Markenanmeldung - Welche Warenklasse für eine Online Software
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 07.09.2012 | 1995 Aufrufe | ***
Hallo,
für ein neues Projekt möchte ich die Markenanmeldung beim dpma vollziehen. Hierzu benötige ich den Rat, welche 3 Warenklassen inklu Leitklasse...
Arbeitnehmer mit Nebengewerbe / Treuepflicht Schadenersatz
Arbeitsrecht
| 06.09.2012 | 1332 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Konkret folgendes Problem:
Ich habe seit langem ein nebenberufliches Gewerbe als Kleinunternehmer angemeldet.
im...
Zwangsvollstreckung gegen Erben
Erbrecht
| 06.09.2012 | 1092 Aufrufe | ***
Hallo zusammen,
ich habe folgende Frage:
Ich habe gegen einen Bekannten einen Vollstreckungsbescheid in Höhe von 4000 Euro. Er selbst verfügt üb...
DVD production and selling in Germany
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 05.09.2012 | 620 Aufrufe | ***
Ich besitze über das Videomaterial mit dem Inhalt für Erwachsene.
Es gibt auch die schriftliche Zustimmung von aufgenommenen TeilnehmerInnen auf jede...
Kfz. gebraucht, Verkauf Ebay per Sofortkauf, Käufer meldet sich nicht
Kaufrecht
| 05.09.2012 | 2576 Aufrufe | ***
Hallo, habe über Ebay ein gebrauchtes Kfz. verkauft. Per Sofortkauf bot einer ungesehen auf diesen Wagen. Die Artikelbeschreibung weist einen reparatu...
zu niedrige Temperaturen in der Wohnung wegen ungedämmter Ziegelfläche - Anspruch?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 04.09.2012 | 1003 Aufrufe | ***
Im Jahr 1988 erwarb ich eine Dachgeschosswohnung, in der ich auch heute noch wohne.
Im ersten Winter nach dem Einzug in die Wohnung merkte ich, dass...
Immobilienfinanzierung
Vertragsrecht
| 04.09.2012 | 729 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Sachverhalt :
vor etwa einem Jahr stand in meinem Elternhaus die Frage an : wer erbt die Immobilie. Ich ha...
Forderungsübertragung / Vertrag
Vertragsrecht
| 04.09.2012 | 959 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Rechtsanwalt,
Wir (Firma A) haben gegenüber einem Lieferanten noch eine Forderung im hohen 4stelligen Bereich. Firma B (unser Schuldn...
Überlassung
Generelle Themen
| 01.09.2012 | 769 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
letztes Jahr im Oktober 2011 waren meine Freunde (Familie mit 2 Kindern) zu Besuch. Es wurde Wein und Sekt und Schn...
Widerruf nach Online-Kauf - Aufkleber mit Seriennummer beschädigt
Internetrecht, Computerrecht
| 31.08.2012 | 1536 Aufrufe | ***
Guten Tag,
meine Frage bezieht sich auf den Bereich: Internet/Computerrecht, Vertragsrecht im Versandhandel
Ich habe über das Portal MeinPaket.d...
Branchenbuch der Region
Generelle Themen
| 29.08.2012 | 1085 Aufrufe | ***
eine Kollegin hat den Faxvordruck(Branchenbuch der Region) im Auftrag unterschrieben. wie Sie wahrscheinlich bereits wissen erschien eine Rechnung mit...
Fitness-Vertrag - Veränderung Beginn
Vertragsrecht
| 28.08.2012 | 1058 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe für meine minderjährige Tochter (die nicht bei mir wohnt) im letzten Jahr einen Vertrag in einem Fitnessstu...
Darf der Dreifache Nießbrauch verlangt werden?
Generelle Themen
| 26.08.2012 | 862 Aufrufe | ***
Mein Vater zahlte an seinem Vater den Nießbrauch.Das Haus wurde an meinem Vater überschrieben.Leider ist mein Vater Gestoben,das Haus gehört jetzt mei...
Stromrechnung offensichtlich falsch, Fehler verschwiegen
Vertragsrecht
| 25.08.2012 | 1871 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe Anfang 2012 die Abrechnung meines Stromanbieters erhalten. Mein Anbieter hat festgestellt, dass sich mein Z...
Eigenbedarfskündigung von Wohn- & Geschäftsraum
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 25.08.2012 | 706 Aufrufe | ***
guten abend,
wir besitzen bereits ein neues, großes haus und möchten ein weiteres, in gleicher größe, dazukaufen.
wir planen unser jetziges haus...
