Geschmacksmuster für Stofftiere

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Nein, das ist so pauschal nicht korrekt. Denn als Design kann jede Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung, Möbeln, Fahrzeugen, Stoffen, Ziergegenständen oder grafischen Symbolen geschützt werden.

Entsprechend kann auch ein Stofftier als eingetragenes Design im Sinne des Designgesetzes geschützt werden, wenn es neu ist und Eigenart hat.
Gemäß § 2 Designgesetz gilt ein Design als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist. Designs gelten dagegen als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.
Ein Design hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes bereits veröffentlichtes Design beim informierten Benutzer hervorruft. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs berücksichtigt.

Wenn Sie also ein Stofftier entworfen haben, das ein neues und einzigartiges Design besitzt, können Sie dessen Erscheinungsform als Design eintragen und schützen lassen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen