Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, im Jahr 2012 habe ich für eine GmbH den eingetragenen Markennamen, das markenrechtlich geschützte Logo und verschiedenste Medien entwickelt. Das Honorar von seinerzeit 3000,00 EUR wurde nicht vollständig bezahlt. Die Einräumung der Nutzungsrechte ist mMn. nicht erfolgt. Die GmbH erzielt inzwischen Umsätze mit den o.g. Marken in der Größenordnung mehrerer Millionen EUR pro Jahr. Mir ...

Ich habe beim DPMA ein Gebrauchsmuster angemeldet und habe nun einen Produzenten in einem anderen EU-Land gefunden, Welchen ich kontaktieren möchte und anfragen, ob er die Produktion übernehmen kann. Nun habe ich die Befürchtung, dass dieser Produzent das Produkt in seinem oder anderen Länder selber verkaufen könnte und folgende Fragen. Lässt sich ein Gebrauchsmuster auf andere Länder erweitern ...

Guten Tag, ich habe eine kurze Frage, es geht um Folgendes: Ich habe eine Webseite registriert, die wie folgt heißt: https://schuhrausch.com Vorab habe ich natürlich abgecheckt, ob "Schuhrausch" markenrechtlich geschützt ist, laut dem deutschen Marken & Patentamt, gibt es hierzu keine Einträge auf: http://dpma.de Soweit so gut, nun habe ich aber einen lokalen Schuhladen-Inhaber gefunden, d ...

Hallo, Ich bin freiberuflich tätig und habe für eine Online-Unternehmung einen Claim (insgesamt drei Worte) entwickelt. Da ich kein Anteilseigner dieses Unternehmens bin, möchte ich mein Urheberrecht dokumentieren und diesen Claim unabhängig von der Unternehmung schützen lassen, so dass ich Verwertungsrechte ermöglichen kann. 1. Wie läßt sich die Verwertungshöhe für die Schutzwürdigkeit best ...

Ich möchte ein Album mit Coverversionen aufnehmen und veröffentlichen (als Download, Stream und CD-on-demand). Es sind alle "große" Künstler. Ich weiß, dass ich etwa bei der GEMA anmelden muss und dass die Tantiemen dann an den Original-Künstler fließen, alles fein. Ich selbst bin nicht bei der GEMA und als Interpret quasi unbedeutend. Die Anzahl der Verkäufe schätze ich auf unter 25-250. Meine ...

Ich bin ein selbstständiger Fotograf und habe eine Anfrage zur Erstellung von Prospekten und Werbeflyern seitens eines Franchise-Unternehmers mit mehreren Supermärkten in Deutschland bekommen. Konkret geht es darum Markenprodukte, welche in den Supermärkten verkauft werden, wie z.B. Coca-Cola, Milka Schokolade, Meggle Butter etc. zu fotografieren und diese Fotos eingebettet in Prospekte oder Graf ...

Hallo zusammen, ich plane gerade ein Gewerbe mit einem Verleih-Geschäftsmodell. Meine Produkte erwerbe ich online über verschiedene Shops von mehr oder weniger großen Labels. Nun möchte ich mich nochmals rückversichern, dass der Verleih von Produkten, die von mir gekauft wurden, rechtens ist? - Können die Hersteller der Produkte mir untersagen, die Produkte zu verleihen? - Falls ein Herstel ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein kleines Unternehmen, welches Volksfeste durchführt. (Veranstalter) Wir verwenden seit ca. 5 Jahren für eine Veranstaltung die Bezeichnung "HavelBeach" in Anlehnung an den Veranstaltungsort am Strand des gleichnamigen Flusses, den "Havelstrand" Durch den Rechtsanwalt eines Marktbegleiters erhielten wir nun die Aufforderung zur Unterlassung, da ih ...

Guten Tag, es geht um folgende Lizenz: https://www.scssoft.com/video_sharing_licence.pdf Es geht bei dieser darum, die Nutzung von Fotos oder Videoaufnahmen aus einem Computerspiel zu erlauben. Ich habe soweit verstanden, das genannte Rechte eingeräumt wurden (Auflistung im 2. Absatz). Allerdings bin ich mir unsicher wegen des 3. Absatzes, nämlich dass die "Terms and Conditions" für di ...

Hallo! Ich bin Tagesmutter und wurde nun von einer anderen Tagesmutter angerufen, die den selben Namen verwendet wie ich. Da dieser Beitrag veröffentlicht wird, nehmen wir den Beispielnahmen "Grashüpfer". Sie hat den Namen schützen lassen, obwohl es mich zu dem Zeitpunkt schon gab. Ist das erlaubt? Eine online Präsents hatte ich damals noch nicht. Die Dame befindet sich in einem anderen Ort. Un ...

