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Verletzung von geistigem Eigentum Online

| 23.08.2019 00:45 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Hallo,

ich betreibe auf der Online Plattform Etsy (mit Gewerbeschein) einen Shop auf dem ich selbst designte Pins etc. verkaufe. Heute habe ich zwei Nachrichten von verschiedenen Usern erhalten, die mich auf einen Shop aufmerksam machten der offensichtlich eines meiner Designs kopiert hat und nun selbst auf verschiedenen Produkten wie Shirts und Buttons anbietet.

Hier ist mein Design: https://i.etsystatic.com/16042987/r/il/108906/1909296284/il_794xN.1909296284_48h8.jpg

Hier das des Shops: https://i.etsystatic.com/19664311/r/il/765221/1969130804/il_794xN.1969130804_hhl1.jpg

Das Design ist nicht 1:1 übernommen aber meiner Meinung nach nahe genug am originalen Design um als Urheberrechtsverletzung zu gelten. Bei einem Vergleich der beiden Bilder in Photoshop lässt sich allerdings das Objekt in der Mitte 1:1 übereinander legen und wurde somit eindeutlich abgepaust.

Ich habe den Shop Eigentümer kontaktiert (in den USA ansässig) und gebeten das Design doch vom Shop zu entfernen. Dieser war jedoch nicht dazu bereit, noch dazu sehr unhöflich und beleidigend, und meinte, dass das Design nicht kopiert sei.

Daraufhin habe ich einen sogenannten "Intellectual Property Infringement Report" (https://www.etsy.com/legal/ip/) ausgefüllt, Etsy hat daraufhin die Produkte vorerst entfernt, der Gegenpart hat jedoch vom "Counter Notice" Recht Gebrauch gemacht und Etsy ist somit raus aus der Geschichte.

Der nächste Schritt (nach einer Cease&Desist Order, die ich evtl. noch senden würde wenn es Sinn macht) wäre jetzt einen Anwalt einzuschalten, wozu ich auch bereit wäre, aber eben nur wenn die Erfolgsaussichten gut sind.

Wie groß sind meine Chancen und mit welchen Kosten müsste ich rechnen? Macht es einen Unterschied ob der Shop Besitzer in den USA wohnt und wäre eine Rechtsschutzversicherung hier sinnvoll oder ist ein Versicherungsabschluss jetzt schon zu spät?

Vielen Dank und liebe Grüße!
23.08.2019 | 08:06

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Man sieht deutlich, dass das Design abgekupfert ist, jedoch reicht dies als Beweis nicht. Die Beweislast liegt beim Kläger. Sie müssten beweisen, dass Sie das Design vor dem anderen Shop erstellt haben. Dies kann mitunter schwierig werden, denn ob es vorher auf Etsy online war, beweist nicht, dass Sie es auch vorher erstellt haben.

Das Verfahren müsste in den USA geführt werden, je nach Bundesstaat gibt es dort unterschiedliche Rechtsprechung und Gesetzgebung. In den USA lassen sich zwar höhere Schadensersatzsummen erzielen, aber auch die Kosten sind deutlich höher. Es müsste nämlich ein US-Anwalt tätig werden. Diese arbeiten fast ausschließlich nach Stundenhonorar. Dabei landen Sie in einem solchen Fall schnell bei Kosten von über 10.000€.

Der Abschluss einer Rechtsschutzversicherung würde nun nicht mehr helfen. Einerseits haben die meisten Versicherungen eine Karenzzeit von 3 bis 6 Monaten, in denen man keinen Schaden geltend machen kann und andererseits wäre der Schaden auch jedenfalls bereits vor dem Versicherungsbeginn eingetreten, sodass die Pflicht zur Regulierung entfällt. Und dann kommt auch hinzu, dass in den meisten Policen Urheberrechtsverletzungen nicht versichert sind und auch keine Stundenhonorare übernommen werden, sondern nur gesetzliche Gebühren. Sie müssten also auf Kulanz der Versicherung hoffen und das ist als Neukunde quasi ausgeschlossen.

Solange Sie keine enormen Umsatzeinbußen durch das Plagiat haben, würde ich Ihnen daher leider abraten müssen gegen den anderen Anbieter weiter vorzugehen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 23.08.2019 | 08:46

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