Verkauf von Immobilie in EG
Kaufrecht
| 25.08.2012 | 698 Aufrufe | ***
Erbengemeinschaft mit 4 Mitgliedern und unterschiedlichen Anteilen.
Ein Minderheitsgesellschafter sperrt sich gegen alle Regelungen und Ges.versamml...
Internetcommunity mit mehreren Leuten betreiben
Internetrecht, Computerrecht
| 24.08.2012 | 594 Aufrufe | ***
Hallo,
ich bin dabei ein kostenloses Internetportal zu erstellen, bei dem man sich als Benutzer registrieren und anschließend Funktionen innerhalb de...
Mieterhöhung und Kündigung - Rückgabe der Mietsache
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 24.08.2012 | 1425 Aufrufe | ***
Hallo! Im Jahr 2005 haben wir beim damaligen Vermieter einen Mietvertrag mit einer Wohnfläche von ca. 67 m² abgeschlossen. Unser Vermieter war damals ...
Prüfung und ggf. Korrektur von AGB und Datenschutzerklärung
Internetrecht, Computerrecht
| 23.08.2012 | 454 Aufrufe | ***
Geld leihen
Vertragsrecht
| 23.08.2012 | 1056 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren!
Unsre Ex-Pflegetochter hat uns letztes Jahr geld geliehen.Mündlich war ausgemacht, das wir ihr das Geld zurückzahlen, ...
ARBEITSVERTRAG / KÜNDIGUNG
Arbeitsrecht
| 22.08.2012 | 1419 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe folgende Fragen:
ich wurde für einen Job angefragt, den ich nur erhalte, wenn ich mit einer untertarifli...
Gültigkeit eines US-Patents in Deutschland
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 21.08.2012 | 3611 Aufrufe | ***
Es gibt ein Produkt, welches derzeit in den USA das seit Ende 2010 Patentverfahren durchläuft ("patent pending").
Ich habe mich vergewissern lasse...
Gültige Schönheitsreparaturklausel?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 20.08.2012 | 888 Aufrufe | ***
Mein Hamburger Mietvertrag (Versionsstand März 2001) enthält folgende schönheitsreparaturrelevante Regelungen:
§17 Instandhaltung der Mieträume
1....
Internethandel
Internetrecht, Computerrecht
| 20.08.2012 | 651 Aufrufe | ***
Guten Tag,
wir erstellen eine Internetseite auf der ein Produkt erworben werden kann.
Der Käufer erfährt nicht was er kauft, was es für ein Produk...
Anrecht auf Abfindung
Arbeitsrecht
| 19.08.2012 | 1011 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
mir wurde zum 30.09.2012 gekündigt.
In der Kündigung findet sich der Passus: "aus betriebs- und verhaltensbedingten G...
Vollständige Renovierung nach 14 Monaten Mietzeit?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 18.08.2012 | 1867 Aufrufe | ***
Ich habe einen Wohnung zum 01.07.11 (Erstbezug) angemietet und zum 31.08.12 gekündigt. Mietzeit 14 Monate. Abnutzung gering, bis auf ein paar Dübellöc...
"Verschleierung gewerblichen Handelns" bei eBay, modifizierte Unterlassungserklärung
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 18.08.2012 | 2177 Aufrufe | ***
Ich verkaufe (typischerweise immer wieder, alle zwei bis drei Monate) einen Schub nicht mehr benötigte Gegenstände - größtenteils gebraucht, selten ne...
Firstlose Kündigung bei Elite Partner
Vertragsrecht
| 16.08.2012 | 1613 Aufrufe | ***
Hallo,
folgender Sachverhalt: ich habe mich vor drei Wochen bei Elite-Partner als Premiummitglied angemeldet. Der Jahresbeitrag von knapp 280 Euro ...
Abmahnung wegen Verkauf auf Amazon Marketplace
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 16.08.2012 | 2305 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich verkaufe seit mehreren Monaten über den Amazon Marketplace als gewerblicher Verkäufer.
Ich hatte vor einigen Wo...
Diffamierung auf Webseite abwehren.
Internetrecht, Computerrecht
| 15.08.2012 | 1088 Aufrufe | ***
Wie kann sich der Hotelbesitzer gegen folgende
Anschuldigungen wehren resp. die Webseite zurücksetzen lassen. (Selbst das Impressum wurde geändert)
...
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