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Rechte bei Markenname, bzw. Werbeslogan?

14.03.2009 12:30 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,

ich habe eine Frage zu einem Werbeslogan den ich mir gerne als Textmarke sichern möchte.

Hier ein Beispiel:
Es gibt einen Heilstein x welcher vor einer bestimmten Insektenart y schützt.
Nun möchte ich mir folgenden Slogan dazu als Textmarke sichern:
"x gegen y"

Nur zur Info: Der besagte Heilstein ist zu diesem Zwecke noch relativ unbekannt auf dem Markt und wird meist zu anderen Zwecken angeboten.

Hier nun meine Fragen dazu:

1.) Ist es überhaupt möglich sich diesen Slogan als Textmarke zu sichern?
- Bei einer großen Fastfood-Kette hat es ja auch mit dem Slogan "Ich liebe es" geklappt -

2.) Wenn es möglich ist, dürfte doch dann kein Mitbewerber, welcher die gleichen Heilsteine zum selben Zwecke verkauft, mit diesem Slogan werben, oder?

3.) Sollten Sie Frage 2 bejahen, dürfte dann ein Mitbewerber den Slogan in abgeänderter Form jedoch Sinngleich verwenden?

Im voraus vielen dank für Ihre geschätzte Antwort!

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Slogans können durchaus als Textmarke geschützt werden. Sie müssen hierfür kurz, interpretationsfähig und mehrdeutig sein. Zusätzlich muß die Wortfolge originell und prägnant sein.
Die diesbezüglichen Entscheidungenden des Amtes und der Gerichte sind jedoch oftmals nur bedingt vorhersehbar und auch subjektiv.

In Ihrem Fall halte ich den Slogan für nicht schutzfähig, da zumindest die Interpretationsfähigkeit und Mehrdeutigkeit fehlt.

Wäre der Slogan geschützt, dürfte in der Tat kein Mitbewerber damit werben.

Zu Ihrer dritten Frage:
Ein sinngleicher abgeänderter Slogan darf von einem Mitbewerber nur dann verwendet werden, wenn eine Verwechslung ausgeschlossen ist.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 15.03.2009 | 08:27

Sehr geehrter Herr Weber,

erstmal vielen Dank für Ihre hilfreiche Antwort!

Zu dieser Passage hätte ich noch eine Nachfrage:
_____________________________________________________
Zu Ihrer dritten Frage:
Ein sinngleicher abgeänderter Slogan darf von einem Mitbewerber nur dann verwendet werden, wenn eine Verwechslung ausgeschlossen ist.
_____________________________________________________

Wenn ich mir nun den Slogan "x gegen y" sichern könnte, würde dann ein Mitbewerber der z..B. folgenden Slogan benutzt:
"x-(Ketten) gegen y bei Katzen"
..gegen mein Markenrecht verstoßen?

Mit "x-Ketten" ist hierbei gemeint, das aus dem besagten Heilstein eine Kette angeboten wird, welche bei Katzen gegen "y" helfen soll.

Ich hoffe ich habe mich einigermaßen verständlich ausgedrückt und danke Ihnen schon jetzt für Ihre Antwort!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.03.2009 | 17:45

Sehr geehrte Ratsuchende,

der Slogan wäre zu ähnlich, so daß eine Verwechslung nicht ausgeschlossen werden kann. Ein eventuelles Markenrecht wäre dann verletzt.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.03.2009 | 17:47

Sehr geehrte Ratsuchende,

der Slogan wäre zu ähnlich, so daß eine Verwechslung nicht ausgeschlossen werden kann. Ein eventuelles Markenrecht wäre dann verletzt.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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