Trennungsunterhalt während 2 monatiger Elternzeit

Sehr geehrter Fragesteller,



Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:


Bei kurzer Elternzeit sind die unterhaltsrechtlichen Konsequenzen von Elternzeit bisher nur in wenigen gerichtlichen Entscheidungen ausgeurteilt worden.

Das Amtsgericht Hannover hat vor einigen Jahren in einer (einzelnen) Entscheidung die zweimonatige Elternzeit sogar beim Kindesunterhalt als relevanten Abänderungsgrund angesehen. Allerdings ist wohl stets Voraussetzung, dass die finanziellen Verhältnisse vorher so eingeschränkt waren, dass während der Berufstätigkeit keine Rücklagen für die Elternzeit gebildet werden konnten.

Der BGH hat in einer Entscheidung (AZ: XII ZR 197/02 ) dargelegt, dass der Unterhaltspflichtige während seiner Elternzeit nicht nebenher arbeiten muss und dass das Elterngeld als Einkommen zu berücksichtigen ist.

Ähnlich hat der BGH in seinem Beschluss zum AZ: XII ZB 181/14 entschieden, und zwar für eine zweijährige Elternzeit der barunterhaltspflichtigen Mutter.

Das spricht nach meiner Auffassung dafür, dass die geänderten wirtschaftlichen Verhältnisse beim Trennungsunterhalt zu berücksichtigen sind, wenn nicht aufgrund guter wirtschaftlicher Verhältnisse Rücklagen geschaffen werden können. Da es hier bisher nur wenige Entscheidungen gibt, besteht allerdings ein gewisses Prozessrisiko.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.


Mit freundlichen Grüßen

Anja Holzapfel
-Rechtsanwältin-
-Fachanwältin für Familienrecht-