Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, ich möchte einen Internet-Blog veröffentlichen, der sich auf eine bestimmte Region bezieht und darüber berichtet. Mein Ziel ist es damit Geld zu verdienen über Werbung etc. Der Blog soll ähnlich wie ein Online Magazin sein, zu den Themen der Region. Darf ich den Blog nach der Region benennen: z.B. münsterlandblog.de und den einfach so betreiben oder muss ich für dafür eine Genehmi ...

Sehr geehrte/r Anwalt/Anwältin, ich möchte mich künftig nebenberuflich selbstständig machen und in einem geringen Umfang neben meinen Hauptberuf Naturpädagogische Kurse anbieten. Da ich mehrere Fort - und Ausbildung in diese Richtung absolviert habe, würde ich gerne eine sogenannte "Wildnisschule" gründen. In diesem Zusammenhang würde ich diese gerne den Namen "Wildnisschule Wildlinge" gebe ...

Meine Frau ist Profi-Hundefotografin. Im Rahmen eines bezahlten Kundenshootings ist ein Hundeportrait entstanden, das nun unter dem Credit der Kundin in einer Hundezeitschrift erschienen ist (ganzseitig). Urheberrechtsverletzung. Wer ist Ansprechpartner: Auftraggeberin, die das Foto an die Zeitschrift unter ihrem Namen eingereicht hat? und/oder hätte sich die Zeitschrift die Urheberschaft vorher ...

Hallo und guten Tag. Ich habe einem Musikverlag eine von mir aufgenommene und eingesungene Gesangsaufnahme zur Verfügung gestellt und dazu eine Rechnung geschrieben. Die Rechnung beinhaltet auf Wunsch des Verlags folgenden Passus: Mit der Rechnungslegung überträgt der Künstler dem Verlag die Leistungsschutzrechte an diesen Schallaufnahmen sowie deren Nutzung mit unbegrenzter Dauer für alle ...

Guten Tag, ich habe entdeckt, dass jemand, im gleichen Tätigkeitsumfeld wie ich, meine Marke missbraucht. Meine Frage daher ist etwas unorthodox. Erstmal geht es nicht darum, ob eine Rechtsverletzung vorliegt, sondern es geht um den Schadensersatz per se. Nun ich nehme mal an, der Schadenersatz wird auch anhand des Umsatzes ermittelt, der nun mal mit meiner Marke erreicht wurde. W ...

Bekomme ich Markenrechtlich Probleme wenn ich erstens den Namen für ein Urlaubsbuchungs Portal Piratenreisen.de nehme ? Und zweitens ein Pappagai als Logo nehme ? Der Pappagai hat so in der Art den Stiel Bilder von Google Suche https://www.google.de/search?q=papagei+pirat&sxsrf=APq-WBvo6z2hSVNO19hniAMHsjoeW8jKEg:1649168967045&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwjg9dGTkf32AhUC3qQKHd3TAQgQ ...

Guten Tag, ich lege seit vielen Jahren privat Tarotkarten und plane nun mich in dem Themenbereich auf dem Onlinemarkt zu etablieren. Vorerst möchte ich kostenfrei Tagesimpulse per Instagram, eventuelle Facebook und YouTube veröffentlichen. Ich besitze mehr als 60 Kartendecks. Und meine Frage bezieht sich auf das Urheberrecht / Copyright zum Veröffentlichen der Karten als Bild oder Video. Muss ich ...

Hallo, ich habe eine Idee und würde gern über ein eigenes Kleingewerbe Geburtsgeschenke / zum Beispiel Windeltorten verkaufen. Mit Markeninhalt von Disney (Plüschtiere, Babyrasseln mit Etikett) Hipp Babypflegeprodukten, Pamperswindeln usw. Diese schön verpacken und mit einer Aufwandsenschädigung verkaufen. Müssen wir uns sorgen machen wegen der Lizens? Vielen Dank vorab für Ihre Antwort ...

Wir haben eine Trackingsoftware für Containerdienste entwickelt, welche eine App und eine Webversion enthält. Der Name sollte "Find it-smartes Tracking" lauten. Nun mussten wir feststellen, dass die Marke bereits in leicht veränderter Form eingetragen ist. ("findit", siehe folgender Link des Deutschen Patent-und Markenamt https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=017969872&CU ...

Ich habe die Idee, einen aktuell bestehenden Reiniger auf dem Markt zu kaufen (als Konzentrat), diesen zu verbessern und als mein eigenes Produkt im nachhinein zu verkaufen. Ich würden den Reiniger als Konzentrat zum vollen Preis kaufen. Ist dies rechtmäßig? Ich habe auch eine Auflistung aller Inhaltsstoffe. Was muss ich hier beachten, falls dies möglich ist? ...

