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Domainname für Zwillingsbedarf gleicht Textilmarke

07.06.2009 23:04 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Ich habe vor, einen Laden für Zwillingsbedarf zu eröffnen. Zusätzlich möchte ich die Artikel gern in einem Online-shop anbieten und habe mich schon in einen Namen für LAden und Online-Shop "verliebt".
Leider gibt es laut Patentamt-Online-Archiv bereits den gleichen Namen geschützt als "Wort-Marke" und "Wort-Bild-Marke" von einem Textilwerk . Dieses Werk nutzt den Namen allerdings nicht als Domain, scheinbar ist die Firma nicht im Netz vertreten. Könnte ich diesen Namen dann als Domain-Namen nutzen (frei wäre er jedenfalls, das habe ich schon überprüft) oder muss ich dann mit Ärger von Seiten des Textilwerks rechnen? Und wie sieht es mit dem Namen für einen Einzelhandelsladen in der "realen Welt" aus? Soweit ich das heraus bekommen konnte, stellt das Werk Textilien wie Strümpfe und Unterwäsche her. Ich hingegen möchte alles rund um Mehrlinge (Kinderwagen, Stillkissen, Krabbeldecken, Tragehilfen usw.) verkaufen.

Sehr geehrter Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform nur dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage zu vermitteln. Die Leistungen im Rahmen einer persönlichen anwaltlichen Beratung/Vertretung können und sollen an dieser Stelle nicht ersetzt werden.

Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:


Ihren Angaben zufolge ist die von Ihnen favorisierte Unternehmensbezeichnung bereits als Marke bzw. geschäftliche Bezeichnung für ein fremdes Unternehmen ins Markenregister eingetragen. Dadurch ist es Dritten – also auch Ihnen – gemäß §§ 14 , 15 MarkenG grundsätzlich untersagt, diese Bezeichnung ohne Einwilligung des Textilunternehmens im geschäftlichen Verkehr zu nutzen.

Dieses Verwendungsverbot gilt jedoch lediglich für die eingetragenen Waren- und Dienstleistungsklassen. Sie sollten daher den Markeneintrag dahingehend genau untersuchen.

Zudem ist die Verwendung auch dann untersagt, wenn eine Verwechslungsgefahr zu einer geschützten Marke besteht. Dies ist insbesondere immer dann der Fall, wenn die Identität bzw. der Ruf der fremden Marke ausgenutzt wird. Ob dies in Ihrem Fall gegeben ist, kann anhand der vorliegenden Angaben nicht überprüft werden.

Im Ergebnis möchte ich Ihnen nahelegen, durch einen Rechts- oder Patentanwalt vor Ort eine Markenrecherche durchführen zu lassen.


Ich möchte Sie an dieser Stelle noch darauf hinweisen, dass die vorstehende Antwort ausschließlich auf den von Ihnen gemachten Angaben beruht. Das Hinzufügen oder Weglassen von Angaben kann zu einem anderen Ergebnis führen.

Mit freundlichen Grüßen

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