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unterlassungserklärung zulässig
vom 12.3.2008 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
hallo, auf der webseite meiner zimmerei habe ich einen kartenausschnitt aus einem kostenlos im Rathaus ausliegenden Faltplan verwendet. dieser faltplan besteht zu mehr als 50% aus werbeanzeigen örtlicher firmen. auf dem faltplan ist noch eine zeile "überreicht durch" und der stempel der marktgemeinde. nun habe ich vom hersteller der kartografie und inhaber des nutzungsrechtes ein schreiben bek ...
Schadensersatzforderung zulässig
vom 24.7.2009 40 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, anfang des jahres wurde eine Ermittlung bezgl. unerlaubter Verwertung urheblicher geschützter werke eingeleitet. Ich hatte unwissentlich eine Computersoftware heruntergeladen, diese aber nicht benutzt und wieder entfernt. Nun wurde von Seiten der Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen mich wegen geringer Schuld ohne Strafmaß eingestellt. dafür war der fall für mi ...
Internetdomain im Interesse eines Konzerns - zulässig?
vom 21.8.2013 40 € Historischer Preis
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Hallo, ich habe mir vor einem Jahr eine Internetdomain gekauft, bei welcher ich vermute, dass diese mal sehr wichtig sein könnte. Beispiel: Die Firma hat das Produkt xy auf den Markt gebracht. beworben wird dieses auf der Internetseite: www.xy.com . Ein Jahr später hat die Firma das Produkt xy2 herausgebracht. Beworben wiederum mit der seite: www.xy2.com . Nun habe ich mir die Seite www.xy3.com g ...
Zahlungsforderung für kostenfreies Fotomotiv zulässig?
vom 3.12.2009 35 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, von einem eindeutig kostenfreien online Foto-Archiv habe ich kostenfreie Fotos auf der kleinen Homepage eines Mediziners platziert. Eines der Bildmotive war vom Urheber aber "nur für redaktionelle Zwecke" freigegeben worden, was mir nicht auffiel, weil das Motiv völlig neutral war, also keine Markenlogos, kein öffentliches Gebäude, keine Personen o.ä. zeigte. Den ...
Verwendbarkeit von Firmenname/bezeichnung zulässig?
vom 22.2.2013 75 € Historischer Preis
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Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Ich habe eine Frage zur Verwendbarkeit einer geplanten Firmenbezeichnung. Im Rahmen der Existenzgründung möchte ich als Firmenname gerne meinen Familiennamen mit einem Zusatz nutzen. z.B. Meier Beratung - Hans Meier Beratungsgebiet technische Beratung / IT Beratung Nach Suche im Netz bin ich auf eine Firma mit Bsp. folgender Bezeichnung gestoßen: A.Maier Beratung - Anton Maier Beratung ...
stadtplan.net abmahnung je domain zulässig
vom 7.8.2009 43 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
hallo, nach einer abmahnung von stadtplan.net wurde die gebühr von ca. 800 Euro gezahlt. (bei Löschung des Stadtplanes hätte kurioserweise 1.400 Euro gekostet). Also wurde beschlossen zu zahlen und die Karte mit dem gewünschten Link auf stadtplan.net einzubinden. Nun kommt 2 monate später erneut eine abmahnung mit betrugsunterstellung (kunde hat noch eine 2te domain und hätte dies mitteilen ...
Fremde Marke im Titel einer Stellenanzeige, ist das zulässig
vom 20.10.2011 30 € Historischer Preis
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Angenommen, ein Hersteller von Getrieben sucht einen Vertriebsmitarbeiter für die Betreuung des Kunden Porsche. Darf es dann in einer eigenen Stellenanzeige mit dem Titel "Vertriebsmitarbeiter für Porsche (m/w)" den Namen Porsche verwenden oder MÜSSTE hierfür die Freigabe von Porsche erfolgen? ...
Urheberrechtsverletzungen im Internet?
vom 25.6.2013 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Meine Frage bezieht sich auf die Verletzung von Urheberrechten durch die Internet-Nutzung. Ich recherchiere sehr häufig im Internet und finde das Urheberrecht zum Teil sehr schwammig. Deshalb möchte ich hiemit erfahren, inwieweit man sich als Nutzer damit befassen muss, ob aufgerufene Quellen tatsächllich kostenfrei genutzt werden dürfen oder ob gegen Urheberrechte verstoßen wird. Beispiel 1 ...
Verweis auf fremde Marken zur Beschreibung meiner Produkte - zulässig?
vom 6.10.2013 58 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, zu meiner Frage: Für die heutige E-Gitarrenmusik werden zur Erzeugung der typischen Klänge neben E-Gitarren auch Verstärker von div. namhaften Herstellern verwendet (Fender, Marshall, ….) - jeder dieser Gitarrenverstärker hat einen typischen Klang. Seit einiger Zeit existieren digitale Geräte, die Klangeigenschaften von "echten" Gitarrenverstärkern simulieren können. Dazu wird - ...
Firmenname mit dem Zusatz Deutschland im Marketing (Markenname)
vom 27.1.2024 für 30 €
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Sehr geehrte Anwälte und Anwältinnen, ich bin Geschäftsführer der Beispielfirma UG (haftungsbeschränkt) im Beauty & Kosmetik Sektor. Auf offiziellen Geschäftsdokumenten wie Rechnungen etc. weise ich meine Firma rechtskonform als Beispielfirma UG (haftungsbeschränkt) aus. Die Domain der Website meiner Firma nutzt jedoch den Namen: www.firmadeutschland.com Auch ist das Logo meiner Firma fo ...
Vorangestellter Ortsname in Unternehmensbezeichnung
vom 12.5.2020 für 48 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Sehr geehrte Damen und Herren, für meine freiberufliche Tätigkeit möchte ich gerne eine Unternehmensbezeichnung verwenden. Ist dafür eine Bezeichnung wie "Musterstädter Designstudio" zulässig? Und welche Konsequenzen ergeben sich für mich, wenn ich eines Tages möglicherweise das Büro aus Musterstadt (mit höheren Mieten) in einen Ort im näheren Umfeld von Musterstadt verlege? Ist die Situat ...
Inhalte für Homepage aus Zeitschriften oder Büchern
vom 21.6.2009 30 € Historischer Preis
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Hallo, ich betreibe gewerblich eine Website mit Onlineshop, Thema ist eine bestimmte Sportart. 1.Ich möchte auf meiner Homepage zu diesem Thema regelmäßig Informationen bereitstellen. Die Quelle für die Texte die ich schreiben möchte sollen aus Fachzeitschriften zu diesem Thema sein. Ich würde dann den Inhalt der Artikel natürlich umformulieren, der Inhalt vom Sinn her wäre allerdings der S ...
Produktnamenrecht
vom 24.2.2021 für 30 €
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Guten Tag, ich hätte eine Frage bezüglich der Benennung eines Produktes. Ist es rechtlich zulässig sein Produkt nach Orten oder Gebirgen zu benennen? ZB. Anstelle von Nike (Marke) Air Max (Modell) in Nike Donau oder Nike Himalaya? konkret geht es um ein Produkt welches ich auf den Markt bringen möchte das den Namen "Himalaya" als Modellnamen tragen soll. Vielen Dank schon mal im voraus! ...
Darf man den Brief aus Hogwarts verkaufen?
vom 7.5.2020 für 25 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, wäre es zulässig den Brief aus Hogwarts zu verkaufen, oder würde man hier gegen Urheberrecht verstoßen, wenn man keine Genehmigung des Rechteinhabers hat? Grundsätzlich möchten wir auf einer Internetseite den Zulassungsbrief von Hogwarts verkaufen. Der Brief würde als Geschenk oder Ähnliches mit den Daten des Käufers (Name und Anschrift) personalisiert werden. ...
Markenrechtsverletzung bei Nennung von Fremdmarken im Firmennamen?
vom 12.5.2015 50 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich beabsichtige ein Unternehmen zu Gründen, welches eine bekannte Fremdmarke im Namen enthält. Auch die Internetdomain soll die Fremdmarke enthalten. In diesem Fall die Marke VITRA. Die Firma soll ausschließlich original Vitra Produkte vertreiben, allerdings Gebrauchte. Konkrete Frage: Wäre eine Firmenbezeichnung und Internetdomain namens VITRA Designclassics bzw. vitra-markt zuläss ...
Werbemaßnahme als Privatperson
vom 14.8.2020 für 69 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Ich betreibe private Vermietung und Verpachtung. Nun habe ich ein paar Fragen: -Ich möchte mit folgendem Text werben: "Wir suchen Immobilien für den eigenen Bestand" -Ist das "Wir" so zulässig, auch wenn ich nur eine Person bin? -Darf ich die Werbung sehr professionell gestalten, sodass diese schon eher den Eindruck verschafft, dass es sich hier um eine große Firma handelt (Logo, ansprec ...
