144 Ergebnisse für verkauf unterlassungserklärung frist

Ich habe vor einigen Tagen bei eBay mehrere Artikel (als Privatperson) zum Verkauf angeboten, dabei (fahrlässig) ein Bild benutzt, wegem dem ich heute eine Abmahnungs- und Unterlassungserklärung erhalten haben. ... Desweiteren soll ich die "strafbewehrte Unterlassungserklärung" in den nächten 12 Tagen abgeben. ... Ich soll mich verpflichten den Verkauf von ...

Hallo habe folg Probelm- habe am Wochende von einem Hamburger Anwalt eine Abmahnung bekommen wegen markenrechtsverletzung- er will unterlassungserklärung + seine Kosten. - handle klein-gwerbsm im Internet(ebay) habe dort kalender angeboten und verkauft die ein ähnliches Logo hatten wie das orginal Logo das nun der Markeninhaber geltend macht. er wirft mir <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/MarkenG/14.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 14 MarkenG: Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch">§14 MarkenG</a> vor - das problem ist nun- es ist ein offizieller Kalender mit ISBN- Nummer und EAN- Nummer- der von einen Verlag entwickelt wurde und in grossen Mengen auch in den Geschäften und Buchhandel zu bekommen ist. ... Frage: die Unterlassungserklärung ist nicht das Problem für mich aber der Anwalt hat da mit drinstehen das er seine seine Gebührenn will-( nur den streitwert) wie kann man das umgehen um die kosten nicht bezahlen ( bei mir ist eh nix zu holen) zu müssen- welche Rechtsfolgen hätte das? ... Brauche schnellen Rat denn die Frist für die U-erklärung läuft naechstes Wochende aus vielen dank. <!

Hallo, ich bin als privater Käufer / Verkäufer seit Anfang Dezember 2007 bei Ebay tätig und habe bis insgesamt 75 Artikel verkauft, dies waren alle teile die ich hatte und es folgen keine Verkäufe mehr. ... Dazu zählen auch die jetzigen online gestellten Verkäufe. ... Für eine schnelle Antwort wäre ich dankbar, wegen der kurzen Frist.

ich habe nämliche eine email bekommen wo drinne stand "Um Zahlung der Vertragsstrafe und Einreichung der unterzeichneten Unterlassungserkärung wird umgehend gebeten." ich bin doch einfach nur eine privatperson die das ticket zum gleichen preis verkaufen wollte. kleiner auszug der agb´s 6.1.

( Diese zahle ich nun ab ) Jetzt bekam ich durch die Kanzlei eine Unterlassungserklärung ins Haus geschickt, in der ich halt erklären soll, für die BMG SONY, WARNER MUSIK, und Universal bestimmte DVD´s nicht mehr zu verkaufen (5 Titel)! ... ( habe ich sowieso nicht, wegen der Beschlagnahme ) Weiterhin soll ich angeben (Frist 30.06.)Verkaufspreis der DVD und Angabe der Anzahl der verbreiteten Tonträger! ... Habe den Verkauf von Musik DVD sofort eingestellt!

Guten Tag, ich betreibe einen online-Shop bei eBay, und Verkaufe über diesen Videospiele und Zubehör im Wert von ca. 6000€/Monat als gewerblicher Anbieter. ... Die Frist beginnt frühestens mit erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Wiederufs.

Es geht im den Widerrufstext (bin Verkäufer in Ebay). ... Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt einer noch zu übermittelnden Widerrufsbelehrung in Textform. ... Ich soll jetzt eine Unterlassungserklärung unterzeichnen mit rund 5000 Euro Vertragsstrafe.

Ich habe bei ebay einen Artikel ersteigert, welcher absolut minderwertig war ( Sweatshirt hatte nach einmal waschen riesige Löcher) Daraufhin bewertete ich den Verkäufer mit follgendem unüberlegten Schriftstück. ... Daraufhin drohte der Verkäufer mir mit Anwalt.

Aber ich habe auch noch ein Problem: Hatte letztes Jahr als Privatperson bei Ebay ein Ed Hardy T-Shirt eingestellt und wurde mit 1200,00 € abgemahnt-habe auch eine Unterlassungserklärung unterschrieben.Ist das für mich jetzt noch möglich meine Jeans als Kleinunternehmer zu verkaufen ? ... Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. ... Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Gestern habe ich von einem Kunde,der auch Privat Person ist, die folgende Nachricht bekommen: Sie verkaufen über ebay seit geraumer Zeit Neuware. ... Ich setze Ihnen hiermit eine Frist von 48 Stunden, Ihre Angebote zu korrigieren oder zu beenden. ... Steuerfahndung und Steuerstrafsachen - Erlass einer kostenpflichtigen Unterlassungserklärung die es Ihnen untersagt weiterhin gegen die gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnungs- und Auskunftspflichten zu verstoßen.

