Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Frage: Mit welchem Gegenstandswert (ggf. Spanne) ist zu rechnen, bzw. was wäre eine übliche Höhe? Fall: Abmahnung eines Anwalts wegen einer Ebay Auktion, in welcher eine nachgeahmte Uhr angeboten wurde. Neupreis der original Uhr: 1100EUR Neupreis der Nachahmung: 350 EUR Vielen Dank im Voraus. ...

Folgendes Problem. Heute habe ich ein Schreiben der RAe Rasch erhalten, in dem uns die Verletzung von Urheber u. Leistungsschutzrechten vorgeworfen wird. Jemand soll unter unserer IP Adresse ein Musikalbum zu einem bestimmten Zeitpunkt heruntergeladen haben. Die Auskunft unserer IP Adresse von der Telekom wurde vom Landgericht Köln genehmigt, eine Kopie des Beschlusses liegt bei. Man verlangt vo ...

Meine Frage bzw. Beispiel: Angenommen ich wäre Anbieter einer Plattform x und möchte das meine Nutzer im Aufnahmeformular folgende Daten zu den sonst üblichen Daten wie Name,Adresse usw. zusätzlich eingeben können (ein Beispiel) : 1. Geben Sie hier den Namen der Plattform ein auf der Sie Ihre Waren verkaufen:_______(der Nutzer gibt z.B ebay,swoopo, oder myhammer usw. ein) 2. Geben Sie hier ...

Guten Tag, ich habe eine Homepage. Es handelt sich um eine Community ähnlich StudiVZ. Ich spende regelmäßig von den Einnahmen Geld an die SOS Kinderdörfer. Ich habe nun einen Werbebanner von deren Homepage bei mir eingebaut. Die Banner werden dort frei zur Verfügung gestellt (besondere Nutzungsbedingungen fand ich nicht) und es wird sogar angeregt, diese zu nutzen. Nun bekam ich die Aufforderung ...

Ich möchte mein Sportboot durch Klebefolie großflächig mit einem Red Bull Design versehen. Als ich einem Werbebüro den Auftrag dafür erteilen wollte bestand das Werbebüro darauf das ich eine Erklärung unterschreibe. In dieser Erklärung sollte ich bestätigen die Zustimmung von "Red Bull" für das Erstellen der Klebefolie eingeholt zu haben. Folgende Fragen: 1. Brauche ich die Einverständiser ...

Wir sind ein eingetragener Verein(Gemeinnützigkeit). Auf unserer Seite findet man Beschreibungen von Urlaubsorten. Jetzt bekamen wir eine Mail, dass wir einen Text von einer Seite verwendet haben. Der Text ist eine Beschreibung des Urlaubsortes. Die Bilder auf der Seite kommen von uns, wurden also nicht von der anderen Seite verwendet(keine Quelltextkopie) Diese Webseite wird auf 2 Webseiten a ...

Hallo, Ein Webdesigner (W) hat für einen Auftraggeber (A) eine Website erstellt und dabei urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial verwendet (die Verwendung war zum Zeitpunkt der Erstellung kostenfrei, kann von mir aber nicht bewiesen werden). A erhält nunmehr vom Urheber (U) eine Abmahnung mit der Aufforderung zur Zahlung des Schadensersatzes in Höhe der Lizenzgebühr, zzgl. Kostennote de ...

Hallo, ich hätte da direkt mal eine Frage zu Lizenzprodukten. Ich bin eine begeisterte Näherin. Manchmal kaufe ich (hauptsächtlich über EBAY) gebrauchte oder auch neue Lizenz-Bettwäsche, zerschneide diese, um die einzelnen Motive für meine Patchworknäherein zu bekommen, die dann meinen eigenen Kindern zugute kommen. Die Motive, die ich übrig habe, möchte ich gerne auf EBAY weiterverkaufen. Entwede ...

Heute Morgen hatte ich einen Brief der Firma Getty-images auf dem Tisch. 1.200,- € für die angebliche Nutzung eines Bildes ohne Lizenzgebühr möchten die gerne haben. Ich habe mir von einem Webdesigner eine geschäftliche homepage erstellen lassen, auf der er folgendes Bild eingebunden hat: http://img297.imageshack.us/img297/7647/unfalltop.jpg Getty meint, das Bild stelle einen Urheberrecht ...