Ortsgemeinde-Wappen frei verwendbar?
vom 25.8.2014 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, darf ich das Wappen unserer Ortsgemeinde frei verwenden? Ich würde es gerne als Aufnäher, Autoaufkleber und integriert in eine Postkartenserie zu unserem Dorf verwenden/fertigen lassen, die ich dann bei Dorffesten und an die ortsansässigen Gastronomiebetriebe für Urlauber zum Kauf anbieten möchte. Ist dies zulässig? Vielen Dank. MfG, schochris ...
Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten für erstellte Text
vom 4.8.2013 40 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Wir veröffentlichen auf unserer Internetplattform Texte, die wir über eine Plattform einkaufen. In den AGB der Plattform ist dabei u.a. folgendes geregelt: "(...)Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten 5.1 Mit Abnahme und vollständiger Bezahlung des betreffenden Textes durch den Kunden räumt XX dem Kunden ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, ausschließliches Recht ein, den a ...
Ist es legal ein Buch kostenlos zu kaufen und kommerziell zu verkaufen?
vom 29.11.2022 für 30 €
Hallo, viele Anbieter/Autoren bieten Ihr Buch "kostenlos" an, sie nehmen dafür nur ca. 5€ für Druck und Versand. Dafür bekommen Sie vom Käufer seine Email-Adresse und weitere Kontaktdaten für das E-Mail-Marketing und um weitere Angebote zu machen. In dem Buch steht die Klausel: "Die Vervielfältigung und Verbreitung für kommerzielle, nicht private Zwecke ist ausdrücklich untersagt." Ist diese Klau ...
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Rechtliche Zulässigkeit von Gewinnspiel-Hinweisen mit Produktbildern auf Instagram
vom 2.8.2025 für 55 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe seit kurzem gemeinsam mit zwei Freundinnen einen Instagram-Account, auf dem wir unsere Follower regelmäßig auf aktuelle Gewinnspiele aufmerksam machen möchten – etwa solche, die durch Produktkäufe ausgelöst werden können (z. B. Aktionsverpackungen im Supermarkt). Dabei weisen wir lediglich auf öffentlich zugängliche Gewinnspiele Dritter hin, wir veran ...
Urheberrecht Hinweistext noch aktuell
vom 29.7.2025 für 35 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, auf Ebay habe ich ein Filmplakat für private Zwecke gekauft. Das Filmplakat wurde im Jahre 2006 vom Filmverleih Concorde Filmverleih GmbH zur Bewerbung des Filmes herausgebracht. Unten auf dem Plakat ist der folgende Hinweistext zu lesen: "HINWEIS! Dieses Material bleibt Eigentum der CONCORDE FILM. Es ist ausschließlich für Werbezwecke bestimmt. Jeglicher Verkauf oder käuflicher Erwerb ...
Bildernutzung durch einen aussergerichtlichen Vergleichsversuch
vom 15.6.2025 für 75 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo Zusammen, wir befinden uns in einem Rechtsstreit um eine Immobilie. Das Gericht hat einen aussergerichtlichen Einigunsversuch vorgeschlagen, bei dem uns die gegnerische Partei inkl. einer von Ihm beauftragten Sachverständigen besucht hat, um die Immobilie für den aussergerichtlichen Vergleich zu bewerten. Dabei hat Sie viele Fotos gemacht. Ich habe Sie vor beginn der Begehung mündlich d ...
Nutzung von Comic-Panels für Collagen
vom 11.6.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mich bei Ihnen über die urheberrechtlich Lage bezüglich einer Collagen-Idee, die ich ggf. online (auf Social Media Seiten wie Reddit, Instagram und Pinterest) veröffentlichen und kommerziell nutzen will. Ich plane die Collagen auf der Grundlage von Comic-Seiten aus bekannten Comics (z.B. Micky Maus, Asterix etc.). Hierbei möchte ich lediglich die ...
iPhone Case, Plagiat aus China liegt beim Zoll
vom 4.6.2025 für 48 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Einen schönen Guten Tag, ich wende mich mit einem Problem an Sie und hoffe, Sie können mir weiterhelfen. Ich habe vor einigen Monaten ein iPhone Case bei dieser Firma: https://iphonecasehub.com/de/pages/uber-uns bestellt. Nun habe ich gestern Post vom Zoll in Frankfurt bekommen. Es wird nun geprüft, ob es sich um ein Original Case der Marke Yves Saint Laurent handelt oder um ein Plagiat. Ich ...
