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Als sich dieses öffnet, erscheint zunächst ein Fenster mit 5 PDF-Dateinen, AGB, Datenschutzerklärung, unter anderem auch ein Dokument benannt VP-RiLi. ... Bei Zuwiderhandlungen ist das Unternehmen berechtigt, von dem Vertriebspartner die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 20.000,00 EUR zu verlangen" Nun bin ich für dieses Unternehmen nicht mehr tätig, die Vertriebspartnerschaft war rein auf provisions- und erfolgsbasis, ich habe auch nie einen Cent Auszahlung erhalten, kann jedoch laut den online-VP-RiLi den Vertrag nicht kündigen, denn hier heißt es: "Die Vertriebspartnerschaft wird mit Registrierung des Vertriebspartners und Erwerb der Lizenz durch ihn zunächst fest für sechs (6) Monate geschlossen."

Es handelt sich um ein bekanntes online Portal (Online Videothek) für Videofilme (VoD), das offenbar bei Kündigungen keinen Spass versteht. ... (Es lag kein – z.B. technisches - Problem der online Videothek vor. ... Innerhalb dieses Zeitraums hatten Sie die Möglichkeit, das Premium-Paket jederzeit selbst online zu kündigen.

Hierbei handelt es sich um einen Online Netzwerk Service, in dem man online gegen andere Spieler spielen kann, Spiele, Filme und Extrainhalte für Videospiele im PlayStation Shop herunterladen, Community Beiträge verfassen und sich im PlayStation-Messages Nachrichtendienst mit Freunden unterhalten kann. ... Hier gab der Nutzer an, anderen Nutzern Geld zu überweisen, sofern man ihm in einem Spiel (gemeinsames Online Spiel) helfen und zu einem Erfolg verleiten würde. ... Meine Trophäen werden nicht mehr synchronisiert, ich kann am online Spiel nicht mehr teilnehmen, den Shop nicht mehr aufrufen, meine Freundeliste weder einsehen, noch meine Freunde kontaktieren.

Bei dieser Reise handelt es sich um eine dynamische Pauschalreise, für die die xxxxxx-AGB „XDER, DERD und PAUS" gelten."

Desweiteren bietet er Leistungen/Angebote wie z.B Ölwechsel u.s.w über seine Website an ohne seine Agb´s zu veröffentlichen.

Ich weise entsprechend in meinen AGB´s darauf hin, und bekomme die erforderlichen Altersnachweise per Post, Fax oder E-Mail. ... Eine Diskussion bei der Überarbeitung meiner AGB´s warf jedoch leichte Zweifel auf, und ich möchte einfach nur Rechtssicherheit.

In meinen AGBs ist keine Erfolgsgarantie festgelegt, d.h. es wird nicht darauf hingewiesen, dass das Honorar nur bei einem Bestehen fällig wird.

Die AGB von Ebay sieht unter "Bewertungen" vor, dass Bewertungen von HANDELSPARTNERN vorgenommen werden. ... Die AGB sehen eindeutig vor, dass eine Bewertung des Auktionsablaufes vorgenommen wird. ... Ebay sagt in den AGB zu dass missbräuchliche restlos getilgt werden (s.o.), insbesondere, wenn sie der Rache dienen.

Ein großer Online Händler beendet seine Kooperation mit einer Kreditkartenbank, bei der ich eine Kreditkarte mit Rahmenkredit habe.

Im April diesen Jahres habe ich online einen Drucker und diverses Zubehör, sowie ein 36 monatiges Service-Plus-Paket (36 Monate Garantie auf den Drucker) gekauft. ... In den AGB des Händeler ist bezüglich des Schadensersatz unter Punkt 2. ... Fragen zum Schadensersatz, dieser wird ja in den AGB ausgeschlossen.

Die Werbefirma beruft sich jetzt auf seine AGB's und den <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/BGB/649.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 649 BGB: Kündigungsrecht des Bestellers">§ 649</a>, <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/BGB/2.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 2 BGB: Eintritt der Volljährigkeit">2 BGB</a> und hat mir aufgrunddessen eine Rechnung ausgestellt über den kompletten Anzeigenauftrag (über 3 Jahre von 540 €) abzg. der ersparten Aufwendungen (Erstellung Korrekturabzug, Grundpreis Druck) von 45,50 €.

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bin im Vertrieb eines Software-Herstellers angestellt. Mein Gehalt setzt sich jeweils zur Hälfte aus Fixgehalt und variablem Bestandteil zusammen. Der variable Gehaltsbestandteil ist an ein unstrittig geschlossenes Ziel auf durch mich erwirtschaftete Umsätze (Individualziel) geknüpft.

Materialkosten und Entsorgungskosten" - Insgesamt - 2.500,00 €" - "unsere stets freibleibende Angebote und Aufträge basieren immer und ausschließlich auf unseren AGB. ... AGB wurden den Schwiegereltern nicht ausgehändigt und sind auch online auf der Webseite der Firma nicht zu finden. 2. ... Zwar steht im Auftrag "Alle Preise sind Nettopreise", dennoch AGB wurden nicht mitgeliefert. - Dürfen wir der Firma eine Gegenrechnung für die durchgehende Reinigung des Hauses stellen, da nichts abgedeckt wurde, sowie ob wir einen Abschlag für nicht wahrgenommen Termine der Handwerker machen dürften und wenn ja - in welcher Höhe?

Kurz darauf bekam ich jedoch eine Mail (04.09.2009 21.13Uhr) mit den AGB und einen Link , über welche es zur Auswertung gehen würde . Als ich dann die AGB gelesen habe , fand ich unter Punkt 5 "Pfleichten des Nutzers folgenden Satz "Der Nutzer ist, vorbehaltlich der Ausübung des Widerrufsrechtes, zur Bezahlung des vereinbarten Entgelts von 60 Euro incl. gesetzlicher Mehrwertsteuer verpflichtet." ... Ein gültiger Widerruf ist bei der Online Premium Content Limited vor dem Rechnungsversand nicht eingegangen.

Ich habe am 10.07.05 online über ein Reisebüro ein Hotel in Nago am Gardasee (vom 19.7.-22.07.05) gebucht.

. ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ http://www.lufthansa.com/online/portal/lh/de/nonav/local?... Kann ich es trotzdem online erstatten lassen? ... Die Erstattung wird online vorbereitet und Lufthansa wird Sie kontaktieren, damit Sie uns ein Bankkonto angeben, auf das der Betrag erstattet werden kann.

Einschreiben folgende Kündigung verschickt: "Sehr geehrte Damen und Herren, ich mache hiermit von meinem außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch und kündige mit sofortiger Wirkung die folgenden Leistungen: -Arcor-Online-ISDN-Flatrate -Arcor-Online-DSL-Flat -Arcor-ISDN-Mehrgeräteanschluß mit dem dazugehörigen Telefontarif Die Kündigung begründe ich wie folgt: - Sie haben zwei mal bereits zugesagte Leistungen nicht erbracht (Meine DSL-Aufträge vom 21.11.2004 und 06.09.2005) - Sie haben ungerechtfertigt Leistungen abgerechnet die Sie nicht erbracht haben (Rechnung vom 24.10.2005 – Abrechnung der DSL-Flatrate obwohl DSL nicht bereitgestellt war) - Sie bieten keine kostenlose Service-Hotline mehr an.

AGB zu folgenden Konditionen: Prüfung der Suchmaschinenauffindbarkeit Anmeldedienstleistung Homepage-Analyse Professionelle Suchbegriffsberatung Textberatung Online Tools OnSite Optimierung Startseite Installation/Bereitstellung OnSite Optimierung von bis zu 5 Suchbegriffskombinationen Offsite Optimierung / Linkpopularität Pflege der Optimierung Kundenmenü E-Mail Postfach im Kundenmenü Kundendienst" Aus den AGB (der Firmenname wurde jeweils durch XXX ersetzt): §2 - Vertragsabschluss Mit dem Ausfüllen und Unterschreiben eines oder mehrerer Auftragsformulare für Referenzpartner und Kunden kommt der Vertrag zustande. (...) ... Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. ... In den AGB des Dienstleisters ist nichts über eine fristlose Kündigung enthalten. - Ist die fehlende Leistungserbringung eine "Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag" nach §314 Abs. 2 BGB, d.h. muss ich dem Dienstleister zunächst schreiben und eine Frist zur Erledigung setzen?

Der Kauf der Unterlagen erfolgte durch ein Online-Portal des Konzerns. ... Bei einer nachträglichen Suche der AGB konnte ich diese dann in einer ganz anderen Applikation des Konzerns finden. Hinweise auf Einschränkungen in der Nutzung oder Weitergabe befinden sich in den AGB aber nicht.

Guten Tag, ich bin Verkäufer bei ebay und habe dort einen Online-Shop für Print-Bekleidung inkl.