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"Der BGH hat sich zwischenzeitlich mehrfach mit den von der Klägerin angebotenen Internet-System-Verträgen befasst. ... Bitte um Nachricht ob meine Kündigung rechtens ist und wenn ja, in welcher Höhe eine Vergütung für ggf. bisher erbrachte Leistungen angemessen ist.

Ich habe ein wenig im Internet geschaut und habe gelesen, dass ich nun eigentlich das Recht auf eine außerordentliche Kündigung hätte, bereits vor dem letztem Tausch des Gerätes.

Der Händler hat keinen ausgeprägten Onlineshop, hat jedoch teilweise Angebote online stehen und die AGB im Internet veröffentlicht. ... Ist die (Höhe der) Vergütung wegen entgangenem Gewinn rechtens?

Der Verlag ist verpflichtet, das Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten und dafür angemessen auch im allgemeinen Internet zu werben. 2. ... Das Recht des Verlages zur Bestimmung des Ladenpreises nach pflichtgemäßem Ermessen schließt auch dessen spätere Herauf- oder Herabsetzung ein.

Dazu folgender Sachverhalt: Ich habe die Telekom beauftragt, meinen bestehenden Telefon/Internet-Vertrag (Call&Surf Comfort VDSL) wegen Umzugs in meiner neuen Wohnung fortzuführen. ... B) Kann ich in diesem Fall fristlos kündigen, da die Telekom doch recht offensichtlich die Regelungen des TKG hier einfach nicht einhält?

(der genutzte Strom wird nicht bezahlt, das weiss ich bereits) - wo kann ich mich auf mein Recht berufen wenn ein solcher Fall eintreten würde. ... Im Internet habe ich dazu bisher verschiedenes gelesen aber nicht präzises.

Der Vermieter hat die Wohnung bereits wieder im Internet inseriert (ab sofort bezugsbereit). Ich möchte nun von Ihnen wissen, ob ich das Recht auf Rücktritt habe und wie die Chancen aussehen dies durchzusetzen.

Sollte es in anderen Ländern nicht erlaubt sein Gewinnspiele in Verbindung mit Kauf von Gütern zu veranstalten, das Ganze aber von einer deutschen UG veranstaltet werden, muss extra darauf hingewiesen werden, dass dies nach deutschem Recht geschieht und oder Leute aus Ländern bei denen dies illegal ist nicht teilnehmen dürfen? ... Und mit welchen Konsequenzen müsste ich im schlimmsten Falle rechnen, wenn ich Muster AGBs aus dem Internet verwende?

Dieser ist nun die 1&1 Telecom GmbH, eine 100%ige Tochtergesellschaft der 1&1 Internet AG, die alle Rechte und Pflichten übernimmt.

Im Internet hab ich gelesen, dass dort versucht wird eine friedliche Einigung zu erzielen. ... Mit Zustellung des Schreibens zum Termin zur Güteverhandlung hat man das Recht binnen 3 Wochen Widerspruch einzulegen.

Im Internet habe ich gefunden, dass es die Regelung gibt, dass wenn man die Feiertage grundsätzlich nacharbeitet, der AG dann als Ausgleich dafür ein anteiliges Feiertagsentgelt zahlen muss (Anm: Link existiert mittlerweile leider nicht mehr!)... Ist diese Auffassung rechtens (selbst für bei starrer Festlegung des Tages im Vertrag)?

Nach Recherche im Internet habe ich zufällig das Auto gefunden, wo es bei einer Firma (Käufer vermutlich Eigentümer) als Neuzugang gelistet ist und auch schon optische Veränderungen (neue Räder) gab. ... M., Urteil vom 18.05.2018 – 8 U 198/17 OLG Brandenburg, 27.11.2018 - 3 U 15/18 Wie ist Ihre Einschätzung zum Sachverhalt, welche Rechte habe ich.

Allerdings hat mich die Recherche im Internet bezüglich einer solchen Kündigung sehr vorsichtig gemacht. ... aufzulösen- Kulanz ist hier ein Fremdwort und es wird auf Urteile verwiesen, die dem Studiobetreiber recht geben.

Muss ich als gewerblicher Verkäufer beim Online-Handel für das Porto eines Käufers aufkommen, wenn er mir unnötigerweise Briefe per Einschreiben sendet (übliche Kontaktaufnahme im Internet erfolgt ja über Email)? ... Der Kunde war sehr unhöflich und ich möchte ihm nicht die Genugtuung geben, falls ich im Recht bin.

Ich habe mich dann ein bisschen erkundigt und im Internet mehrfach gelesen, dass der mangelnde Öldruck nach einem Ölwechsel oftmal auf einen falsch durchgeführten Ölwechsel zurück zuführen ist. ... Er besteht jetzt auf ein 14 tägiges Rückgaberecht und meint, dass die Werkstatt in der das Motorrad ist, ihm ebenfalls gesagt hat, dass er ein Recht auf Rückgabe hat.

Begründung: Verletzung Urheberrecht im Internet. ... Besteht nicht die Gefahr, dass dann bei möglicherweise ähnlichen Anschuldigen immer wieder neue Erklärungen ins Haus flattern, da nicht global die Rechte der Anbieter geschützt sind. 4.

Guten Tag, ich habe vorgestern mein im Internet inseriertes Auto an einen Händler aus Erfurt verkauft. ... Der Werkstattmeister hat mir heute nochmal telefonisch versichert, dass vor einer Woche noch kein Defekt der Zylinderkopfdichtung ersichtlich war und ich als Laie einen solchen Schaden erst recht nicht erkennen kann.

Neben sämtlichen Rechercheergebnissen aus dem Internet, wurde dies auch von unserem zuständigen Bauamt mündlich bestätigt. ... Unseres Erachtens sind wir im Recht.

Sie verletzen durch Ihr Handeln meine Rechte gemäß den Bestimmungen UWG. ... Weder im Internet, noch im Telefonbuch habe ich eine Person mit dem Namen gefunden.

Im Juli 2009 wurde für ihn das Toggo Portal (Internet) frei geschaltet und im selben Monat hatte er für 35 Euro Sachen (angeblich Abos) runtergeladen. ... Das kann nicht Recht sein.