Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe von der zuständigen Stelle meines AGs folgendes Anschreiben zu meiner Erfindungsmeldung erhalten. "Beginn Zitat: Sehr geehrte Herr ....., wir danken für die Einreichung Ihrer Erfindungsmeldung vom 26.02.2010. Aus Kostengründen sind wir leider gezwungen, die Anzahl der Patentanmeldungen zu beschränken. Deshalb können nicht alle eingereichten Erfindu ...

Hallo, Ich möchte ein Romanreihe durch eine neue Folge fortsetzen, da der ursprüngliche Autor nicht mehr schreibt. Personen (Namen, Eigenschaften), Orte und Storyline bleiben ähnlich. Ich würde auch in Rückblenden auf die Geschehnisse in den vorherigen Bänden verweisen. Kann ich die Romanreihe weiterschreiben oder komme ich in Konflikt mit dem Urheberrecht? Wenn ja: wie kann ich dies umgehen? ...

Sehr geehrter Anwalt/Anwältin, vor ca. einem Jahr habe ich mich für ein 2-wöchiges kostenloses Probeabo eines ansonsten kostenpflichtigen (Vorkasse) Börsenbriefs auf dessen Website registriert. Da der Betreiber es nach Ablauf der 2 Wochen offensichtlich versäumt hat mich aus dem Verteiler zu nehmen, habe ich seither jeden Tage seine aktuellen Tradingtips per Mail erhalten. Ich habe diese zwar ü ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich trete an Sie heran mit der Bitte nach Einschätzung meiner Situation: 2009 habe ich in Rom ein Praktikum bei einer italienischen Firma angetreten. Die Dauer war 6 Monate, von März bis September, und ich habe in dieser Zeit ein Leonardostipendium für Graduierte von einer deutschen Universität erhalten. Nachdem ich zum Abschluss des Praktikums einen Erfahrung ...

Ich habe vor längerer Zeit honorarfrei 3 Artikel für ein Onlinemagazin verfasst. Nachdem es zu einer Verwendung von Inhalten dieser Artikel unter fremdem Namen auf dieser Onlineplattform gekommen ist, habe ich nun schriftlich das Nutzungsrecht widerrufen und um Löschung der Artikel aus dem Onlineangebot gebeten. Dieser Wunsch wurde mit Verweis auf die Nutzungsbedingungen abgelehnt, in denen der Se ...

Guten Tag, ich bin selbstständiger Fotograf und würde gern einen Fotokalender von meinem Wohnort erstellen und diesen dann Verkaufen. Auf dem Kalender sind Bilder von öffentlichen und privaten Wohnhäusern abgebildet. Darf ich als Fotograf diese Motive ablichten und dann später im Kalender verkaufen ohne rechtliche Probleme zu bekommen? Auf was muss ich hier achten? Vielen Dank für ein ...

Ich habe eine Abmahnung erhalten, da ich urheberrechtlich geschützes Kartenmaterial verwendet habe. Dabei handelt es sich um eine kleine Anfahrtsskizze des Portals map24 auf meiner Webseite. Die vorgedruckte Unterlassungserklärung beinhaltet folgende Forderungen: 1. zukünftige Unterlassung. 2. bei Zuwiderhandlung eine Strafe von 10.000 € zu entrichten. 3. Bezahlung der Anwaltskosten in Höh ...

Ich besitze eine umfangreiche Sammlung alten Spielzeugs. Hersteller und Herstellungsjahr sind mir bekannt. Das Spielzeug ist im Handel nicht mehr erhältlich. Über mehrere Jahre habe ich nun die Preisentwicklung bei Auktionen verfolgt und möchte nun einen Sammlerkatalog mit Marktpreisen veröffentlichen. Dazu möchte ich Fotos verwenden, die ich selbst von Stücken aus meiner Sammlung erstelle (keine ...

Ich bin selbständiger Berater. Im guten Glauben an eine beabsichtigte und so auch für etwa 2 Jahre existente persönliche Beziehung habe ich für meine bisherige Lebensgefährtin einen Business-Plan für ein Franchise-/Multi-Therapiezentren-Geschäft im Bereich der Ergotherapie entwickelt. Die bisher eingeflossenen Inhalte decken 80-90% des kommerziellen Konzepts ab, meine bisherige Partnerin war aus ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage ist sicherlich einfach zu beantworten. Ich bin Gewerbetreibender und habe ein Ladengeschäft in einer Fußgängerzone. Meine Frage: Darf ich Uhren und Schmuck der großen Marken ( Esprit, Fossil und Co.) verkaufen, wenn ich die Ware nicht vom Hersteller selbst, sondern von verschiedenen Großhändlern in Deutschland beziehe? Es wäre doch völlig am Ziel vorb ...

