Markenrechtsverletzung durch Schmuckverkauf
vom 18.7.2006
20 €
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beantwortet von
Rechtsanwalt Guido Matthes / Ennepetal
Guten Abend sehr geehrten Damen und Herren Die Frage stelle ich für dritte Person ich habe am 23.06.2006 per Einschreiben eine Unterlassungserklärung einer Rechtsanwaltskanzlei bekommen.Die habe ich unterschrieben zurück geschickt. ... Ich habe in Verlauf von ca.5 Monaten Schmuck bei Ebay verkauft(Umsatz ca. 450 € ,ca.25 Stück)mit dem Motiv (Häschen-bekannte Männer Magazin )jedoch keine Kopie,Plagiat oder der gleichen -und so musste ich feststellen das alle Häschen Motive geschüzt sind tja-.Im beigefügtem Brief an den Rechtsanwalt habe ich mich entschuldigt und nochmal versichert nichts mit dem Motiv verkaufen werde und dass ich das ersnt meinte habe ich mich bei Ebay abgemeldet und auch meine Lebenssizuation geschildert- Übergang von ALG auf Rente ca.850 Euro (4 Monate ohne Geld),Scheidungsverfahren laüft und Unterhaltrückstände.Meine Fragen: - da es fast 4 Wochen vergangen sind bekomme ich igendwelche Antwort,müssen oder sollen die Antworten , welche Frist gibt es?