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Abmahnung wegen vorzeitig abgebrochener Auktion

10.02.2008 21:45 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Hallo,
ich bin als privater Käufer / Verkäufer seit Anfang Dezember 2007 bei Ebay tätig und habe bis insgesamt 75 Artikel verkauft, dies waren alle teile die ich hatte und es folgen keine Verkäufe mehr. Ich bin selbst Elektriker und Klima-Kältemonteur und habe mir in den letzten 2 Jahren Heizungs- und Elektoteile zugelegt um bei mir eine neue Heizung (Erdwärmepumpe) einzubauen. Die Bohrgenehmigung habe ich seit kurzem bekommen und es soll bald losgehen. Da ich nicht alle Teile die ich erworben habe brauche und jetzt gerade Zeit hatte, habe ich diese bei Ebay verkauft. Es sind auch eine menge teile dabei die ich von meinem Bruder zum Verkauf mit angeboten habe, seht allerdings nicht in der Beschreibung.
Ich hatte auch einen Heizungsregler eingestellt, diesen aber wieder wegen Eigenbedarf aus der Versteigerung genommen. Dies aber nur weil ich einen geeigneteren Regler in Aussicht hatte, dieser aber nicht funktionierte. Als ich den Regler bei Ebay eingestellt hatte, hat der Herr Matysiak (es ist der jenige der mir die Abmahnung schickte) schon ein Gebot abgegeben und 2 andere Bieter, da ich die Auktion jedoch vorzeitig beendete ist der Herr Matysiak der Meinung, im stehe der Regler zu seinem Gebot zu, da er der Meinung ist ich hätte selbst die Auktion hochgeboten und dann beendet um den Regler später wieder zu einer höheren Startgebühr wieder einzustellen. Ich kann leider seiner Argumentation nicht folgen.
Nachdem ich ihm mitgeteilt hatte wie es sich verhält hat er mich aufgefordert, alle Ebay Einstellungen sofort zu beenden, mit dem Wortlaut: um einer Abmahnung aus dem weg zu gehen, fordere ich sie auf, offen zu legen was mit dem Regler ist. Des weiteren fordere ich sie auf alle Verkäufe einzustellen, welche gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen . Dazu zählen auch die jetzigen online gestellten Verkäufe. Da ich mit Abmahnung und dem ganzen nichts anfangen konnte habe ich es auch nicht beachtet. Als ich jetzt die letzten 6 Artikel einstellte habe er einen gekauft um meine Adresse zu bekommen und schickte mir die Abmahnung mit der beigefügten Unterlassungserklärung, sowie Kopien meiner eingestellten Teile.
In der Begründung der Abmahnung führt er die Heizungsteile auf und unter anderem steht noch: Vielmehr gehe ich davon aus, dass eine Verbindung zu 2 hier ansässigen Firmen besteht (die Namen sind genannt).
Diese Annahme oder Behauptung ist natürlich total falsch, ich habe mit den Firmen nur den Nahmen gemeinsam. Dies ist falsch und unrichtig. Er begründet damit die unternehmerische Tätigkeit meiner Person. Ich habe gelesen Privat kann man nicht abmahnen. Ich habe aber wegen der 75 verkauften teile etwas Sorge ob dies nicht unternehmerisch zu werten ist.
Wie soll ich reagieren ? Für eine schnelle Antwort wäre ich dankbar, wegen der kurzen Frist.

Mit freundlichen Grüßen

H.G.

10.02.2008 | 22:12

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, diese beantworte ich Ihnen unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes sowie Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Ob und inwiefern die betroffene Abmahnung berechtigt ist, kann ohne Kenntnis des betroffenen Schreibens weder seriös noch abschließend beantwortet werden.
Gerne stehe ich Ihnen bezüglich einer umfassenden Überprüfung zur Verfügung.

Einstweilen darf ich Ihnen mitteilen, dass die Rechtsprechung hinsichtlich der Beurteilung der Frage, ob ein „privater“ eBay- Anbieter ein gewerblicher Händler mit den entsprechenden Pflichten ist, stark differiert.
Dies wird an unterschiedlichen Merkmalen festgemacht. Diese sind Anzahl der Verkäufe, Powerseller- Status, professionelle Außendarstellung, AGB und gleichartige Waren.
Aufgrund der von Ihnen verkauften 75 Artikel aus dem Segment Heizung binnen zwei Monaten erscheint es diesseits durchaus möglich, dass ein gewerbliches Handeln gegeben ist.

Für die Wirksamkeit der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist es außerdem nötig, dass der Abmahnende Ihr Mitbewerber ist. Dieser müsste also ebenfalls gewerblich mit Artikeln aus dem Segment Heizung handeln.

Abschließend mache ich darauf aufmerksam, dass eine von Ihnen unterzeichnete Unterlassungserklärung mit weitreichenden Konsequenzen verbunden ist. Eine solche ist regelmäßig 30 Jahre lang gültig. Das bedeutet, dass das Damoklesschwert der von Ihnen versprochenen Vertragsstrafe während dieses Zeitraums über Ihnen schweben würde.
Aus diesem Grund sollten Sie die Abmahnung unbedingt von einem Profi prüfen lassen.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick ermöglicht zu haben und stehe für Ergänzungen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion sowie ggf. für die weitere Wahrnehmung Ihrer Interessen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Kämpf
Rechtsanwalt

Fon 089/ 22843355
Fax 089/ 22843356

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