Vor vielen Jahren ließ ich mir für ein Kosmetikum (Cremepräparat) einen Namen eintragen. Nach Veröffentlichung durch das DPMA erhielt ich Widerspruch von einem nicht kleinen Pharmaunternehmen. Dieses machte geltend, dass der von mir gewählte Name mit einer von diesem Unternehmen bereits angemeldeten, aber noch nicht im Markt befindlichen Namen kollidiere, und zwar insbesonders, wenn beide Namen en ...

Hallo. Habe nacheinander 4 Rolex Plagiate im Internet bei verschiedenen Anbietern bestellt und 2 davon gleich wieder abbestellt(unseriös). Allerdings habe ich heute morgen einen Anruf von Fed-Ex bekommen: ein Plagiat wurde vom Zoll beschlagnahmt. Habe versucht, die Nummer vom Zoll anzurufen, die ich bekommen habe - erfolglos. Daraufhin habe ich sofort die anderen 2 Plagiate abbestellt, dafür ...

Hallo, ich habe ein Foto unter der cc-by-sa 2.5-Lizenz veröffentlicht, welches von einem Webshop-Betreiber kommerziell ohne Beachtung der Lizenzbedingungen kopiert und in seinem Webshop zur Anpreisung seiner Waren verwendet wurde. Ein Schadensersatzforderung an diesen wurde von einem Anwalt beantwortet, der behauptet, ein Satz aus Absatz 7 der verwendeten Lizenz würde eine Schadensersatzford ...

Hallo, hier ist mein Anliegen: Ich habe (als privater Verkäufer) ein Fussballtrikot bei eBay zum Verkauf angeboten. Kurz darauf bekam ich eine Email von einem eBay -Mitglied mit dem Hinweis, dass es sich hier offensichtlich um eine Fälschung handelt und falls ich mein Angebot nicht von der Verkaufsplattform zurück ziehe, wird er diesen Verstoß melden. Ich war total überrascht und bat ihn um eine ...

Hallo, der Begriff "Universität" ist ja wohl in Deutschland geschützt. Gibt es Probleme mit einer Webseite nach dem o.g. Motto, z.B. www.seo-uni.de? Auf der Webseite sollen Tipps und Tricks zum Thema gegeben werden. Hierbei sollte m.E. eigentlich klar sein dass es sich nicht um eine tatsächliche Universität handelt, oder? Vielen Dank! ...

Hallo, ein Freund von mir arbeitete mit an meiner Webseite. Hierfür stellte mir dieser eine Grafik zur Verfügung, die nicht seine eigene war, sondern die er nur bearbeitet hatte (d.h., kleine Details hinzugefügt / leichte Farbänderungen). Bei der Grafik handelt es sich um das Logo einer Firma, die zwar mir die Verwendung ihrer Grafiken auf meiner Webseite sowie deren Änderungen gestattete, alle ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich sammle Eintrittskarten von herausragenden sportlichen und kulturellen Veranstaltungen der letzten 100 Jahre (Olympische Spiele, Fußballweltmeisterschaften, Konzerte und so weiter). Ich möchte über dieses Hobby auf einer Homepage berichten und das Ganze auch mit Fotos dokumentieren. Alle abgebildeten Tickets sind oder waren in meinem Besitz, alle Fotos wurd ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, ich habe eine Frage zu einem Werbeslogan den ich mir gerne als Textmarke sichern möchte. Hier ein Beispiel: Es gibt einen Heilstein x welcher vor einer bestimmten Insektenart y schützt. Nun möchte ich mir folgenden Slogan dazu als Textmarke sichern: "x gegen y" Nur zur Info: Der besagte Heilstein ist zu diesem Zwecke noch relativ unbekannt a ...

Guten Tag, gem. § 87 a UrhG ist eine Datenbank eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind und deren Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition erfordert. Meine Frage ist, ob auch Meldungen von ...

Hallo ich brauche eine Info zur der Verwendungsmöglichkeit von Markennamen auf geschäftlichen Webseiten? (Klärung von paar Lücken!) Nehmen wir mal an die Marke heisst : DORAM Diese Marke ist im Markenregister auf der richtigen Klasse geschützt. 1. Verwendung dieses Markennamen in Metatags ist nicht erlaubt. ? -- kann mann hier auch DORAM-STYLE oder ähnliches verwenden? 2. Verwe ...

Guten Tag, ich habe eine Frage zum Urheberecht für Drehbücher. Bevor ich mein Drehbuch an eine Agentur bzw. einen Filmproduzenten sende, möchte ich sicher stellen, daß mein Urheberrecht abgesichert ist. Wie mache ich das am einfachsten? Vielen Dank vorab ...