Einen schönen Tag, ich verkaufe bei Ebay DVD´S und habe folgende Abmahnung bekommen. ... Nach § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB ist jedoch eine Verlängerung der Frist auf einen Monat (nicht 4 Wochen!) ... Ich bin Hartz4 Empfänger und betreibe den Verkauf mit Billigung der ARGE.

Nach ungefähr einer Woche habe ich dann eine Abmahnung vom Anwalt bekommen mit einer Unterlassungserklärung und der Aufforderung knapp 1040 Euro zu bezahlen. ... Die Frist vom Anwalt ist gestern abgelaufen, ich habe nichts bezahlt und auch noch nichts unterschrieben.

Wegen dieser Adresse habe ich eine Unterlassungserklärung erhalten. 2 x je 2700 Euro. Frist läuft heute ab da der Anwalt das Einschreiben an meine deutsche Adresse geschickt hat, die Post hat es als Nachsendung hierher geschickt. ... Ist die Unterlassungserklärung gerechtfertig?

Ich fragte ihn, ob er bereit sei, mir dieses für den Verkauf meiner Computer zur Verfügung zu stellen, natürlich unter der Voraussetzung, dass ich alle Rechnungen bezahle und alles weitere selbstverständliche. ... Sie können diese Widerholungsgefahr nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigen. ... Namens meiner Mandantin habe ich Ihnen Gelegenheit zu geben, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach dem beiliegenden Muster bis spätestens 03.

Anfang 2008 beendete der Firmeninhaber diese Zusammenarbeit ohne mir je einen Lohn/Honorar der von mir gestundeten Forderungen gezahlt zu haben (bis auf geringe Summen in den Jahren 2006 (monatliche Pauschale) + 2007 (prozentuale Beteiligung an Verkäufen über die Internetseite)).

Die Frist läuft bis kommenden Montag, 18.00 Uhr, der Gegenstandswert wurde auf 25.000 Euro festgesetzt und es ist eine Gebühr von 911,80 Euro fällig. Ich selber bin seit 1999 bei ebay angemeldet und kaufe und verkaufe dort als Privatperson, mit insgesamt 3000 Bewertungen in 7 Jahren, von denen aber mehr Käufe als Verkäufe sind. ... Zum Teil gekaufte wieder verkauft, da sie nicht gepaßt haben.Ich kaufe keine Sachen ein, um sie dann gewinnbringend weiter zu verkaufen.

Als Anlage wurde eine Rechnung von 1.359,80€ Geschäftsgebühr §§13,14, Nr.2400 VV RVG + 20,00€ Post- und Telekomunikation Nr.7002 VV RVG, also ingesammt 1.379,80€, Gegenstandswert 50.000€, und eine Unterlassungserklärung zum Unterschreiben und mit Firmen Stempel zu versehen beigefügt, eine Vollmacht des Klägers war nicht dabei. ... Ich verkaufe wirklich und "Auschliesslich" Schuhe und Klamotten aus meinem privat Bestand. ... Ich Verkaufe auch mal meine gebrauchten schuhe oder Klamotten, wenn sie noch gut erhalten sind.

Der angebliche Wettbewerber bietet auf Ebay Kamine und Brennflüssigkeiten zum Verkauf an. ... Ich biete ausschließlich Lizenzfanartikel zu TV-Zeichentrickserien zum Verkauf an. ... Meine Wettbewerber sind normalerweise Verkäufer, die ebenfalls Lizenzfanartikel zum Verkauf anbieten, aber auch Kaminhändler mit einer Spardose im Angebot???

Allerdings ist dieser als privater Verkäufer angemeldet, obwohl er definitiv gewerblich verkauft. Dieser Verkäufer sitzt in Österreich.

Hallo, folgender Sachverhalt: Ich habe vor ca. 2,5 Jahren eine eBook-Sammlung gekauft mit einer Master Reseller Lizenz, diese erlaubte mir diese Ebook weiter zu verkaufen, samt der Erlaubnis das der Käufer diese eBooks weiter verkaufen dürfe. ... Bei dem Verkauf dieser DVD gaben Sie an, die Inhalte mit Reseller-Lizenzen zu vergeben. ... Wir haben uns als Frist für den Eingang der Verpflichtungserklärung den 11.03.2011 notiert.