Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung eines Dauerschuldverhältnis
vom 8.11.2021
für 30 €
beantwortet von
Rechtsanwalt Jan Wilking / Oldenburg
Guten Tag, angenommen jemand verstößt gegen einen Lizenzvertrag zu einem geistigen Eigentum und der Lizenzgeber (hier ich) kündigt nach einer 2-wöchigen (fruchtlosen) Gelegenheit zur Beseitigung der Vertragsverletzung den Vertrag fristlos, kurz zuvor ordentlich (würde dann noch über ein Jahr laufen). Der Lizenznehmer widerspricht der fristlosen Kündigung, weil er in seinem Verhalten keine Vertragsverletzung sieht. ... Muss der Lizenznehmer die fristlose Kündigung einhalten und darf die Lizenz damit nicht mehr nutzen oder erst, wenn ein Gericht dies wirklich festgestellt hat, da er der Kündigung widersprochen hatte?