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Markenrecht / Verwendung auf Online-Plattformen

| 22.02.2017 15:18 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo,

ich habe auf einer Auktionsplattform von einem anderen Nutzer - angeblicht dem Markeninhaber ohne konkrete Nennung seines Namens - eine Nachricht erhalten, in der ich dazu aufgefordert werde meinen Nutzernamen nicht weiter zu verwenden, da dieser seit 2015 ein geschützter Markenname sei.

Ich verwende diesen Begriff als Pseudonym schon seit langer Zeit bei nahezu allen Online-Plattformen, die ich nutze. Auf genannter Auktionsplattform z.B. seit 2001. Zudem bin ich unter diesem Pseudonym auch bereits in TV-Auftritten vorgestellt worden.

Kann mir der Markeninhaber der erst 2015 eingetragenen Marke die Nutzung meines Pseudonyms, das ich nachweislich schon weiter über 10 Jahre zuvor genutzt habe, untersagen?

Ich nutze dieses Pseudonym nicht um gewerblich in einem der Bereiche in Erscheinung zu treten, die der Markeninhaber im Waren-/Dienstleistungsverzeichnis angegeben hat.

Vielen Dank!

22.02.2017 | 16:27

Antwort

von


(1987)
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Der Schutz der Marke umfasst grundsätzlich nur die eingetragenen Waren und Dienstleistungen. Wenn Sie das Pseudonym also nicht dafür nutzen (ich vermute es geht um Automaten für ein beliebtes Heißgetränk), kann der Markeninhaber es Ihnen auch nicht aus der Markeneintragung verbieten.

Zudem gilt im Markenrecht der Prioritätsgrundsatz. Wenn Sie den Begriff seit über 10 Jahren als Bezeichnung für Ihren Geschäftsbetrieb genutzt haben, besitzen Sie die älteren Rechte gegenüber der Markeneintragung von 2015 (Unternehmenskennzeichen, § 5 MarkenG ). Sollte ein Unternehmenskennzeichen daran scheitern, dass Sie das Pseudonym nur zu privaten Zwecken und nicht geschäftlich nutzen, kämen Ansprüche aus Markenrecht ohnehin nicht in Betracht. Denn solche Ansprüche setzen grundsätzlich ein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraus.

Sie sollten der Person daher zurückschreiben, dass Sie den Begriff bereits seit über 10 Jahren nutzen und zudem keine Nutzung für die eingetragenen Waren/Dienstleistungen erfolgt ist und deshalb kein Anspruch auf Unterlassung der Nutzung besteht. Sollte der andere Nutzer weiterhin auf seine Forderung bestehen, sollten Sie einen Anwalt mit Ihrer Verteidigung beauftragen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

Bewertung des Fragestellers 04.03.2017 | 17:29

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