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Patentierung von einem Algorithmus

10.06.2010 15:42 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Verehrter Anwalt, verehrte Anwältin,

ich entwickele gerade einer Software für eine sichere Datenlöschung.

Um eine sichere Datenlöschung zu ermöglichen gibt es bereits mehrere sog. Algorithmen, es sind Lösungsverfahren die ein eine bestimmte Löschmethode (z.B. mehrfache Überschreibung von Daten) darstellen.

Es gibt z.B. ein Verfahren von der US Navy, eines vom US Department of Defense, usw., usw.

Ich habe eine Möglichkeit gefunden, die noch nie dagewesen ist und mein Löschverfahren bzw. mein Algorithmus ist demnach viel sicherer als alle bisher da gewesenen Algorithmen der aller anderen Programme auf dem Markt und ist deutlich sicherer als die Standards der Behörden.

Ist das weltweite schützen eines Verfahrens zur sicheren Datenlöschung, also eines Algorithmus möglich, wenn er eine innovative Neuerung darstellt?

Welche Kosten kommen durch den weltweiten bzw. EU-Weiten Schutz auf mich zu?

In Wikipedia (Bericht: Softwarepatent) habe ich folgendes gelesen: Neuheit und erfinderische Tätigkeit müssen aber nicht zwingend außerhalb des Programms liegen, das heißt ein neuer und erfinderischer Algorithmus, der beispielsweise einen Roboter auf innovative Weise steuert, ist patentierbar.

Ich möchte durch den Schutz erreichen, dass nur meine Software diesen von uns entwickelten Algorithmus verwenden darf.

Zusätzlich habe ich eine weitere sehr spezielle Methode in meine Software integriert, die auch eine innovative Neuerung darstellt, diese möchte ich auch schützen und so vermeiden, dass Dritte meine Innovationen in anderer Software duplizieren.

Ich würde dem ersteigernden Anwalt gerne genauere Informationen per E-Mail zukommen lassen, sobald der Anwalt mir schriftlich die Einhaltung der Schweigepflicht bestätigt hat.

Mit freundlichem Gruß

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in)

die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:

Ist das weltweite schützen eines Verfahrens zur sicheren Datenlöschung, also eines Algorithmus möglich, wenn er eine innovative Neuerung darstellt?

Zur Erteilung eines Patentes müssen die Erfindungen, neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und sich gewerblich umsetzen lassen.
Die Neuheit erfordert, dass die Erfindung vor ihrer Anmeldung nicht veröffentlicht oder so benutzt wurde, dass andere Kenntnis von ihr bekommen konnten. Dies gilt auch für eigene Veröffentlichungen. Deshalb sollte immer erst angemeldet und dann veröffentlicht werden.
Die erfinderische Tätigkeit erfordert Leistungen, die über den Rahmen dessen hinausgehen, was zum Wissen des Durchschnittsfachmanns auf dem jeweiligen Fachgebiet gehört. Durch diese Anforderung soll erreicht werden, dass nicht jede kleine Erfindung zum Patent führt.
Die gewerbliche Anwendbarkeit wird in der Regel von technischen Erfindungen erfüllt.

Allerdings sind wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden nicht patentfähig.

Stellt sich daher die Frage, wie der Algorithmus einzuordnen ist.

Allerdings kann die Frage auch dahinstehen, da ja nicht der Algorithmus an sich, sondern die Methode, bzw. das Verfahren patentiert werden sollen.

Im Ergebnis ist also nicht der Algorithmus allein, sondern nur das gesamte Paket, mithin die Anwendung patentfähig, wenn die vorgenannten Voraussetzungen vorliegen, wovon ausgegangen werden kann.


Welche Kosten kommen durch den weltweiten bzw. EU-Weiten Schutz auf mich zu?

Die Kosten einer Patentanmeldung setzen sich aus den Gebühren und dem ggf. anfallenden Honorar für einen Patentanwalt zusammen. Die Amtsgebühren sind gesetzlich geregelt.

Leistungen von Patentanwälten unterliegen keiner Gebührenordnung. Hier regeln Angebot und Nachfrage die Preise. Erfahrungsgemäß liegen die Honorare zwischen 1.000 und 4.000 €.

Die Gebühren sind jeweils mit unterschiedlichen Laufzeiten verbunden. Bitte erkundigen Sie sich dazu im Detail beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).


Ich würde dem ersteigernden Anwalt gerne genauere Informationen per E-Mail zukommen lassen, sobald der Anwalt mir schriftlich die Einhaltung der Schweigepflicht bestätigt hat.

Das ist nicht erforderlich. Darüber hinaus handelt es sich bei 123Recht nicht um eine Plattform, auf welcher die Beratungen ersteigert werden. Bei eBay kann man aber Rechtsberatungen ersteigern.

Weiterhin ist eine schriftliche Bestätigung über die Schweigepflicht nicht erforderlich, da dies von Berufswegen realisiert wird.

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