Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, ich betreibe eine gewerbliche Internetseite für meinen kleinen Ein-Mann-Betrieb. Dort sind u. a. Grafiken abrufbar, an denen ich eindeutig das Urheberrecht inne habe. Leider muss ich immer wieder feststellen, dass andere Gewerbetreibende aus dem gesamten Bundesgebiet, die in der gleichen Branche arbeiten, ganze Seiten meines Internetprojektes 1 zu 1 kopieren und auf ihre eigenen ...

Guten Tag! Ich habe vor einigen Jahren einen Patentantrag gestellt. Die Erteilung steht nun (hoffentlich) kurz bevor. Der eingereichte Text ist bereits vor vier Jahren offengelegt worden. Um in den nächsten Wochen auf einer Messe mit Vermarktungsversuchen zu beginnen, habe ich eine Annimation zur Funktionsweise erstellt. Diese möchte ich dann am Laptop vorführen und erklären, aber auch eventuell ...

habe prospekt als webseit eingestellt verteidigungsanzeige streitwert 4000,00 € wie hoch kann honorarvorschuss ausfallen? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt im Internet Portale, die den Upload von beliebigen Dateien erlauben. Meist laufen diese Portale unter dem Begriff "Filehoster" (siehe rapidshare). Dabei kann ein Besucher Dateien hoch laden und erhält danach einen zufälligen und einmaligen generierten Link zum Herunterladen dieser Datei; d.h. wie man an diese gerade hoch geladene Datei kommt, ist nur d ...

Liebe Experte, Ich brauche Ihren Rat. Meine Idee kam von der großen Begeisterung von Hörbücher. Ich dachte mir, wenn ich die Nischen – Politik in der Branche betreiben würde, und die Hörbücher mit der Wirtschaftsthematik anbieten würde, würde ich den Erfolg haben. Im letzten 6 Monaten habe ich mir ganz netten Fond (97 Hörbüchern) aufgebaut. Dazu habe ich die Internet-Seite bauen lassen ( ...

Sehr geehrte Damen und Herren, letztes Jahr im Sommer habe ich privat die ganze Hochzeit von zwei Freunden fotografisch begleitet. Das Paar hatte außerdem noch einen Fotografen engagiert, für zwei Stunden Paarbilder in der Natur. Auf Wunsch der Braut und des Bräutigams und mit dem Einverständnis des Fotografen habe ich das Shooting begleitet und mit fotografiert, mich dabei aber im Hintergrund ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir betreiben seit neuestem einen Shop für Wandtattoos und Wandaufkleber. Da es natürlich auch in diesem Bereich Konkurrenz gibt, haben wir einige Motive von anderen Anbietern auch im Angebot. Es handelt sich hier z.b. um ein Motiv mit ausgeschnittenen Kreisen, welche wir als Wandtattoo Bubbles verkaufen, genau wieder andere Anbieter. Kann dies eine Urheberrechts ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein Bild gezeichnet und in der Foto-Community flickr ausgestellt: http://www.flickr.com/photos/8257116@N03/3261984228/ Die Idee dazu kam mir beim Betrachten des urheberrechtlich geschützen Bildes eines deutschen Comiczeichners: http://www.jamiri.com/jamiri/home/cms_content/site/comics_rsk.php?richter=Richterskala&pic=2 Bitte beide kurz in Auge ...

Folgender Fall: Ich bin Zahnarzt und habe mir, sagen wir mal, die Internetseite www.zahnfleisch-lifting.de gesichert und möchte den Begriff „zahnfleisch-lifting“ als Wortmarke schützen lassen. Er umschreibt ein von mir ausgeübtes Behandlungskonzept, dass aus mehreren einzelnen Behandlungsschritten besteht, von denen aber nicht jeder bei jedem Patienten angewendet werden muss. Bei meiner Inte ...

Guten Tag, ein privat handelnder Verbraucher kauft über Ebay Amerika EIN Bekleidungsstück einer bestimmten Marke. Die aufgedruckten Grafiken dieser Marke werden wohl allgemein als Kunst angesehen und geniessen Schutz durch das Urheberrecht. Nun ist das in Amerika gekaufte Bekleidungsstück wohl ein Plagiat, obwohl bei einem gewerblichen Verkäufer, als original deklariert, gekauft. Hat der K ...

