Spritzenabszess nach Kortisonspritze
Schadensersatz
| 02.07.2008 | 6672 Aufrufe | ***
Hallo und Guten Tag,
ertmal vielen Dank, dass sie eine solche Möglichkeit anbieten.
Nun zu meinem Fall, ich habe vor ca. 4 Wochen eine IntraMus...
"Tippfehler" Domain existiert länger als Marke
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 01.07.2008 | 2064 Aufrufe | ***
Hallo,
folgendes Beispiel: ich besitze die Domänen imobilia.de, imobilia.com und imobilia.net seit Mitte 2004. Nun wurde die Wortmarke "immobilia" ...
Teilwort einer Marke, beschreibend im Ausland
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 28.06.2008 | 2172 Aufrufe | ***
Ich beabsichtige, einen Begriff als Name einer Software zu verwenden, der Teil einer angemeldeten Wortmarke ist. Die Software soll etwa "Kaguauto...
Dubioser Kaufvertragsabschluss im Lokal
Vertragsrecht
| 19.06.2008 | 1212 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
vor geraumer Zeit unterschrieb meine Frau einen, in meinen Augen, dubiosen Kaufvertrag wobei der Vertreter mach gele...
Kunde will Websiteerstellung aufgrund "doppeltem Content" nicht bezahlen
Internetrecht, Computerrecht
| 17.06.2008 | 1769 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich führe als Student ein Einzelunternehmen und entwerfe quasi zur Studiumsfinanzierung nebenher Websites.
Ein...
Rechtsstreit ohne Vertrag
Vertragsrecht
| 17.06.2008 | 1419 Aufrufe | ***
Ich bin Franchise-Nehmer, und die Franchise-Geberin hat es versäumt von mir den unterschriebenen Vertrag zu fordern. Es wurde schlichtweg vergess...
Verjährung Dispositionskredit
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 17.06.2008 | 2347 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bin seit 2004 wohnhaft in Ungarn und bin dieses Jahr im Mai nach Frankreich gezogen.
Ich habe im Oktober und No...
Eigene Domain mit Marke vor Mitbwerber schützen
Internetrecht, Computerrecht
| 16.06.2008 | 3870 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe die domain y-zzz.com vor Jahren (2004) registriert (bis jetzt keine Nutzung der Domain), erst jetzt ist mir aufgefallen, dass es be...
Muß ich mir Willkür eines Online-Casinos gefallen lassen?
Datenschutzrecht
| 13.06.2008 | 1893 Aufrufe | ***
Ich habe mich im Mai bei einem Online-Casino angemeldet und dort etwas gespielt. Nun wollte ich mir einen Betrag von 300,00 EUR auszahlen lassen, 200,...
Abmahnung nach Verkauf von selbstgemachter Marmelade auf eBay
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 13.06.2008 | 4890 Aufrufe | ***
Hallo,
habe bei Ebay selbstgemachte Marmelde verkauft (insgesamt 5 x 4 Gläser).Für ein paar Euro.
Von einer Senf und Konfitürenman...
ebay Verkauf, Erstattung von Ra-Kosten wegen Abmahnung
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 11.06.2008 | 2894 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herrn
ich hatte am Anfang des Monats Juni 2008 beim Auktionshaus ebay als Privatperson eine Hose zum Verkauf mit folgender B...
Gebrauchsmuster - aber warum?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 11.06.2008 | 1652 Aufrufe | ***
Guten Tag!
Ich hätte eine Frage zum Gebrauchsmuster.
Wie ich gerade erfahren habe, hat sich eine Firma ein Gebrauchsmuster zur Anbringung von T...
Privat Gewerblicher Händler
Internetauktionen
| 11.06.2008 | 1696 Aufrufe | ***
Hallo
Bin seit 6 Jahren gewerblicher Verkäufer bei ebay, nun ist mir ein Mitbewerber der dieselben Artikel anbieten tut bei ebay aufgefallen d...
Gebrauchtwagenkauf bei Händler, Verzicht auf Garantie / Gewährleistung möglich??
Kaufrecht
| 10.06.2008 | 6099 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
da ich aufgrund der schlechten ÖPNV-Verbindungen auf ein Auto angewiesen bin, um zur Arbeit zu kommen und meine...
Texte von Homepage kopieren / abändern
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 10.06.2008 | 3318 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte einen Text von einer gewerblichen Homepage kopieren, leicht abändern und auf meiner gewerblich...
