Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Wir wurden 2019 wegen Benutzug eines Bildes auf unserer Homepage von einer Abmahnkanzlei zu Lizenzzahlungen von 198 Euro und Unterlassung aufgefordert. Dazu kommen Anwaltsgbühren und letztlich eine Rechnung von knapp 1000 Euro zusammen. Wir haben natürlich sofort geantwortet, das Bild entfernt und die Sache vergessen. Nun hat das System der Kanzlei kurz vor Verjährung den Fall nochmal ausgespuckt ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe zur folgende Situation eine Frage. Situation: Ich verkaufe seit Oktober 2021 unter der Markenname "BenO" Kindergarderoben online und möchte die Marke als Wortbildmarke schutzen in das DPMA (Deutsches Paten- und Markenamt). Jedoch hat jemanden den Markennamen als Wortmarke bereits am 02.02.2022 eingetragen. Frage: Habe ich Anspruch auf diese ...

Hallo, Ich überlege Dekoartikel herzustellen auf denen bekannte Marken Logos als Verzierung abgebildet sind. Zum Beispiel: Untersetzer Kühlschrank Magneten Spiegel etc. Jetzt stellt sich die frage ob Ich fremde Marken die Nichts mit Deko zu tun haben als Verzierung aufbringen darf (bsp. Jack Daniels, Nintendo oder ähnlich) Im Internet habe ich über das Thema das gefunden. Verbindet der Verbr ...

Hallo, ich bin IT-Freelancer und habe für einen Kunden in den USA ein Program entwickelt. Übergabe erfolgte per Email und Bezahlung durch eine generische Rechnung a la "Implementierung XX Kosten". Es wurde kein Vertrag abgeschlossen (in keinster Weise). Es gab lediglich eine gewünschte Beschreibung der Funktionalität per Email. Nun stelle ich mir folgende Frage: - Soweit ich weiss, i ...

Ist es erlaubt lizenzierte Produkte z. B. Pappteller mit Mickey Mouse-Aufdruck aus einem Nicht-EU-Land (z. B. aus der Türkei) zu importieren und sie (online) zu verkaufen? Was wären die Bedingungen dafür? ...

Guten Tag, ich würde gerne wissen, ob es möglich ist auf ein Kleidungsstück, das dem in einer TV-Serie gezeigten ähnelt, ein Geschmacksmuster anmelden zu können? Freundliche Grüße ...

Sehr geehrte Damen und Herren, als angehender Tattoo Artist möchte ich mich gerne „MEL IN BLACK" nennen. Der Name ähnelt dem bekannten Film „MEN IN BLACK". Darf ich den Namen „MEL IN BLACK" dennoch als Geschäftsnamen verwenden oder stellt dies eine Rechtsverletzung dar? Desweiteren würde ich mich gerne mit „MIB" oder „MiB" abkürzen (z.B. als Logo/Wasserzeichen auf meinen Zeichnungen). Da ...

Guten Tag, ich suche einen Rat von einem Experte für Missbrauch internationaler Marken. Ich habe meine Firma 2013 gegründet und 2017 in Lean Sherpas GmbH umformiert. Am 28.09.2017 habe ich mir die Domäne leansherpas.com gekauft und meine Webseite veröffentlicht. Vor einige Wochen wurde ich von jemand von der Webseite lean-sherpa.com aufmerksam gemacht worden. Die WhoIs-Suche zeigt, dass die ...

Guten Tag, seit längeren arbeite ich an einem Sachbuch, welches folgende Quellen einbezieht: 1.) andere veröffentlichte Sachbücher 2.) Youtube- Videos 3.) veröffentlichte Podcasts 4.) Web-Artikel Zu 1.) Aus anderen Sachbüchern zitiere ich entweder wortwörtlich Passagen oder gebe Inhalte im Konjunktiv mit einenen Worten wieder. An jeder Stelle verweise ich mit einer Fußnote a) auf den Buc ...

Guten Tag, ich möchte einen Onlinehandel mit Second-Hand Kleidung und Haushaltstextilien (Bettwäsche, Küchentücher, Kissenbezüge etc.) betreiben. Die Ware dafür kaufe ich von Privatpersonen in Größeren Mengen und unsortiert an un dverkaufe sie dann auch an Privat zum Beispiel auf eBay. Darunter sind auch immer wieder Kleidungsstücke die (a) weder einen Markennamen oder ein Etikett ...

Ich würde gerne ein Schulungs-Video in einem Hotelzimmer drehen. Auf dem Video ist dann natürlich die Einrichtung des Zimmers zu sehen. Wenn ich ein derartiges Video bei Youtube hochlade ( Das Hotel wird nicht von Aussen gezeigt, somit kann aus dem Interieur nicht auf das Hotel rückgeschlossen werden ) , könnte ich dann mit einer Regressforderung seitens des Hotelbetreibers rechnen, sofern er ...

Guten Tag. Ich verkaufe seit ca. 2 Jahren Schallplattenuhren mit verschiedenen Motiven. Möchte aber gerne Motive wie Porsche Mercedes ,Rockgruppen etc. erstellen und Verkaufen. Habe bei anderen Shops mit sitz in Deutschland gesehen das die solche Motive selbst online anbieten. Welcher Anwalt kann mich beraten. Vielen Dank im voraus. Lg Christos ...

Ich möchte ein Firmenlogo erstellen, welches vom (Firmen-)Namen her einen Bezug zu einer Stadt hat. Die Idee ist nun, in dem Logo (Kombination aus Text und Grafik) eine Grafik einer bekannten Sehenswürdigkeit dieser Stadt zu integrieren, um die regionale/örtliche Verbundenheit zu zeigen. Die Grafik dieser Sehenswürdigkeit würde als Vektorzeichnung von mir selbst erstellt. Bei der Sehenswürdigkeit ...

Ich zeichne Karikaturen von Schauspielern & Co.. oftmals von Stars der 30-50 er Jahre. Darf ich diese Zeichnungen verkaufen? ...

Ich betreibe einen YouTube Kanal und beabsichtige, urheberrechtlich geschützte Inhalte (Zeitschriftenartikel, Webseitenbeiträge, Prospekte und Videos) zu „besprechen". Dabei würde ich die Werke zeigen, vorlesen und meinen Kommentar dazu abgeben. Ist das urheberrechtlich unbedenklich oder riskiere ich damit eine Abmahnung? Bei YouTube existieren ja zahlreiche „Reaction-Videos", wobei der Kanalbe ...

Hallo, ich betreibe aktuell einen Online-Shop indem ich die Zeichnung von individuellen Fotos als Cartoonbilder anbiete. Aktuell hauptsächlich von Personen. Ich würde jetzt gerne auch digitale Portraitzeichnungen von Autos und Motorrädern anbieten. Hier kann dann der Online-Shop besteller sein Fahrzeug hochladen und ich würde dann sein Fahrzeug als Portrait zeichnen und ggf. drucken lassen. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich beabsichtige ein Liederbuch mit 42 afrikanischen Gospels herauszugeben. Im Original liegen mir teils handschriftliche Überlieferungen vor, andere sind mit Schreibmaschine getippt und wurden offenbar mehrfach kopiert. Insgesamt sind die Vorlagen qualitativ nicht besonders gut. Die Komponisten stammen aus Angola und Kongo, die einzelnen Stücke sind in der Regel ...

Postannahme zur Markenanmeldung beim DPMA, Beim DPMA habe ich eine Marke für ein Softwareprogramm angemeldet. Da sich mein Wohnsitz nicht in Deutschland befindet, ich Deutscher Bürger bin, brauche ich zur Entgegennahme der Post (unglaublich aber wahr) einen Rechtsanwalt / Patentanwalt. ( §96 Abs.1 Markengesetz ) Es handelt sich nicht um einen Rechtsstreit. Allerdings brauche ich das Einvers ...

Hallo, Ich hätte mal eine Frage bezüglich Urheberrecht / Copyrights im Bereich Makramee. Ich habe vor kurzem mit dem Makramee angefangen was dem Freundeskreis, Verwandten und Bekannten nicht entgangen ist. Ich habe jetzt schon viele Anfragen bekommen, ob man die geknüpften Werke nicht bei mir käuflich erwerben könnte. Wo dann der Gedanke auf kam ein Kleingewerbe zu gründen. Allerdings habe ich bi ...

Sehr geehrte Anwältin, sehr geehrter Anwalt, darf ich ein Kunstwerk (Stahlskulptur) eines noch lebenden Künstlers selbst nachmachen (eine im Rahmen meiner Möglichkeiten exakte Kopie) und sie in meinem eigenen privaten Garten aufstellen oder verstößt das gegen das Urheberrecht? (Die Skulptur soll keine Signatur des Künstlers enthalten. Die Skulptur soll nicht als Original ausgegeben werden. D ...