Hallo, ich habe einen Text umgeschrieben und wollte wissen, ob es sich um ein Plagiat handelt oder ich den umgeschrieben Text genug umgeschrieben habe, um diesen zu veröffentliche: Original Text: Die Q100+ Plus bietet mit ihren Abmessungen von 100x100x220cm mehr als genügend Platz, um deine Träume zu verwirklichen. Im Vergleich zur normalen Q100 kann die Q100+ Plus mit einer Höhe von 220cm Plu ...

Hallo , ich habe 10 Apple Watches replika bestellt . Ich bin eine Privatperson und diese Uhren sollten zu Ostern verschenkt werden . Denn ich habe eine große Familie . Nun hat der Zoll das Paket festgehalten und nach Apple geschickt zur Überprüfung. Lange Rede kurzer Sinn , die Fälschung werden Sie schnell feststellen . Mit welchen Konsequenzen muss ich rechnen . Kann ich überhaupt nachweisen , da ...

Hallo, ich erstelle gerade ein Werbevideo für YouTube. In diesem Werbevideo wird 98% eigenes Material zu sehen sein. Um meine Aussagen darin zu untermauen, möchte ich gerne 3-5 sekündige Teilausschnitte von bekannten Nachrichtensendern verwenden mit Bewegtbild und Ton. Ist das rechtlich erlaubt für speziell ein Werbevideo, oder begehe ich damit in jedem Falle Urheberrechtsverletzung? Ist das ...

Sehr geehrte Damen und Herren, gerne würde ich wissen, ob es im Nahrungsergänzungsmittel Bereich (Elektrolyt-Basis) für Rezepturen einen Schutz gibt, so dass eine Firma (Mitbewerber) mich hier anklagen kann, sofern ich eine gleiche o. ähnliche Rezeptur habe. Die Frage ist mir aufgekommen, weil einige Produzenten auch Exklusivitätsvereinbarung anbieten, was die Produktion der Rezeptur angeht. ...

Wir möchten einen Youtube-Kanal starten zum Thema Pflanzenpflege. In amerikanischen Videos gibt es einige populäre Videos, in denen "ausgefallenere" Pflegemethoden gezeigt werden. Diese Tipps sind nicht patentiert oder ähnliches und brauchen auch kein selbstgemachtes Werkzeug, man kann sie mit normalen Produkten aus dem Handel nachmachen. Die Frage ist nun, wie es urheberrechtlich aussieht, wenn m ...

Sehr geehrte Frau Anwältin, sehr geehrter Herr Anwalt, für meine Fastengruppe möchte ich ein begleitendes Rezeptheft erstellen. Die Rezepte müssen gewissen Nährwertangaben entsprechen, wie kohlenhydrat- und eiweißarm, und die Zutaten müssen rein pflanzlich sein. Meine Fragen: Darf ich entsprechende Rezepte aus Rezeptbüchern anderer Autoren dafür verwenden? Wenn nein, wie müsste ein Reze ...

Sehr geehrte Damen und Herren. ich benötige zunächst einen Rat und darauf hin eventuell weitere Rechtsbeihilfe oder Unterstützung in der Thematik Makenrecht. Wir haben unseren Firmennamen als Marke eintragen lassen. Diese Wortmarke sieht folgendem Beispiel ähnlich: Müller.Profi Intern sprechen wir den Punkt auch aus. Nun endet in kürze die Widerspruchsfrist und natürlich meldet sic ...

Guten Tag, ich habe mehrere social Media Accounts, unter anderem ein TikTok Profil mit dem Namen xxxx Es geht um folgenden sachverhalt, eines meiner Videos wo ich über die Wehrpflicht eine Meinung privater Natur vertrete wurde von den öffentlich rechtlichen innerhalb einer Sendung genutzt und parodiert. Um genau zu sein geht es um das Format "Walulis" dieses ist in der ARD Mediathek verfüg ...

Guten Tag, ich habe mir eine digitale Wappen-Sammlung von allen deutschen Fußball-Vereinen angelegt. Meine Frage wäre folgende. Könnte ich diese online auf einem USB-Stick zum Privat-Verkauf anbieten ohne eventuell dabei gewisse Urheberrechte zu verletzen. MfG W.T. ...

Guten Tag, ich als Einzelunternehmer mit meiner Betriebsstätte in einer vorhandenen GmbH. Die GmbH und ich wollen aus Marketing zwecken eine gemeinsame Marke „gründen" Diese soll alleine als wiedererkennungswert auf Fahrzeugen sowie auf verschiedenen Social Media Plattformen auftauchen. Darf nun diese Marke alleine der gemeinsamen Adresse zugeordnet werden oder muss die Marke rec ...