144 Ergebnisse für verkauf unterlassungserklärung frist

Auf meiner Internet Seite steht auch ausdrücklich das die Daten von einem PP-Programm kommen und ich nicht selber Verkaufe. ... Das schlimme ist die kurze Frist bis zum 5.02 die man mir zur unterzeichnung und Rücksendung der Unterlassung gewährt hat.

Ich verkaufe u.a. bei eBay Navigationsgeräte. ... Auch wenn ich persönlich der Meinung bin, dass einer normale Artieklbeschreibung, in der in erster Line die Ausstattungsmerkmale aufgezählt werden, wenn überhaupt nur ein recht schwaches Urheberrecht geltend gemacht werden kann, habe ich eine Unterlassungserklärung abgegeben. ... (Zitat Ende) Man gibt mir eine recht kurz Frist die RA-Gebühren zu zahlen und droht nach Fristablauf mit dem gerichtlichen Mahnverfahren.

Hallo zusammen. wir haben folgendes Problem uns wurde ein hund verkauft den die Vorbesitzer von Pet-angels hat. Dort wurde ein Weiterverkauf verboten und nun nachdem wir diese Infos haben wurde die letzte Zahlung von uns verweigert. Zumal der Hund in einem sehr schlechten Zustand war.

Ich habe den Eindruck, er möchte mich aus der Wohnung raus haben, und versucht daher, eine Kulisse aufzubauen, in der ich angeblich gegen die Hausordnung oder die Sitten verstossen hätte, um dies gegenüber Freunden und Nachbarn entsprechend verkaufen zu können. ... Nun ist es so, dass ich bisher alle Mieten pünktlich, die meisten weit vor Frist, bezahlt habe. ... Die Karenzzeit von 3 Werktagen eingerechnet, wäre die Frist in meinem Bundesland also am 4.

„Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. ... Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, ist der Verkauf von Plagiaten/Falsifikaten untersagt und kann strafrechtlich geahndet werden (s. ... Wie Sie sehen, kann aus solch einem einfachen Verkauf eines Plagiates ein Horrorszenario entstehen.

Sehr geehrte Damen und Herren, Durch den privaten e-bay Verkauf einer Goldmünze 100� Weimar im Oktober 2006 bin ich inzwischen in arge Nöte geraten. ... Das Schreiben mit beigelegter Unterlassungserklärung beantwortete ich mangels Kenntnis einer hier geschilderten Urheberrechtsverletzung sowie auch weiterer privater Umstände nicht. ... Damit erklärte sich daraufhin der RA nicht einverstanden,und wies mit neuerlicher befristeter Kostenforderung,die Annahme meiner Unterlassungserklärung als unvollständig zurück.

Als sie wiederkam, wurde mir gesagt, dass sie das Gerät zu dem Preis nicht verkaufen können und sie machte mir einen deutlich teureren Preisvorschlag. ... Die Frist, die Erklärung zu zu unterschreiben beläuft sich auf den 10.5.2007.

Wenn ich unter dem Namen *** verkaufe, verstoße ich gegen das eingetragene Markenrecht des Herrn ***. ... Wenn ich nämlich nicht unter dem Name "Blablubb" verkaufen darf, bedeutet das für mich dass ich auch nur einen Markennamen eintragen muss und unter diesem dann alleinig bestimmte No-Name-Artikel verkaufen darf. Wenn ich doch unter dem Namen von ihm verkaufen darf, auch gut, hab ich weniger Arbeit damit Artikel anzulegen.

Ich verkaufe als Kleingewerbetreibender überwiegend selbst genähte Tanzbekleidung und preiswerte Artikel aus Insolvenzen oder Restposten, überwiegend aus dem Damenmodenbereich, im niedrigen bis sehr niedrigen Preisbereich- keine Designerkleidung. ... Wenn nein, kann ich ihn aus der Unterlassungserklärung streichen? ... Hat es erfahrungsgemäß Sinn, dem RA einen niedrigeren Streitwert vorzuschlagen ( und kann ich das ohne RA machen ) mit der Begründung, dass der MB durch sein gänzlich anders Angebot eine ganz andere Käuferschicht anspricht und ich ihm, neben über 7000 Ebayshops für Damen- und 5000 für Herrenbekleidung (ohne die Anbieter die keinen Shop betreiben) und unter Berücksichtigung meines Umsatzes ( im Durchschnitt ca. 30 Verkäufe pro Monat während der letzten 6 Monate) keinen Schaden in Höhe von 10.000 € verursachen könnte.

