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Ich hätte gerne gewußt, wann resp. unter welchen Umständen ein Vertrag für nichtig erklärt werden kann. Muß der Grund für die Nichtigkeit/Unwirksamkeit eines Vertrages bereits bei Vertragsabschluß vorgelegen haben/erkennbar gewesen sein oder kann der Grund auch durch z.B. ein BGH-Urteil erst zu einem späteren Zeitpunkt "entstanden" sein?

Da ich nicht wusste ob es mit dem Pflegeheim gut geht habe ich von der 24-Stunden-Agentur die Zusage erhalten dass der Vertrag mit ihnen pausieren könnte und die Agentur wieder eine Kraft zur Verfügung stellt, bzw vorstellt, die meinen Partner versorgen könne. Die Personbalvorschläge erhielt ich per Mail, allerdings wurde mir nebenbei mitgeteilt das der Preis für eine Kraft nicht mehr, wie auch im Vertrag steht EUR 2.830 sondern EUR 2970 betragen würde Nachdem aber nach 10 Tagen klar war das mein P. in dem Pflegeheim sehr gut versorgt wird, kündigte ich den Vertrag mit der Agentur. ... In dem Vertrag gibt es allerdings auch einen Absatz bezüglich eines außerordentlichen Kündigungsrechts.

Diese Regelung sei wohl in den AGBs vermerkt, die irgendwo hinten schwer versteckt (also nicht für alle sichtbar wie es sein sollte) auf einem Regal stehen. ... Der Mitarbeiter, der mich in der Fahrschule aufgenommen hat, hat deutlich gesehen, dass ich nicht die AGBs gelesen habe.

Maßgeblich für den jeweiligen Vertrag ist stets die bei Vertragsschluss geltende Version ... Die AGB stehen im Internet ohne Datumsangabe. ... Inzwischen hat die Zeitung den alten Vertrag beendet und nach Zahlung der Abo-Gebühr einen neuen begonnen.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich haben einen bestehenden Vertrag mit einen Internetanbieter. ... Da ich den Vertrag aber schon im Jahr 2003 abgeschlossen habe, habe ich mir die alten Unterlagen angesehen und festgestellt das,in den damals gültigen AGB eine Kündugungsfrist von 4 Wochen zum Ablauf festgelegt wurden. Deshalb meine Frage: Kann ich mich bei einer Kündigung noch auf die bei Vertragsabschluß gültige AGB berufen ?

Nun habe ich bei Unitymedia meinen Kabelanschluß gekündigt und will mich aber erst nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit aus dem Vertrag lassen was im März 2010 der Fall wäre. ... In den AGB steht nichts von einen Sonderkündigungsrecht nur die üblichen Kündigungsfristen.

Die erste Woche kostet allerdings nur 1 Euro und der Vertrag kann innerhalb von 7 Tagen gekündigt werden. ... Ich habe davor weder eine Mahnung noch eine Information, dass der Vertrag weitergeht, bekommen. ... Nach weiteren Recherchen bekam ich dann heraus, dass in den AGBs auf der Seite steht, dass es "technisch nicht möglich [sei] per E-Mail zu kündigen".

Quartal 2024 einen monatlichen Vertrag per E-Mail zugesagt während der Berater am Telefon gewartet hat das er den Abschluss machen kann. ... Nun beruft sich die Firma Voiceler auf seine AGB und hat mir nun mitgeteilt das wenn ich das ganze storniere müsse ich 60% des Auftragswertes zahlen. ... Welche Möglichkeiten habe ich denn nun doch aus dem Vertrag zu kommen?

Hallo, Ein Vertrag (Dienstleistung Webmarketing) hat am Vertragsblatt stehen „Der Vertrag wird auf eine Dauer von 12 Monaten abgeschlossen." In den AGB steht jedoch, dass dieser Vertrag sich automatisch mit 3 Monate zum Enddatum um weitere 12 Monate verlängert. ... Gibt es eine Möglichkeit, diesen Vertrag zu beenden?

Die Kündigung war meiner Meinung nach gedeckt durch unsere AGB: ... ... Ich habe dem Kunden ggü. die AGB nie erwähnt. ... Dennoch macht er jetzt Stress, will die Website fertighaben, meint "Vertrag ist Vertrag" und will mich verklagen.

Vodafone asked me to pay for Sim card Contract which I did not apply from them.

