Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Urheberrechtsverletzung in der Ausbildung


| 17.12.2009 12:41 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Lars Liedtke



Guten Tag.

Ich habe eine Ausbildung in der IT-Branche erfolgreich abgeschlossen. Nun, einige Jahre später, meldet sich mein damaliger Ausbildungsbetrieb bei mir mit der Aussage, es hätte sich eine Agentur gemeldet und es gäbe anscheinend eine Anzeige wegen Urheberrechtsverletzung.

"Beschuldigung": Ich hätte damals die Firmenhomepage neu gestaltet, und dabei wohl zwei urheberrechtlich geschützte Bilder aus dem Internet verwendet.

Ob ich diese Bilder selbst heruntergeladen habe oder diese von jemandem bekommen habe, bleibt noch zu klären. Erinnern kann ich mich jedenfalls im Moment nicht mehr.

Nun meine Fragen dazu:
1. Was kommt da auf mich zu? In wie weit bin ich für diese Sache haftbar (in der Ausbildungszeit haben Azubis ja generell weniger Haftung, wenn überhaupt)?
2. In wie weit greift die Betriebshaftpflicht?

Vielen Dank.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Eine persönliche Beratung/Vertretung kann und soll hierdurch nicht ersetzt werden. Hinzufügen oder Weglassen wesentlicher Tatsachen kann zu einer anderen Beurteilung des Falles führen. Unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben und des von Ihnen gebotenen Einsatzes beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

1.) Sind durch die Internetseite Ihres ehemaligen Ausbildungsbetriebs Urheberrechte Dritter verletzt worden, hat hierfür zunächst einmal der Betreiber der Internetseite einzustehen. Das bedeutet, die Verletzten können Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz geltend machen, aber nur gegen den Verantwortlichen der Internetseite, also gegen den ehemaligen Ausbildungsbetrieb. Ob solche Ansprüche tatsächlich bestehen, steht aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung nicht fest.

Wenn dem so wäre und der Ausbildungsbertrieb hierfür einsteht, stellt sich dann erst die Frage, ob Ihr ehemaliger Ausbilder Sie hinsichtlich entstandener finanzieller Einbußen in Regress nehmen könnte. Dies hängt von weiteren Umständen, vor allem von Ihrem Verschulden ab, wobei arbeitsrechtliche Grundsätze zum Tragen kommen. Haben Sie die Urheberrechtsverletzung unverschuldet begangen, also weder vorsätzlich noch fahrlässig gehandelt, wird der ehemalige Ausbildungsbetrieb keinerlei Ansprüche gegen Sie geltend machen können. Gleiches gilt, falls Ihnen als Auszubildender leichte Fahrlässigkeit vorzuwerfen wäre. Bei mittlerer Fahrlässigkeit käme in Betracht, dass Sie den Schaden des ehemaligen Arbeitgebers anteilig übernehmen müssten. Lediglich dann, wenn Sie grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hätten, wenn Sie also gewusst hätten oder hätten erkennen müssen, dass Sie Urhebrerrechte Dritter verletzen, könnte der Ausbildungsbetrieb einen umfassenden Regressanspruch gegen Sie geltend machen. Ich empfehle Ihnen, zunächst einmal zu klären, ob Sie diese Bilder von einem anderen erhalten haben. Wenn dem so ist, sollten Sie dem Betrieb unbedingt mitteilen, dass Sie nichts für die Urhebrrechtsverletzung können, da Sie die Bilder nicht selbst heruntergeladen haben und davon ausgegangen sind, sie verwenden zu dürfen. Ansonsten sollten Sie zunächst abwarten, ob der ehemalige Ausbildungsbetrieb tatsächlich Schadensersatzansprüche gegen Sie geltend macht. Falls dem so sein sollte, sollten Sie dann unverzüglich einen Rechtsanwalt mit Ihrer Interessenwahrnehmung beauftragen. Gern können Sie sich dann auch an mich wenden.

2.) Es ist unwahrscheinlich, dass die Betriebshaftpflichtversicherung hierfür aufzukommen hat. In der Regel sind in den Versicherungsbedingungen der Ersatz von Urheberrechtsverletzungen ausgeschlossen. Haftpflichtversicherungen haben in der Regel nur dann einzutreten, wenn durch die schädigende Handlung Sachsubstanzen in Mitleidenschaft gezogen worden sind, wenn Sie also im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses fremde Sachen fahrlässig beschädigt hätten, zum Beispiel im Rahmen eines Autounfalls oder ähnliches. Nähere Einzelheiten hängen aber von den konkreten Versicherungsbedingungen ab.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage gegeben zu haben.
Bewertung des Fragestellers 17.12.2009 | 13:48


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?