Verkauf von Promo- CDs und -Schallplatten
vom 4.4.2025 für 45 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, ich habe eine größere Sammlung CDs und Schallplatten gekauft um diese in meinem gewerblichen Shop bei EBAY zu verkaufen. In der Sammlung befinden sich auch Promo-CDs und -Schallplatten, oft mit dem Hinweis "not for sale oder for promotion only. Darf ich diese überhaupt verkaufen? Diese Promotions-CDs und Platten sind über 20 Jahre alt! Also keine aktuellen. Ich habe bei einigen d ...
Youtubevideo zur FIFA Klub-Weltmeisterschaft
vom 16.2.2025 für 75 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Hallo, ich wollte in einem Erklärvideo eine Präsentation abhalten, wie sich die Mannschaften der jeweiligen FIFA Konföderationen für die anstehende Klub-Weltmeisterschaft in den USA qualifiziert haben. Dabei habe ich auch geplant, die jeweiligen Vereins- und Konfödertationswappen zu zeigen. Nun stelle ich mir die Frage, inwieweit das für die Thematik des Urheberrechts wichtig sein wird, zuma ...
Zitat von Rumi in einem e-Book verwenden?
vom 21.1.2025 für 40 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ein Zitat von Rumi in meinem e-Book was ich aktuell schreibe und verkaufen möchte verwenden, natürlich in Anführungszeichen und mit der Erwähnung, dass es ein Zitat von Rumi ist. Ist das erlaubt? Danke vorab. Mit freundlichen Grüßen ...
News aus RSS Feed
vom 15.1.2025 für 35 €
beantwortet von Rechtsanwältin
ich möchte folgendes mit diversen News machen: -News aus einem RSS Feed "einlesen" (NICHT in meine Homepage einbinden) -Diese News entsprechend vom englischen ins deutsche übersetzen -Durch KI zusammenfassen lassen -Bilder und Videomaterial entfernen lassen -Auf meiner Homepage veröffentlichen -Quellenangabe auf den Original-Artikel unten dran setzen Darf ich das? Mehrwert bietet mein A ...
Gekaufte Prüfungsaufgaben entgeltlich online besprechen
vom 2.1.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, ich würde gerne Online-Kurse anbieten, bei welchen ich angehenden Prüflingen entgeltlich Prüfungsvorbereitung für die Abschlussprüfung anbiete. Ähnlich also wie die private Nachhilfe vor Ort, bei denen die Nachhilfelehrer alte Prüfungsaufgaben mit den Schülerinnen und Schülern durchrechnen, nur das Ganze eben mit mehreren Personen online. Die beste Methode besteht sicherlich da ...
Pseudonym im Copyright
vom 19.11.2024 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Ein relativ bekannter englischer Autor schreibt eine Art Biographie, in dem er namentlich an vielen Stellen einen für ihn wichtigen Lehrer erwähnt. Als Dank für den Lehrer schenkt er diesem Lehrer per Vertrag die Rechte an einer zukünftigen deutschen Übersetzung seines Buches, was der Beschenkte jetzt auch umsetzen will. Allerdings möchte der Beschenkte nicht namentlich im Copyright genannt werden ...
Latex Heldenmaske
vom 6.11.2024 für 40 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich möchte meine youtube videos in einer Latexmaske und T-shirt von Captain America veröffentlichen. Link von der Maske: https://www.amazon.de/QQWE-Captain-Halloween-Maskerade-OneSize/dp/B07HH74NDM/ref=mp_s_a_1_3?crid=1SE8OQXG50TZ2&dib=eyJ2IjoiMSJ9.Fe0ZILEDfJ5SaRxoyRP9hn6Wfwu2C96zifWAJuStsNNPSCfFwQs9tJiDWjD0N1BxDNDyNAqgGDe-4gFCuKbYLxh_QphS_vMQmG_UxZWf8dAowU11Lep11d22SuntEWOCpmaT ...