Guten Tag, ich habe eine alte Grimms Märchen Sammlung. Sie ist von der Deutschen Buch-Gemeinschaft, C.A. Kochs Verlag Nachf., Darmstadt. © 1937 by Droemersche Verlagsanstalt München, printed in Germany 1962. 1) Darf ich einzelne Märchen hieraus vorlesen und diese über soziale Netzwerke und Medien kostenfrei verbreiten, ohne das Urheberrecht zu verletzen? 2) Sind hier ggf. die 70 Jahre nach ...

Guten Tag, meine Frage ist vielleicht etwas spezieller, aber hoffentlich trotzdem leicht zu beantworten. Ich würde gerne nebenberuflich Miniaturuniformen in Papierform verkaufen, ebenso wie dieser Verkäufer https://www.instagram.com/tinypaperthings/?hl=de Diese Miniaturen sind Abbildungen bereits existierender Uniformen, die ich selbst nicht entworfen habe. Kann es dabei zu Problemen mit dem a ...

Bei Ebay waren eine Figurengruppe und eine Schlange aus Stahl als Gartenskulptur angeboten. Ich habe im Direktgespräch Einigkeit mit dem Verkäufer erzielen können und die beiden Teile abgeholt. Es soll sich nach seiner Auskunft um den Verkauf eines Nachlassverwalters anläßlich einer Hausräumung eines Architekten gehandelt haben. Die Skulpturen standen im Garten. Es sind nun eine 5er-Gruppe aus Cor ...

Ich möchte gerne meinen Podcast umbenennen. Teil des Namens soll „Kathrin mit der großen Klappe" sein. Es gibt allerdings ein Buch von 1968 mit dem gleichen Titel („Katrin mit der großen Klappe" von Marie Louise Fischer. Meine Frage ist nun: ist dieser Name geschützt oder kann ich ihn sorgenfrei verwenden? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich war bis 2014 Mitglied einer Band und habe neben meiner musikalischen Mitarbeit auch Zeichnungen und Motive für T-Shirts erstellt. Ein von mir gezeichnetes Bild haben wir während einer Tour als T-Shirt Motiv genutzt. Ein Vertrag zur Regelung der Nutzung gibt es nicht. Nun, nach 8 Jahren Jahren meines Bandaustritts verwendet und verkauft diese Band eine ...

Ich bin Grafikdesigner und möchte einen Onlineshop eröffnen, auf dem ich meine selbstgemachten Collagen verkaufe (in Deutschland & EU). Jede Collage befasst sich mit einem Star aus der Popkultur. Hierzu verwende ich Ausschnitte von Fotos, die ich aus dem Internet zusammensuche(das Urheberrecht für diese Bildausschnitte der berühmten Personen habe ich natürlich nicht). Für jedes Werk investiere ich ...

Guten Abend! Ich möchte einen Shop mit Geschenkartikeln eröffnen, alle Produkte angelehnt an den Stil aus einem aus einem bestimmten, fernöstlichen Land. Als Markenname würde ich gerne "Made in [Landesname] arts" verwenden. Ist dies zulässig, auch wenn die Artikel in Deutschland produziert werden? Danke für Ihre Hilfe! Jasmin Peters ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Inwiefern darf man andere Unternehmen (es geht hier insbesondere um eG.s) auf der eigenen Website verlinken ohne deren Einverständnis explizit erhalten zu haben? Vielen Dank fuer die Info. ...

Moin in die Runde, wenn ich auf der Straße (an einer Hauswand) ein schickes Graffiti (ohne Tag vom Urheber) entdecke, es Fotografiere und daraus ein Bild mit Rahmen mache und es auf www.shopify und ETSY verkaufe. Mache ich mich der Urheberrechtsverletzung schuldig. Nach meiner Auffassung habe ich ja die Urheberrechte an dem Foto...? Über eine Antwort würde ich mich freuen. ...

Guten Tag, ich bin Designer und Kuenstler. Arbeite viel im visuellen Bereich der MusikIndustrie. Gerade bin ich in einer Verhandlung zu einem Auftrag mit einem, wie auch ich denke, sehr erfolgsversprechendem StartUp aus London. Die junge Firma kann oder will meinen üblichen Tagessatz als Honorar nicht bestreiten. Bietet mir daher 50% des Honorars in Form von Eigenkapitalanteilen als Ausglei ...