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American Express Bild verwenden

| 14.06.2009 15:47 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Hallo!
Ich möchte in einer Softwareapplikation (die ich international vertreibe) das Bild der "American Express" Kreditkarte in voller Größe verwenden. Nummer und Inhaber der Karte werden natürlich unkenntlich gemacht/ersetzt.

Meine Frage nun, ob ich damit eine Rechtsverletzung eingehe, und wenn ja: wie kann ich ansonsten vorgehen?

Mir gehts darum, dass der Software-User eine Assoziation mit der American Express Kreditkarte herstellt. Er soll erfahren, wie diese Karte konkret aussieht, wo welche Daten auf der Karte zu finden sind. Eine Muster-Kreditkarte möchte ich nicht verwenden, es sollte schon die American Express sein.

Im schlimmsten Fall, darf ich den Schriftzug auf der Karte "American Express" manipulieren, damt ich rechtlich auf der sicheren Seite bin?

Oder was würdet ihr in diesem Fall raten?


Danke für Ihre Hilfe.
14.06.2009 | 17:08

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Rahmen einer Erstberatung unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes beantworte. Bitte haben Sie zunächst Verständnis dafür, dass durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits die rechtliche Beurteilung anders ausfallen kann. Eine Beratung innerhalb dieses Forums stellt nur eine erste rechtliche Orientierung dar und kann den Gang zu einem Rechtsanwalt vor Ort im Zweifel nicht ersetzen. Nach Ihren Angaben führe ich wie folgt aus:

Von Ihrem Vorhaben sollten Sie definitiv Abstand nehmen. Eine irgendwie geartete Verwendung der Marke „American Express“ stellt eine Rechteverletzung des Inhabers AMEX dar. Sie würden sich dann sowohl marken- und urheberrechtlichen und gegebenenfalls auch wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen ausgesetzt sehen.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes stellt bereits die Anlehnung an eine Marke (Namen) eine Rechtsverletzung dar. So wäre bereits die Verwendung der Marke in den Meta-Tags (also auf der Seite an sich nicht ersichtlich) marken- und wettbewerbswidrig. Dass dieses definitiv auch für den Fall der Abbildung der AMEX-Karte gilt, bedarf keiner weiteren Ausführungen.
Sobald der Schriftzug „American Express“ noch irgendwie erkennbar ist, drohen Ihnen die vorbeschriebenen Konsequenzen. Ein „Verfremden“ sollten Sie daher ebenfalls unterlassen.

Wenn es Ihnen nicht gelingt, für Ihr Vorhaben die Erlaubnis von AMEX zu erhalten (wovon wohl auszugehen sein dürfte), dann ist meine Empfehlung: Vergessen Sie das ganze Vorhaben!

Als reine Brainstorming-Idee: Entwerfen Sie eine fiktive Karte, die der Größe und Gestaltung nach den üblichen Karten entspricht, vielleicht sollte die Karte ein von Ihnen entworfenes Logo zeigen und sich hierdurch von den Karten namhafter Kreditkartenunternehmen unterscheiden.


Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung und basiert auf den Angaben aus Ihrer Frage. Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion gern für Ergänzungen sowie gegebenenfalls für die weitere Interessenwahrnehmung im Rahmen einer Mandatierung zur Verfügung. Falls Sie mich beauftragen wollen, können Sie sich bitte zunächst per Email über info@dannheiser.de kontaktieren. Gern gebe ich Ihnen dann auch die voraussichtlich anfallenden Gebühren auf.
Wenn Sie diese Antwort im Rahmen der Bewertung beurteilen, helfen Sie mit, dieses Portal transparenter und verständlicher zu gestalten.

Mit freundlichen Grüssen


gez. RA Dannheisser






Kai-Uwe Dannheisser
Rechtsanwalt

Dannheisser Poley & Carballo
Rechtsanwälte & Abogado
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20148 Hamburg
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Fax: 040/4112557-17
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