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Markenrecht Ware aus China

17.07.2016 23:10 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla


Wie kann man prüfen ob das Produkt was ein Chinese über alibaba verkauft geschützt ist?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:

In meiner beruflichen Praxis habe ich relativ häufig mit Fällen zu tun, in denen Personen, die über die von Ihnen genannte Plattform etwas gekauft haben, eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten haben und sich im Anschluss herausgestellt hat, dass in dem ein oder anderen Fall tatsächlich eine Markenrechtsverletzung (in fast allen Fällen ging es um Produktpiraterie) vorgelegen hat.

Aus meiner Erfahrung gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten, um zu hinterfragen bzw. zu prüfen, ob eine Markenverletzung vorliegt.

Im ersten Schritt müsste geprüft werden, ob es sich überhaupt um eine markenrechtlich geschützte Ware oder designrechtlich geschützte Ware (z.B. Handytasche, die von einem geschützten Design nachgemacht wurde, etc.) vorliegt. Dieses ist immer eine Frage des Einzelfalles und muss anhand des konkreten Produktes beurteilt werden, sodass an dieser Stelle leider keine allgemeingültige Antwort gegeben werden kann.

Wenn es sich allerdings um eine grundsätzlich markenrechtlich geschützte Ware oder Design handelt, sollten Sie hellhörig werden, wenn der Verkaufspreis deutlich unter dem Verkaufspreis des Originalartikels liegt. In diesem Fall liegt mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Fall von Produktpiraterie vor.

Es besteht also zunächst die Möglichkeit, anhand von Indizien (insbesondere Preis und Artikelbeschreibung/Artikel-Foto) zu bestimmen (oder dieses zumindest zu versuchen) ob hier ein Originalprodukt vorliegt, oder nicht.

Meines Erachtens ist der Preis wie bereits gesagt ein sehr gutes Kriterium zu dieser Beurteilung.

Hierdurch bekommen Sie natürlich keine absolute Sicherheit. Um das Höchstmaß an Sicherheit zu erhalten, sollten Sie sich an den betreffenden Rechteinhaber wenden und bei diesem anfragen, ob das betreffende Produkt original ist. Dieses sollte allerdings geschehen, bevor Sie das Produkt kaufen bzw. Kontakt mit dem Verkäufer aufnehmen, damit Sie nicht selber Gefahr laufen, wegen einer Markenrechtsverletzung eventuell belangt zu werden.

Ich hoffe, dass ich Ihnen helfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen von der Nordseeküste

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
- Fachanwalt für IT-Recht-
- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz-

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