Guten Tag, ich bin gerade am erstellen der Internetseite: http://www.123-abnehmen.net/ Ich habe bei der Erstellung ein anderes Design als Vorlage verwendet: http://www.meet-teens.de/ Ich finde Meet-Teens durchaus sehr gelungen und habe es daher als Vorlage für das Design verwendet, was ja auch (glaube ich zumindest) nichts verwerfliches ist. Wäre es bei den Milliarden von Internetseiten n ...

Sehr geehrte Damen und Herren, In der letzten Zeit hab ich bei ebay.com (US) 3 Rasiermesser einer bestimmten Solinger Marke verkauft. Die Rasiermesser sind rund 40 Jahre alt. Diese alte Marke wurde vor ca. 4 Jahren von neuen Inhabern übernommen, die jetzt auch unter diesem Namen neue Rasiermesser produzieren. Meine letzte Ebay Auktion wurde abgebrochen, weil die Herstellerfirma als Ebay VERO-Me ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich benötige eine Beratung aufgrund folgenden Vorfalles: Im November 2009 sah ich zufäälig bei der Sendung "Explosiv" auf RTL einen Beitrag über alkoholisierte Jugendliche. Während des Beitrages wurden eine Reihe Fotos aus dem Internet gezeigt, welche hauptsächlich bemalte betrunkene zeigten. Jedoch wurde auch ein Bild gezeigt, an welchem ich die Urheberr ...

Hallo, eine (amerikanische) Firma hat sich den Markennamen "TowerDefense" geschützt. Dieser bezeichnet eine spezielle Art von Computerspielen. Ich möchte nun eine Website aufsetzen mit dem Namen www.ABC-Tower-Defense.com dort wird aber kein Produkt bzw kein Spiel angeboten, sondern nur Informationen was für Spiele solcher Art erhältlich sind. Daher folgende Fragen: kann man hier mit einer Ab ...

Wir möchten eine Firma aufbauen, die markenkritische T-Shirts druckt. Hier nur ein Beispiel: Wir drucken nur das gelbe "M" von Mc Donalds und daneben "M"acht dich krank! Fragen: - Ist das grundsätzlich verboten ? - Ist es erlaubt, wenn man das gelbe "M" künstlerisch verändert, z.B., dass man einen Typen über das "M" lehnen lässt, der sich gerade übergibt und das Erbrochene über das ...

Sehr geehrte Anwältin, sehr geehrter Anwalt, als Werbeagentur arbeiten wir mit einer Vielzahl von Subunternehmer und Lieferanten zusammen. Ein Subunternehmer ist nun auf einen Kunden von uns zugegangen um die Aufträge (Beschriftung von Firmenfahrzeugen) direkt abzurechnen ohne wie bisher über uns. Hierbei verwendet er aus vorherigen Aufträgen von uns zur Verfügung gestellte Daten (Logos, Sch ...

Sehr geehrte Fachverständige, vielen Dank, dass Sie sich dieser Frage annehmen. Folgende Sachlage beschäftigt mich gerade: Ich habe Anfang des vergangenen Jahres zwei Domains auf den ungeschützten Kunstnamen xxx.de und xxx.com angemeldet. Unter dem Kunstnamen habe ich seit der Anmeldung der Domain als Freiberufler Rechnungen geschrieben und generellen Schriftverkehr geführt sowie den Business ...

Sehr geehrte Damen und Herren, im Jahre 2007 habe ich nach meiner SCHULISCHEN Ausbildung, in der Medientechnik, bei einer Firma als geringfügig Beschäftigter für 200€ pro Monat gearbeitet. Ich war 21.Meine Hauptaufgabe war es deren neue Firmeninternetseite zu erstellen Eine Grundkompetenz für diese Arbeit habe ich bei der schulischen Ausbildung erlangt. Der damalige Arbeitgeber wies mich da ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe einen kleinen Selbstverlag und möchte nun ein neues Buch über Sagen und mit zahlreichen eigenen Bildern auf den Markt bringen. Als Grundlage möchte ich die Texte 1:1 und auch abgeändert aus dem 1852 beim Verlag Scheitlin und Zollikofer erschienenen Band über die Sagen des Elsasses von August Stöber abschreiben. Eine Danksagung an den Autor ist selbst ...

Guten Tag Mich persönlich Interessiert folgendes. Ich bin Besitzer der Domains: www.beispiel-domain.com www.beispiel-domain.de www.beispiel-domain.net www.beispiel-domain.org www.beispiel-domain.eu Die Domains liegen auf meinem Server und sind auf meinem Namen registriert. Jetzt ist es so das es eine nicht von mir selbst eingetragene Wortmarke gibt welche heißt "Beispiel" dem Wort ...