Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenrechtsverletzung durch Schmuckverkauf


18.07.2006 19:47 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Guido Matthes



Guten Abend sehr geehrten Damen und Herren

Die Frage stelle ich für dritte Person

ich habe am 23.06.2006 per Einschreiben eine Unterlassungserklärung einer Rechtsanwaltskanzlei bekommen.Die habe ich unterschrieben zurück geschickt. Streitwert 2 x 5,500€ ohne weitere Förderung . Ich habe in Verlauf von ca.5 Monaten Schmuck bei Ebay verkauft(Umsatz ca. 450 € ,ca.25 Stück)mit dem Motiv (Häschen-bekannte Männer Magazin )jedoch keine Kopie,Plagiat oder der gleichen -und so musste ich feststellen das alle Häschen Motive geschüzt sind tja-.Im beigefügtem Brief an den Rechtsanwalt habe ich mich entschuldigt und nochmal versichert nichts mit dem Motiv verkaufen werde und dass ich das ersnt meinte habe ich mich bei Ebay abgemeldet und auch meine Lebenssizuation geschildert- Übergang von ALG auf Rente ca.850 Euro (4 Monate ohne Geld),Scheidungsverfahren laüft und Unterhaltrückstände.Meine Fragen:
- da es fast 4 Wochen vergangen sind bekomme ich igendwelche Antwort,müssen oder sollen die Antworten , welche Frist gibt es?
- kommt es zu Strafverfahren oder Anwaltskostenforderungen? Wenn ja welche?
-oder es bleibt bei einer Abmahnung?

Für Ihre Antwort bedanke ich mich ganz herzlich schon im Vorraus
Mit freundlichen Grüssen

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

die vorstehende Frage beantworte ich summarisch wie folgt:

Der Inhaber einer Marke hat im Fall der Verletzung Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz, Vernichtung der bezeichneten Gegenstände, Auskunft über die Herkunft und Beschlagnahme der bezeichneten Gegenstände.

Ihnen gegenüber wurden durch die Abmahnung bislang Unterlassungsansprüche geltend gemacht. Diese sind durch Abgabe der Unterlassungserklärung erledigt.

Üblicherweise werden die Kosten für die Geltendmachung der Unterlassungsansprüche durch die Rechtsanwälte des Markeninhabers ebenfalls in Rechnung gestellt. Ich gehe davon aus, dass dies Ihnen gegenüber noch erfolgen wird, zumal Ihnen bereits der Streitwert mitgeteilt wurde. Die Kosten für die Abmahnung und Aufforderung zur Unterlassungserklärung sind als Schadensersatz zu erstatten. Beachten Sie allerdings, dass in der Regel nur die Nettokosten ohne Mehrwertsteuer zu erstatten sind, da der Markeninhaber zum Umsatzsteuervorabzug berechtigt sein dürfte.

Fristen zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs betreffend die Anwaltskosten gibt es nicht. Der Anspruch unterliegt lediglich der Verjährung. Ansprüche aus den §§ 14 - 19 MarkenG sowie die Ansprüche auf Auskunft, Vernichtung und Unterlassung verjähren gem. § 20 MArkenG regelmäßig in 3 Jahren. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Rechtsinhaber sowohl von der Rechtsverletzung, als auch von dem Verletzer Kenntnis erlangt hat. Der Lauf der Verjährung wird durch Verhandlungen des Inhabers mit dem Verletzer über die Höhe des zu leistenden Schadenersatz gem. § 20 Abs. 2 MarkenG i.V.m. § 852 BGB gehemmt.
Jedenfalls nach 30 Jahren nach Eintritt der Verletzungshandlung sind sämtliche Ansprüche verjährt.

Eine Markenverletzung kann unter bestimmten Voraussetzungen sogar strafbar sein. Näheres ergibt sich insoweit aus Ihrer Schilderung nicht. Aufgrund des geringen Umfang Ihrer Verkaufstätigkeit und der weiteren geschilderten Umstände gehe ich davon aus, dass eine strafrechtliche Verfolgung zumindest wegen Geringfügigkeit nicht in Betracht kommt.

Ich hoffe, Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben und wünsche einen guten Abend.

Mitfreundlichen Grüßen

Matthes
Rechtsanwalt
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER