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Domainname und Markenrecht

| 02.03.2017 14:01 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Guten Tag,
ich möchte eine neue de-Domain, deren gewerblicher Inhalt nur EINEN bestimmten Kurort betrifft, anmelden. Es geht hier um Veranstaltungen/News aller Art, eine Firmendatenbank, und gewerbliche Angebote. Dieser Kurort ist ein Kneipp-Kurort. Die Kneippkur ist ja auch ein allgemein bekannter und benutzter Begriff.

Meine Fragen:
1.Kann der Ortsname+Anhang, wie "Bad-xxx-Info" problemlos verwendet werden.
2.Der Begriff "Kneipp" ist als Warenzeichen geschützt (Pflegeartikel). Ebenso der Begriff "Kneippstadt-Journal" (Printmedium). Kann ich trotzdem das Wort Kneipp, bzw. Kneippkur in einem zusammengesetzten Domainnamen verwenden.
Z.B. Kneippstadtleben, Kneippstadt-info, Kneippkur-aktuell. Oder bekomme ich da schon (eventuell) Probleme? Für später ist auch noch ein Printmedium mit dem Domainnamen geplant.
3.Wie sieht es mit "Kurstaedter, bzw. Kneippstaedter" aus?
Sind solche allgemeinen Namen auch schon problematisch?

Vielen Dank für Ihre Rückantwort.

Einsatz editiert am 02.03.2017 19:07:34

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

1. Ortsname+ Anhang kann problemlos als Domainname verwendet werden, solange es keine Marke und keine juristische Person mit dieser Bezeichnung gibt.

2. Das ist durchaus möglich, allerdings muß eine Distanz zu den eingetragenen Marken erkennbar sein.

3. Solche allgemeinen Namen sin unproblematisch, solange sie nicht nur aus dem Gemeindenamen bestehen.

Um spätere Probleme zu vermeiden empfehle ich, den endgültigen Domainnamen
einem Anwalt zur Prüfung vorzulegen.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Rückfrage vom Fragesteller 03.03.2017 | 11:55

Sehr geehrter Herr Weber,
folgende Fragen habe ich nach Ihrer Antwort:
zu 1.Für den Ortsnamen besteht eine geschützte Wort-Bildmarke für viele Bereiche . Macht das schon Probleme bei Verwendung des Ortsnamens? Für einen Blog?
zu 2. Was bedeutet Distanz zu den Marken? Ist eine Domain mit dem Namen Kneippstadtfreunde/-info möglich, die über alles mögliche rund um die Stadt berichtet? Wird es erst problematisch, wenn speziell die Tätigkeitsfelder der Markeninhaber betroffen sind? Also Pflegeartikel (der Markeninhaber) und Printmedien?

Danke für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüssen

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 04.03.2017 | 01:49

Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn die Marke Ihrer Bezeichnung zu ähnlich klingt, können Sie Ihre Bezeichnung nicht mehr markenrechtlich schützen lassen. Dabei kommt es wortwörtlich auf den Klang der Marke an, also wie sie ausgesprochen klingt. Dabei kommt es aber auch auf die geschützten Waren/Dienstleistungen an, also wenn Sie Ihre Bezeichnung für Waren/Dienstleistungen schützen wollen, für die keine ähnlich klingenden Marken eingetragen sind, können Sie Ihre Bezeichnungen dennoch schützen lassen.

Mit Distanz ist sowohl der klangliche Unterschied sowie der Unterschied zwischen den jeweils geschützten/zu schützenden Waren/Dienstleistungen gemeint. Je größer er ist, desto besser.

mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 05.03.2017 | 10:13

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"Es ging mir nicht um das Registrieren einer Marke, sondern nur um einen neuen konkreten Domainnamen, der eingetragene Marken streifen könnte. Da bin ich jetzt so schlau wie vorher... Bei der Nachfrage wurde eindeutig das Fragethema verfehlt. Für 50 Euro habe ich jetzt den Satz: ... empfehle ich, den endgültigen Domainnamen
einem Anwalt zur Prüfung vorzulegen. Was würden Sie davon halten?."