Hallo vielleicht können Sie mir helfen Leider ist am 31.01. eine Unterlas- und Verpflichtserklärung eingetroffen. Mein Sohn (13) wollte sich ein Taschengeld verdienen, und bekam von mir die Erlaubnis, sein Buch bei E-Bay zu verkaufen. Leider hatte er es sich doch zu einfach gemacht und eine Seite einer anderen Internet Auktion komplett kopiert und bei E-bay am 25.01. die Autkon eröffnet. ...

Hallo Ich habe 2007 eigene Schnittmuster entworfen und wollte diese mit einer Bekannten zusammen vertreiben (die einen eigenen Internet Shop hat)! Ich habe dazu die Schnitte gezeichnet,probegenäht und die Probeteile der "Bekannten" zugeschickt ,sie hat dann eine Schnittdirektrice beauftraget diese in die gängigen Größen zu übertragen und anzupassen! Es wurde besprochen ,das meine " Bekannte" die ...

Guten Tag Meine Frage ist:"Die Marke XXX ist im Markenregister am 16.09.1986 eingetrage,wurde aber nach UG60 - Löschungen, Teillöschungen (Teil-)Löschungsverfahren Antrag Inhaber Rechtsgrund: Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 Marke gelöscht Marke gelöscht am: 01.08.2005 gelöscht. Kann ich nun die Marke auf meinen Name reg.? Oder hat der Inhaber immer noch Recht drauf tro ...

Hallo, ich betreibe ein kleines Geschäft und hatte letztes Jahr eine junge Türkin als einzige Angestellte beschäftigt. Da sie schon eine Stunde vor Geschäftsschluß Feierabend hatte, durfte sie in dieser Zeit mit meiner Erlaubnis auf dem Firmencomputer chatten und machte das auch fast jeden Tag. Etwa 2 Monate nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses erhielt ich eine Schadenersatzforderung eine ...

Guten Abend Wenn ich eine Party machen möchte,die ich z.B. "The next Level" oder "Schalldruck Vol.13" nennen möchte,könnte ich Ärger bekommen,weil die Begriffe geschützt sind? Gebe ich auf "dpma.de" "Schalldruck" ein oder "Welcome to the next Level" ein,finde ich herraus,dass die Begriffe geschützt sind. Kann ich die trotzdem für eine Partyreihe verwenden oder könnte ich verklagt werden? ...

Hier mein Problem: Laut eines Anwalt-Schreibens habe ich "in das Markenrecht eines Mandanten eingegriffen" indem ich über ein Online-Portal unter einer von ihm marktrechtlich geschützten Bezeichnung T-Shirts zum Kauf anbiete. Man bittet mich "zu erklären, aus welchem Rechtsgrund heraus ich mich berechtigt fühle das zu tun." Ich habe daraufhin meine Website vom Netz genommen und plane auch nicht ...

Ich betreue eine Reihe von Internetprojekten. Viele meiner Domainnamen werden auf fremden Seiten genannt, z.B. in den MetaTags der WebSites (also bei den Keywords oder im Titel etc.) Solche WebSites verdrängen mich deshalb gelegentlich unter dem Suchbegriff meines eigenen Domainnamen im Ranking der Suchmaschinen. Soweit ich weiss, ist es sogar eine sehr weit verbreitete Praxis, dadurch die eigene ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Webseite für eine andere Person erstellt - diese wurde aufgrund eines Anfahrtsplans wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt - nachdem der Streitwert auf 20.000 Euro beziffert wird müsste sie dafür nun knapp 860 Euro bezahlen. Meine Frage: Ist es möglich dass die Kundin mich bevollmächtigt, in der Sache in ihrem(!) Namen rechtlich aktiv zu we ...

Hallo, ich habe bei einer ebay-Auktion ein Bild aus dem Internet verwendet, das mit dem Namen des Rechteinhabers gekennzeichnet war. Nun hat mich der Anwalt der Becoline Ltd. angeschrieben und mich aufgefordert eine Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung zu unterschreiben, Fotos des Rechteinhabers zukünftig nicht zu verwenden, die Nutzungsdauer des Bildes zu nennen, das Bild zu vernichten, den Sc ...

Hallo, ich bin Student der Medieninformatik und werde nach den Semesterprüfungen in zwei Wochen ein Kleingewerbe anmelden. Welches sich nach und nach zu einem Normalgewerbe entwickeln soll. Meine Tätigkeit beschränkt sich auf Beratung, Gestaltung und Verkauf von digitalen Medien und Webseiten. Daher ist ein guter Internetauftritt unumgänglich. Doch nun musste ich feststellen, dass meine ...