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Eine AGB haben ich in den Unterlagen oder auf der Homepage der Firma nicht gefunden.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine halbjährige Premiummitgliedschaft bei ElitePartner (EP) endet am 20.03.2011, so dass ich vorgestern (06.02.2011), fristgerecht nach deren AGBs (abgesehen vom bereits diskutierten Thema der Rechtmässigkeit der Kündigungsfristen) sechs Wochen vor Ende des Abonnements meine Kündigung per Fax an EP geschickt habe.

In den AGB´s vom Veranstalter gibt es die Möglichkeit wenn bis 3 Monate vor Seminarbeginn storniert wird, dass man das mit einer 30igen Gebühr vom Vertrag zurück treten kann.

Obgleich einige Anbieter diese Regelung nach § 312d des BGB verschweigen, weisen wir Sie in unseren AGBs und vor Bestellung nochmals ausführlich und mit einer Lesebestätigung darauf hin, daß es sich hierbei um einen Dienstleistungsvertrag handelt, wo die Regelungen nach § 312d BGB zu beachten sind." ... Hoffe das es eine Möglichkeit gibt aus den Vertrag zu treten es steht im Vertrag bei den AGBs auch mein Widerrufsrecht von 14 tagen drin und es gibt dort auch keine Klausel § 312d BGB.

Unsere Fragen: Wie ist hier die Rechtslage, da wir nicht konkret (zum Zeitpunkt des Abschlusses) auf die Rücktrittsklausel in den AGB der Fa. ...GmbH hingewiesen worden sind ? Generell besteht in Deutschland ein gesetztliches Rücktrittsrecht von Verträgen, kann dieses durch eine Klausel in den AGB´s außer Kraft gesetzt werden ?

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt: meine Frau uns ich haben in 11/2014 einen Jahreswagen (Renault Grand Scenic) bei einem Autohändler gekauft, der KM-Stand betrug damals beim Kauf 28.208. Am 12.04.2015 ist dann bei Kílometerstand 37.500 oder 38.000 der Zahnriemen gerissen. Dieser wurde im Rahmen der noch bestehenden Gebrauchtwagengarantie (1 Jahr ab Kaufdatum) kostenlos ausgewechselt (ich habe darüber keine Rechnung oder sonstige Unterlagen erhalten) und alles war soweit OK.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich suche einen Rat zum Zeitpunkt des Erwerbes einer Immobilie aus einer Internetauktion. Versteigert wurde über diia.de (Versteigerungsbedingungen unter http://www.diia.de/files_help/agb.pdf) Nach Zuschlag des Höchstbietenden, wird vor einem Notar ein Kaufvertrag abgeschlossen (http://www.diia.de/files_help/hilfe_10.php). Die Versteigerungsbedingungen der Diia regeln nach §7 den Zeitpunkt des Übergangs.

In den AGB wird deutlich darauf hingewiesen, dass die Anlage nicht versichert ist und der Mieter für alle Schäden haftet. Erhalt + Kenntnisnahme der AGB habe ich mir vom Mieter gegenzeichnen lassen. ... Meine Klausel in den AGB wäre nicht relevant, weil unzulässig.

In den AGB wir direkt keine Frist genannt sondern nur auf eine Rubrik "Preise und Leistungen" verwiesen. Diese Rubrik ist nicht Bestandteil der AGBs und auch auf der Seite nicht zu finden. Muß die Kündigungsfrist direkter Bestandteil der AGBs sein?

Laut der AGB des Vermittlers wird die Gebühr jedoch meiner Meinung nach nur fällig, wenn ich die Stornierung des Reisevertrags über den Vermittler eingeleitet hätte. ... AGB: http://www.tripado.de/agb

Guten Morgen, In 2001wurde eine pkv abgeschlossen. 2011 wurde vom Versicherungsnehmer die Zusendung des aktuellen Versicherungsschein und der für den Versicherungsnehmer gültigen AGBs erbeten. ... Die AGBs haben sich dort für den Versicherungsnehmer etwas verbessert (beruhen jetzt unter anderem auf den Musterbedingungen 2009 und nicht mehr 1999). Meine Frage, kann sich die Versicherung bei einem Versicherungsfall jetzt auf die AGBs beim Vertragsabschluss berufen oder gelten die 2011 dem Kunden zugesandten Bedingungen.?

Die felge habe ich online bestellt, bei diesem händler waren die agb´s vor dem kauf nicht zu sehen, es stand nur das man die agb´s per mail oder fax anfordern kann. aber ich kann ja nicht nen halben tag auf agb´s warten wenn der kunde neben mir steht und ich etwas bestellen soll. also habe ich auch als händler das recht einwandfreie nicht beschädigte ware im original karton zurück zu geben, beim Großhändler ?

Bei jedem unserer Stromanbieterwechsel hatten wir das vertraglich in den AGBS stehen.

Ich habe schon bei Ebay angefragt, ob ich das dürfte, die sagten mir, dass es nicht explizit in den AGBs genannt ist, und sie darüber hinaus keine Rechtsberatung durchführen dürfen.

Habe mir hierzu seine AGBs angesehen.

In den AGBs, die sich etwa 5 cm. neben meinem Widerrufs- und Rückgaberecht auf meiner eBay mich Seite befinden ist jedoch alles korrekt angegeben mit Vor und Zunamen.

Laut AGB besteht ein sofortiges Kündigungsrech nur bei: *bei Zahlungsverzug *bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten *bei jedem Verstoß gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher, datenschutzrechtlicher oder urheberrechtlicher Bestimmungen, Veröffentlichung illegaler Inhalte wie beispielsweise in radikaler, rassistischer oder nationalsozialistischer Form *bei offensichtlichen und gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen,

Gemäß Sky AGB „7.1 Der Abonnementvertrag hat die vereinbarte Laufzeit und verlängert sich automatisch jeweils wieder um weitere 12 Monate, wenn nicht entweder der Abonnent oder Sky jeweils 2 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt."

Die AGB's des Händlers sind unter folgendem Link einzusehen https://powilat-brennstoffe.de/agb/ Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Bemühungen.

Uns hatte es gereicht und haben dem Kunden gekündigt.Weil ich das nebenher mache haben wir natürlich keine AGBS.