Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich habe die Domain Tripsme.de Regestriert dort möchte ich als Affiliate Pauschalreisen anbieten. Schon bald habe ich gemerkt, dass es trip.me gibt in der selben branche und bei dpma regestriert. Nun meine Frage: Darf ich tripsme.de nutzen oder bekomme ich eventuell Probleme ? ...

Guten Tag! Ich bin Newcomersänger, betreibe den Gesang noch als Hobby, auch wenn ich hier und da für Auftritte kleine Gagen bekomme. 1. Zur Steigerung der Reichweite möchte ich Mashups aufnehmen. Ich spiele ein Instrument und singe dazu, filme mich dabei und stelle diese Beiträge in die sozialen Medien. Es handelt sich bei Mashups um Zusammenschnitte von Liedern. Ein Mashup könnte der Vierzeil ...

Guten Tag, folgende Situation: Wir vertreiben Produkte in dem Bereich Bauelemente / Terrassenüberdachungen. Nun haben wir ein limitiertes Produkt veröffentlicht und zwar mit einer Abkürzung in der Bezeichnung. ( 3 Buchstaben ) welche leider auch von anderen Dienstleistern oder Herstellern in anderen Branchen benutzt wird. In unsere Branche wird diese Abkürzung noch nicht verwendet. Wichtig ...

Wir verkaufen im Internet eine außergewöhnliche Lampe. Ein Drache bewacht ein Licht. Kommt wie alles andere aus China. Ein anderer Anbieter kontaktiert mich. Er hat auch eine Lampe wo ein Drache ein Licht bewacht, auch aus China. Die Lampen sind sehr ähnlich. Sein Licht ist flammenförmig, unsere rund. Siehe Abbildungen. Es ist möglich, daß es seine Lampe länger gibt. Es ist auch möglich, daß Chine ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein Sachbuch geschrieben. Dieses besteht inhaltlich zu einem großen Teil aus lediglich einem Werk (nennen wir es ABC), das mir als "roter Faden" diente. In diesem Fachbuch wird das Thema meines Buches im hinteren Drittel beleuchtet. Mein Ziel war es, dieses Thema kurz und kompakt zusammenzufassen. Überschlagen lässt sich sagen, dass der Inhalt m ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte eine Marke anmelden. Leider wurde dieser Antrag mit Beschluss abgelehnt. Grund: fehlende Unterscheidungskraft Es handelte sich damals um zwei Wörter im Dialekt, die zusammengeschrieben verwendet wurden. Nun möchte ich gerne wissen, ob solche Namen als Marke problemlos eingetragen werden, sofern kein anderer diese Idee bereits hatte und dies angeme ...

Guten Tag, ich bin Sachverständiger im Garten- und Landschaftsbau. Ich habe bei einem Kunden einen Beratungstermin in einer Baumängelsache wahrgenommen. Vorher wurde der Stundensatz und die ungefähren Kosten dieses Termines per E-Mail festgelegt. Bei dem Ortstermin wurde mündlich die Erstellung eines Gutachtens vereinbart. Leider wurde diese zusätzliche Leistung zur Erstellung des Gutachtens nic ...

Guten Tag, es geht um folgenden Fall: Angenommen, ich kaufe in einem Supermarkt von Marke X eine Cashewkernpackung. Diese Cashewkernpackung von Marke X stelle ich zum Beispiel in einem eigenen Onlineshop zum Verkauf, jedoch zu einem eigenen Preis. Die Cashewkerne werden mehrfach gekauft in meinem Onlineshop gekauft und alles ist gut. Ist dieser Weiterverkauf von Waren der Marke X ohne explizi ...

Hallo zusammen, Ich verkaufe gewerblich Accessoires und Co und möchte Upcyclingelemente mit in meinen Shop aufnehmen. Im konkreten geht es um die Verwendung von Atlatenseiten auf denen Landkarten abgebildet sind. Ich würde gerne kleine Ausschnitt ca.6 cm Durchmesser der Landkarten z.B. zu Ansteckbuttons oder Teile der Karten zur Herstellung von Lesezeichen verwerten. Die Marke des Verlag w ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin der Entwickler eines Kartenspiels, das sowohl physisch als auch digital (online) erscheinen wird. Die Designs für die Karten befinden sich momentan noch in der Produktion bei meinem Designer. Bisher habe ich Prototyp-Karten erstellt, deren Grunddesign ich selbst kreiert habe, allerdings mit zufälligen Google-Bildern, um es nicht so leer sein zu lassen. G ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe zurzeit an einem Buch, das sich mit einem Kölner Stadtteil beschäftigt. Diesbezüglich stehe ich bei einem Kölner Verlag unter Vertrag. Zur Vertiefung der in der Printversion enthaltenen Informationen veröffentliche ich eigens angefertigte Interview- und Landschaftsvideos, die per QR-Code abgerufen werden können. In gleicher Weise beabsichtige ich, Mu ...