Frage zum Patentanspruch 1 im Patent US20220016863A1
vom 5.10.2024 für 100 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Bei dem Patent "Temperature controller with pressure display" geht es um Rosin-Pressen. Damit extrahiert man aus Pflanzenmaterial (z.B. Cannabis oder Piniennadeln) Harz indem man zwei heiße Metallplatten zusammenpresst, zwischen denen sich das Pflanzenmaterial in einer Filtertüte befindet. Durch Druck und Hitze tritt dann das Harz neben der Filtertüte aus und wird so vom Pflanzenmaterial getrennt. ...
Verkauf von eingerahmter Werbung zu Oldtimern
vom 20.9.2024 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Valentin Becker / Mönchengladbach
Sehr geehrte Damen und Herren, ich plane, einen Online-Shop zu eröffnen, in dem ich eingerahmte physische Autowerbung aus Magazinen von bekannten Automarken wie Mercedes-Benz, Volkswagen, Fiat usw. verkaufe. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um Werbeanzeigen von Oldtimern, wobei die Magazinausschnitte überwiegend aus den 70er bis 90er Jahren stammen. Zusätzlich stammen einige der Werbemater ...
Markenrecht-Frage für einen T-Shirt Druck am Beispiel des FC Bayern
vom 16.9.2024 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
FC Bayern sei am folgenden Beispiel eine eingetragene Wortmarke sowie das bekannte Logo auch eine eingetragene Bildmarke. Ich möchte "FC Bayern Fan Merchandise" verkaufen, ohne abgemahnt zu werden. Mein Online-Shop-System weist folgende 3 Marketing-Parameter auf (siehe unten). Meine Frage lautet, welche Kombinationen sind erlaubt, bzw. ist alles verboten UND gibt es Umgehungs-Strategien? 1. Pro ...
Aktivlegitimation bei Bruchteilsgemeinschaft
vom 11.9.2024 für 55 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Liebe Anwältin, lieber Anwalt, ich habe in zwei Instanzen einen Zivilprozess über 1.000 € verloren. Mit 38 Unifreunden zusammen habe ich 1983 eine Installation geschaffen. Vor 5 Jahren haben wir die Installation sowie alle Urheberrechte daran auf einen Sammler übertragen, die wir zu vor vielen Jahren zusammen geschaffen haben (zur Installation gehören nicht nur einzelne und zusammengebaute Gege ...
Markenrecht: Verkauf von (Prod. mit) Fotos markenrechtl. geschützter Produkte
vom 26.7.2024 für 75 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, von einem in meinem Besitz/Eigentum befindlichen markenrechtlich geschützten Produkt (hier: BMW) habe ich selbst professionell hochwertige, künstlerische Fotos erstellt, ohne das Produkt zu verfremden ohne in irgendeiner Weise schlecht darzustellen. Auf den Fotos ist zum Teil das Logo (wegen der Anbringung auf dem Fahrzeug) erkennbar. An dem Fahrzeug wurden außerdem Teile ergänzt (Sp ...
Verwendung eines Herstellernamens und Software-Screenshots bei Schulungen
vom 29.4.2024 für 70 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, ich habe für eine Firma gearbeitet, die Maschinen und dazugehörige Steuerungssoftware herstellt. Inzwischen habe ich die Firma verlassen und möchte auf selbstständiger Basis Schulungen für die Technik generell und die Software anbieten. Mein Arbeitsvertrag enthielt keine Sperrklauseln oder Wettbewerbsverbote. Da ich mich jedoch nur mit den Geräten und der Software ebendieser Firma b ...
Prüfungsaufgaben auf YouTube besprechen
vom 27.4.2024 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Lehrer an einer kaufmännischen Schule und habe parallel einen YouTube-Kanal mit Lernvideos. In den nächsten Wochen stehen viele Abschlussprüfungen an und ich sehe immer mal wieder, dass direkt nach den Prüfungen auf YouTube die Aufgaben besprochen werden, die dran gekommen sind. Natürlich wäre es super, wenn ich das für meine Schülerinnen und Schüler eb ...
Übertragung geistiges Eigentum, Urheberrechte
vom 22.4.2024 für 40 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Meine Partnerin ist ein gewerblicher Nützer, sie möchte einen Onlineshop betreiben. Sie hat sich von einem Anbieter einen Onlineshop erstellen lassen. Der Anbieter hat das Loggo, die Seite, die Apps, erstellt und designt, die Rechtstexte wie (Impressum, Datenschutz, Loggo, Rückgaberecht, AGBs, selbstverständlich mit den Eingaben meiner Partnerin geschrieben) und den Shop eingerichtet. Nach der ...
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