Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Logo neugestaltung | Logo redesign

| 30.06.2010 13:05 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Guten Tag,

Es geht um folgendes.. 2007 wurde ein Logo entworfen welches aber nicht von mir gestaltet wurde. Dieses Logo wurde als Wort/Bildmarke eingetragen. Seit ende 2007 bin ich offizieller Grafikdesigner dieser Firma im laufe der Zeit habe ich das Logo dieser Firma in seiner Gestalt und Form verändert. Dem Kunden gefällt das überarbeitete Logo so gut das er mein neugestaltetes Logo aktuell für folgende Produkte verwendet:

- Druck auf Textilien und deren Vertrieb

- Druck auf Papier für CD- / DVD-Hüllen bzw. Druck auf DCs / DVDs und deren Vertrieb

- Druck auf Papier für Plakate / Poster und deren
Vertrieb

- auf Werbemitteln ( Kataloge, Flyer, Internetseiten)

Daraufhin habe ich meinen Kunde einen Nutzungsrechtvertrag gesendet. Dieser regelt die Verwendung der von mir erstellten Grafiken.

Problem ist folgendes: Jetzt will der Kunde keine Nutzungsrecht Gebühren an mich zahlen und dazu möchte er das neugestalte Logo von mir weiterhin verwenden.

Das sehe ich natürlich nicht ein... Ohne Nutzungsgebühren möchte ich das nicht. Was kann ich machen?

Mit freundlichen Grüssen

ps. Gerne uploade ich die Logos um den Unterschied deutlich zu machen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in)

die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:

Wenn die Neugestaltung des Logos erheblich von dem alten Logo abweicht, dann liegt damit eine Neuschöpfung vor. Der Kunde muss dann für die Nutzung dessen auch eine entsprechende Gebühr bezahlen.

Soweit sich der Kunde also weigert, die Gebühr zu entrichten, können Sie ihm das Verwenden des Logos untersagen.

Der Anspruch darauf besteht auch, da der Kunde das Logo auch tatsächlich nutzt.

Zunächst sollten Sie von dem Kunden aber eine entsprechend Gebühr verlangen, ihm also eine Rechnung stellen.

Weigert er sich, diese zu begleichen, untersagen Sie ihm die Nutzung.

Notfalls müssen Sie sich anwaltlicher Hilfe bedienen, um die Ansprüche durchzusetzen.

Nachfrage vom Fragesteller 30.06.2010 | 16:04

"Wenn die Neugestaltung des Logos erheblich von dem alten Logo abweicht, dann liegt damit eine Neuschöpfung vor."
------------------------------------------------------------------------------------------------

Wer beurteilt das? Kann man das Prozentual errechnen bzw. wie wird das entschieden.

Vielen Dank im Voraus! Sie haben mir schon sehr weitergeholfen!

Mit freundlichen Grüssen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 30.06.2010 | 16:11

Sehr geehrte Fragestellerin,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Am Besten wäre, wenn ein unbeteiligter Dritter beide Logos vorgelegt bekommt und dann entscheidet, inwieweit die beiden Logos voneinander abweichen und tatsächlich ein Neues vorliegt.

Gern nehme ich dazu Ihr Angebot an; lassen Sie mir die Logos per Mail zukommen.

Mit freundlichen Grüßen

Steffan Schwerin
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 02.07.2010 | 16:47

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank für die Beratung! Kann ich nur jedem Ratsuchenden empfehlen!"
Stellungnahme vom Anwalt:
Jetzt Frage stellen