Ich habe als privater Verkäufer ein PC-Spiel bei eBay eingestellt. ... Nun soll ich bis zum 28.9.2008 die beigefügte Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung unterschrieben zurücksenden und 200 € Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung und Verlinkung bezahlen. ... An alle Verkäufer bei eBay: KOPIERT KEINE BILDER VON IRGENDWELCHEN INTERNETSEITEN!!!!

Diese zwei Tage hätte ich in der Zwischenzeit an andere Kunden verkaufen können.

Leider funktionierte das Script nicht vollständig, so dass ich den Verkäufer angeschrieben habe. Als Antwort kam leider nicht die erhoffte Hilfe, sondern ein Lizenzentzug, da ich lt. der Software beiliegender Lizenzvereinbarung, die Software nicht verschenken, verkaufen, Dritten nicht zugänglich machen, etc. dürfte. ... In der Abmahnung steht klar, dass nach Ablauf der Frist eine Schadenssumme in Höhe von 25.000 Euro gerichtlich durchgesetzt wird.

[was ich jedoch nicht gemacht habe] sowie (1) Wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetz geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Schutzgegenstandes dürfen ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden, soweit dem Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein muss, dass die Umgehung erfolgt, um den Zugang zu einem solchen Werk oder Schutzgegenstand oder deren Nutzung zu ermöglichen. (3) Verboten sind die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf, die Vermietung, die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung und der gewerblichen Zwecken dienende Besitz von Vorrichtungen, Erzeugnissen oder Bestandteilen sowie die Erbringung von Dienstleistungen, die 1. ... Mir(meinerMutter) wurde eine Frist bis zu 26.03.2009, dort eingehend für die Unterlasserklärung gestellt.

Der Kunde plant nun den Online-Shop inkl. aller Arbeiten der Agentur, für einen 5-stelligen Betrag zu verkaufen.

Aus diesem Grunde wurden wir vorab per Fax am 25.09.06 aufgefordert eine Unterlassungserklärung bis zum 29.09.2006 zu unterschreiben. ... Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. ... 5. wovon ist auszugehen, wenn die unterlassungserklärung nicht fristgerecht abgegeben wird?

Ich liess mir die Marke für Europa schützen, um die Ware verkaufen zu kőnnen. ... Kann er mir den Verkauf untersagen?

Nachdem klar war wie hoch in etwa die Kosten für den Bau sein würden, kam es bei einem weiteren Treffen zu einem Gespräch, bei dem die Aufteilung des Gewinns bei einem möglichen Verkauf besprochen wurde. ... Ich ließ Herrn A über meinen Anwalt eine Unterlassungserklärung zukommen, welche er nie beantwortete.

Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung habe ich Unterschrieben, dabei allerdings den Satz mit der Verpflichtung zum Schadensersatz von 300 Euro gestrichen, und umgehend zurück geschickt (Selbstverständlich war die Frist eher drängend). ... Nun habe ich heute 09.02.2011 einen Brief bekommen, in welchem der Geschädigte den Eingang meiner Unterlassungserklärung bestätigt, allerdings weiterhin auf der Forderung von 300 Euro besteht.

Hallo zusammen, ich bin Immobilienmakler aus dem Kreis Heinsberg. Seit gut einem Jahr bewerbe ich meine Tätigkeit im Internet, dazu nutzt der Webmaster Google Addwords. Vor 14 tagen hat er mir empfohlen durch Eingabe von Namen anderer Maklerfirmen auf Google zu werben.

Ich muss allerdings eine Frist von einer Woche einhalten um eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung und eine Verpflichtungserklärung zur Zahlung der Beträge an die Kanzlei zurück zu senden. Sonst: einstweilige Verfügung Ich habe mir gedacht folgenden Brief an die Kanzlei zu senden: ____________________________________________________________________ Sehr geehrter Herr S., Sehr geehrte Rechtsanwälte, Vor etwa 9 Tagen habe ich von meinem Einrichtungsleiter einen CD-Spieler geschenkt bekommen, den ich verkaufen sollte um mir ein kleines Taschengeld dazu zu verdienen.