4.690 Ergebnisse für internet recht

Person A wohnt in Deutschland und hat ein Gewerbe. Sie vermarktet ein Online-Gewinnspiel in Malaysia. In dem Gewinnspiel wird ein Smartphone verlost.

Davor habe ich mich wie jeder anderer im Internet erkundigt , auf was ich aufpassen muss. ... Hat er dieses Recht dafür. ... Und wie kann man über das Internet einen Kundenkreis festlegen.

Im Internet haben wir recherchiert, dass es auch die Möglichkeit eines Aufhebungsvertrags mit gleichzeitiger Wiedereinstellungszusage gibt. ... Wichtig ist uns, dass die Mitarbeiter alle Rechte, die sie durch die bisherige Betriebszugehörigkeit erlangt haben, z.B. längere Kündigungsfristen und höherer Urlaubsanspruch, behalten können.

Ich wollte Strafanzeige wegen § 143 MarkenG stellen, aber die Staatsanwältin hat das ganze nach § 170 Abs. 2 STPO eingestellt. In den Gründen merkt man, dass sie von dieser seltenen Materie nichts versteht. Sie sagt, meine Markenrechte würden nicht verletzt, da der Verletzer die Marke nicht "markenmäßig" nutzen würde.

Gibt es ein generelles Widerrufsrecht,ohne Angabe von Gründen bei Onlinekauf(Ebay) von Privat an Privat? Wie muß die Korekkte Formulierung in der Artikelbeschreibung lauten um Gewährleistung,Umtausch,Widerruf ect. auszuschließen?

Hallo, bin Gewerblicher Verkäufer Und verkaufe auf Amazon jetzt habe ich die Idee das ich Haushalt waren von JA Produkte von Rewe kaufe und auf Amazon weiterverkaufe ( ich bin bei Rewe groß Händler nicht als Kunde regestiert) ist das gesetzlich erlaubt oder bekomme ich später Probleme . Ich freue mich auf ihre Antwort

Hallo, meiner Freundin ist folgendes passiert: sie ist in einer Facebook Gruppe beigetreten. In dieser Gruppe wurde angeboten das die Mitglieder die sich nicht trauen mit ihrem eigenen Profil fragen zu stellen sie der gruppengründerin schickt und diese dann dies anonym in dieser Gruppe postet ohne zu verraten von wem die Frage kommt. Dies können dann die Mitglieder dieser Gruppe kommentieren und eventuell auf fragen der Fragestellerin antworten.

Laut Internet-Recherche hätte man nach Überschreiten der zulässigen Mindesthöhe innerhalb von 2 Jahren Einspruch einlegen müssen.

Tatsächlich stehen auf der Rückseite Informationen des Zahlungsdienstleisters, dass im Falle von Rücklastschriften alle Rechte an den Zahlungsdienstleister abgetreten werden können (den relevanten Textabschnitt siehe unten). ... Ist das rechtens?

Ebenso schreibt er, er werde für 65 Euro pro Stunde im Internet nach funktionierenden Ausgießern google und uns diese Kosten in Rechung stellen, was können wir hier entgegen bieten ?

Da wir uns hauptsächlich durch unseren internetauftritt definieren, betreiben wir auch ein recht großes Forum.

Ich war auf einer Webseite. Dort werden Bildschirmschoner angeboten. Ich habe mir einen runter geholt.

Hallo, kann ich bei einer Mieterhöhung (hier 15% auf einmal) den Mietvertrag kündigen ohne die 3 Monatige Sperrfrist einzuhalten, bzw.kann ich kündigen wenn der Vermieter mir zusagt das Wohnhaus nicht zu verkaufen, sich aber nach Recherchen herausstellt das die immobilie bei einem Makler zum Verkauf steht.

Darf ein Künstler ein Bild, das er auch zum Verkauf via Katalog und Internet anbietet, nach einer eingetragenen Marke benennen, die ihm nicht gehört und deren Markeninhaber er nicht befragt hat? ... Kann der Markeninhaber dem Künstler den Gebrauch des Markennamens verbieten, wenn seine Marke in der Klasse für "Werbung" eingetragen ist, mit dem Argument, "der Künstler dürfe ja deswegen mit dem Kunstwerk nicht werben, weder im Internet, noch im Katalog oder in einer Galerie"?

Man war dort recht unhöflich und verwies mich darauf, meinen Anspruch gefälligst schriftlich zu übermitteln, was ich unverzüglich per Fax unter Androhung einer zivilrechtlichen Klage und Strafantrags tat.

Er verwies mich daher auf das Recht, gem. § 53 Abs. 1 GBO die Löschung des Wegerechts beim Grundbuchamt zu beantragen.

Der Hauseigentümer hat ja somit schon das Recht, eine Unterlassungserklärung anzufertigen.

Kann ich meine Rechte an der Anlage irgendwie geltend machen oder darf das Sozialamt eine Veräußerung der Photovoltaikanlage erzwingen?

Der Anwohner möchte das so nicht hinnehmen und erwartet dass geltendes Recht eingehalten wird, insbesondere sieht er die Stadt in der Verantwortung. ... Ist die Sichtweise des Anwohners konform mit der Rechtssprechung, d.h. hat er ein Recht darauf dass Immissionsschutz eingehalten wird (TA Lärm) und ist es richtig dass die Stadt in der Verantwortung steht dies auch durchzusetzen?

Rechte an meinen Arbeitsergebnissen nichts explizit vereinbart. ... Nun taucht die Frage auf, welche Rechte die Gesellschaft an der von mir entwickelten Software explizit oder implizit erworben hat? ... * Habe ich mit dem bloßen Verkauf der Unternehmensmehrheit irgendwelche Rechte abgetreten?