Preisfindung bei einem eingetragenem Vorkaufsrecht
Kaufrecht
| 10.06.2008 | 4104 Aufrufe | ***
Wir sind Pächter eines 475 m² großen Wassergrundstückes. Mit uns sind noch 4 Pächter mit jeweils ca. 300-500 m² Gartenla...
Aktion Deutschland gewinnt
Kaufrecht
| 08.06.2008 | 8843 Aufrufe | ***
Hallo,
mein Vater ist 78 Jahre alt und erhielt vor einiger Zeit einen Anruf
von der Firma "Aktion Deutschland gewinnt".Leider hat mein V...
zahlungsvereinbarung
Internetrecht, Computerrecht
| 08.06.2008 | 1641 Aufrufe | ***
ich bot mein fahrzeug über ebay mit mindestpreis an, der nicht erzielt wurde. im anschluss nahm ich die option wahr, unterlegenen bietern ein sof...
Paypal hällt Geld zurück und ich gerate in finanzielle Nöte. Schadensersatz?
Internetauktionen
| 08.06.2008 | 9786 Aufrufe | ***
Hallo,
Bitte eine Antwort von jemandem, der sich mit dem Thema Paypal auskennt, am besten schoneinmal einen Ähnlichen Fall hatte und gewillt w...
Wortmarke - gilt ein gelöschter Schutz irgendwie?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 07.06.2008 | 2615 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Rechtsanwältin, sehr geehrter Rechtsanwalt,
wir möchten den Namen für ein zu verkaufendes Lebensmittel beim DPMA sch...
defekte HDD - Datenrettung notwendig
Internetauktionen
| 07.06.2008 | 1590 Aufrufe | ***
Hallo
ich habe eine interne Festplatte über eBay gekauft und diese in ein externes Gehäuse eingebaut. Diese Kombination habe ich als Datensicherung...
Vorladung KriPo wg. peer-to-peer
Internetrecht, Computerrecht
| 06.06.2008 | 2927 Aufrufe | ***
Ich erhielt eine Vorladung mit folgendem Wortlaut:
[
...in der Ermittlungsssache
wegen Verdachts einer Straftat gegen das Urheberrechtsgesetz vom...
Motorroller Verkauf,Probleme mit Käufer!!!
Kaufrecht
| 06.06.2008 | PLZ 40 3153 Aufrufe | ***
Hallo,
Habe folgendes Problem und würde gerne wissen ob ich im Recht stehe?
Ich habe Anfang November 2007 einen Motorroller gekauft f...
Kreditenkartenmissbrauch
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 04.06.2008 | PLZ 40 1469 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Anwälte,
meine Bank rief mich vorhin an und teilte mit, dass offenbar ein Betrag abgebucht wurde, der so nicht richtig ist,
Ic...
unbillige Vergütung
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 01.06.2008 | PLZ 40 2237 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Arbeitgeber hat dem Einigungsvorschlag der Schiedsstelle n.d.G.ü.Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Pate...
Rückforderung von falsch gezahlten Geld, Bausparkasse
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 27.05.2008 | PLZ 40 2493 Aufrufe | ***
Ich habe im Sommer 2005 einen Bausparvertrag eröffnet. Am Ende des Jahres stellte ich fest, dass ich jedes mal 40€ zuviel bekomme, sprich i...
Zahlung eines Jahresbetrages?
Internetrecht, Computerrecht
| 20.05.2008 | PLZ 40 1350 Aufrufe | ***
Am 17.05.2008 habe ich mich auf der Website www.mietschuldnerdatebank.de registriert. Mir war wohl klar , das ich gemäß den Angaben unter P...
Wie weit darf das Finanzamt gehen
Datenschutzrecht
| 15.05.2008 | PLZ 40 3743 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bin als Reisebusveranstalter tätig, anders als bei den Mitbewerbern ist bei uns die Regelung mit dem Bordserv...
Idee als Geschmacksmuster schützen - allgemeine Fragen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 14.05.2008 | PLZ 40 3534 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Rechtsanwälte!
Ich habe eine Frage zu dem Problem, wie ähnlich sich Geschmacksmuster sein dürfen. Ich möchte die I...
Urheberrechtsverletzung durch Dritte über Anonymisierungsproxy, Drohung mit Sperrung
Internetrecht, Computerrecht
| 13.05.2008 | PLZ 40 4217 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst eine kurze Schilderung der Situation:
Ich betreibe einen TOR-Exit-Node auf einem angemieteten Serve...
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