Sehr geehrte Damen und Herren, mein mobilcom-debitel Vertrag hat ein Vertragsbeginn 29.06.2012. Ich habe den Vertrag per Fax am 29.03.2014 gekündigt. ... http://www.mobilcom-debitel.de/downloads/tarife-und-produkte/vertrags-tarife/agbs/agb_mobilcom-debitel_gmbh.pdf https://www2.mobilcom-debitel.de/kontakt/kontakt/start

Meiner Meinung nach sollte das Recht der fristlosen Kündigung weiter bestehen, wie mache ich dies dem Softwareanbieter klar und beende den Vertrag noch vor Jahresende?

Vorweg, ich wurde auf keine AGBs hingewiesen und ein Vertrag wurde nicht unterschrieben.

Die Sache ist so lange her, dass wir den Vertrag nicht mehr haben, unter anderem auch deshalb weil wir mittlerweile innerhalb der Stadt umgezogen sind. ... Wir waren wie gesagt davon ausgegangen, dass wir einen auf 1 Jahr befristeten Vertrag abgeschlossen hätten. ... Müssen wir dem Schreiben widersprechen und gleichzeitig kündigen ohne dabei anzuerkennen, dass es einen laufenden Vertrag gibt?

Hallo.Ich habe auch ein Problem mit CenturioNet .Ich hatte da ein Testaccount und habe diesen noch am selben Tag an dem ich diesen angefordert habe per Kontakt-Formular gekündigt.Fast zwei Monat später bekam ich eine eMail mit der Rechnung für ein Einjahres-Abo. Da ich davon ausgegangen bin das diese Kündigung rechtskräftig ist,habe ich mich ,oder jedenfalls habe ich versucht mit CenturioNet Kontakt aufzunehmen.Man hat mir aber nie auf meine Anfragen geantwortet.Jetzt habe ich aber mitbekommen das in der AGP von CenturioNet ein kleiner wenn auch farblich hervorgehobener Link steht mit dem ich Kündigen kann.Auf Grund meiner schweren Augenerkrankung ist mir dies nicht gleich aufgefallen. Nun gut ich habe aber trotzdem eingesehen das ich diesen Betrag bezahlen muß, da ich falsch gekündigt habe.Habe dann auch gleich über diesen Link gekündigt nur steht dann nach der Kündigung mit diesem Link ist ihr Vetrag gekündigt und wird nicht verlängert.Das Problem hierbei ist aber das ich damit nicht belegen kann das ich bei denen gekündigt habe, keine eMail oder sonstiges zum ausdrucken was belegt das ich gekündigt habe.Also habe ich CenturioNet per Kontaktformular aufgefordert mir eine Bescheinigung zukommen zu lassen, die bestätigt das ich gekündigt habe.Ohne erfolg ich habe bis jetzt ca 10 mal CenturioNet per Kontakt-Formular angeschrieben nur die melden sich nicht.Was soll ich tuhen die kommen dann nach einem Jahr wieder und wollen dann wieder ca 95 Euro haben.

Schriftlich haben wir eine Buchungsbestätigung, ohne Unterschrift per Mail erhalten, wir haben ebenfalls nichts unterschrieben und uns wurden auch keine AGB mitgeschickt, bzw. daraufhingewiesen, dass diese überhaupt existieren. ... Erst nach der zweiten Mail vom 1.9.2023. bekamen wir die Antwort, dass bei der Buchung ein Vertrag zustande gekommen sei und sie Stornierungsgebühren beanspruchen müssen. ... Ich denke, das Restaurant kann sich nicht auf seine AGB berufen, da hier nicht daraufhigewiesen wurde und somit gilt die gezetzliche Regelung für Verträge.

Wobei mir nicht klar ist warum er für ein Storno 7 Stunden Lohn verrechnet. 18.11.2010: Widerspruch zum Einbehalt von Euro 1.175,--, Anforderung der AGB´s von sich und seinem Lieferanten, sowie eines Nachweises der angefallenen Stornokosten durch den Lieferanten per E-Mail. 16.12.2010: Erinnerung an den Widerspruch per E-Mail und Einwurfeinschreiben. 29.12.2010: Nochmaliger Widerspruch per Einschreiben.

Ich habe einen Vertrag mit einem Fitnessstudio.

Der Vertrag läuft auf meine alte Adresse und ich habe letztes Jahr den Wohnort gewechselt. ... Hier die Fakten: - Die Modalitäten eines Umzuges sind in den AGB von 1&1 nicht geregelt. ... Diesen Termin hatte ich zuvor fristgerecht abgesagt, da meines Erachten kein Vertrag mehr besteht.