Sind die Gebühren der Gema während eines staatlich verordneten Lockdowns gerechtfertigt, obwohl die Schankwirtschaft nicht öffnen durfte im Zeitraum März 2020 - Dezember 2020. ...

Guten Tag, ich habe eine Abmahnung wegen Namens- und Markenrechtsverletzung erhalten. Es geht um ein Buch, welches ich auf Amazon verkaufe. Diese Bücher habe ich von dem Kläger gekauft, es sind also originale Bücher. Ich gehe davon aus, dass ich die beiden Bücher verkaufen darf, weil ich diese von dem Kläger gekauft habe und somit auch den Markennamen im Angebot benutzen darf. Siehe hie ...

Hi, Ich veröffentliche auf YouTube Piano Covers von Pop-Liedern (Rechtslage hier habe ich schon geklärt) und ich würde gerne die dazugehörigen Noten, welche ich selber schreibe auf meiner Webseite veröffentlichen. Auf dieser Webseite gibt es auch Affiliate-Links, weswegen ich hier etwas aufpassen möchte ob ich diese Noten überhaupt veröffentlichen darf. Die Kernfrage ist nun: Gelten die Urheber ...

Guten Tag! Ich habe einen Onlinekurs auf der Plattform Udemy.com. Ein anderer Dozent hat einen veröffentlicht, der nach dem äußeren Anschein wie eine Kopie meines Kurses aussieht. Zwar hat er eigene Videos aufgenommen, aber das Curriculum (das sichtbare Inhaltsverzeichnis) ist in weiten Teilen im Prinzip identisch. Er hat offensichtlich meinen Kurs als Vorlage genommen. Frage: Ist das Ko ...

Hallo und guten Tag. Eine Frage habe ich zum Urheberrecht. Ich betreibe eine Wetterhomepage www.wetter-kemel.de dort ist eine Webcam online. Diese macht alle 2 min ein Bild. Alle Bilder auf dem Server werden um Mitternacht gelöscht . Nun meine Frage nach welchem Paragraph sind diese Bilder urheberrechtlich geschützt und ist es möglich dies schriftlich als Zertifikat zu bekommen? Desweiteren würde ...

Für einen neuen Podcast möchten wir 35 Sekunden eines Songs aus dem GEMA-Repertoire dauerhaft als Intro in jeder Episode nutzen. Die von der GEMA angebotene Podcasting-Lizenz (https://www.gema.de/musiknutzer/musik-lizenzieren/podcasting/) kommt für uns nicht in Frage, da uns die langfristig zu erwartenden Kosten zu hoch wären. Die britische Künstlerin und Urheberin der Songs (im GEMA-Katalog ge ...

Ich würde gerne ein Brettspiel kommerziell veröffentlichen. Dieses wird zweisprachig (deutsch/englisch) veröffentlicht. Ist es möglich, die beiden Sprachen über entsprechende runde Flaggen-Icons auf dem Brettspielcover darzustellen? Gruß ...

Ich würde gerne in einem kommerziellen Brettspiel Materialien erstellen, auf denen Reisepass-Stempel gedruckt werden. Eine beispielhafte Ansicht befindet sich hier: https://media.istockphoto.com/vectors/stamp-in-passport-for-traveling-an-open-passport-vector-id1175815634 Können diese Grafiken kommerziell verwendet werden? Ich habe etwas Sorge, dass es sich bei einer Veröffentlichung um eine Art ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind Betreiber eines kleinen Beherbergungsbetriebs in Berlin. Für unsere Gäste stellen wir einen Internetanschluss zur Verfügung, indem wir ihnen ein Passwort mitteilen, das nicht personalisiert ist. Folgendes Problem hat sich bisher ergeben: Gelegentlich sehen sich Gäste Filme im Internet (Filesharing) an und verstoßen damit gegen urheberechtliche Bestimmungen. ...