Sehr geehrte/r Fragesteller/in,
unter Zugrundelegung Ihrer Sachverhaltsangaben möchte ich Ihre Anfrage wie folgt beantworten:
1.) Die Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges ist, in Ihrem Fall durch ein ärztliches Gutachten, gegenüber der zuständigen Behörde nachzuweisen. Daher kann dass Landratsamt als zuständige Behörde diesen Nachweis von Ihnen fordern.
2.) Grundsätzlich wird die Ableistung einer sog. "MPU" durch die zuständige Behörde angeordnet. In der Anordnung werden auch die hierfür relevanten Begutachtungsfragen und -tatsachen festgelegt. Insofern sind Sie an die Regelung der Behörde gebunden.
3.) Die Möglichkeit im EU-Ausland einen Führerschein zu erwerben besteht grundsätzlich. Sofern Sie jedoch nicht Ihren Wohnsitz im Erwerberland haben und dadurch die nationalen Beschränkungen zum Neuerwerb umgehen, besteht die Möglichkeit, dass der in Österreich erworbene Führerschein hier nicht anerkannt wird.
4.) Die fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen besteht auch bei einer missbräuchlichen Einnahme von Medikamenten. Sofern Sie nachweisen können, z.B. durch eine ärztliche Bestätigung, dass die Codein-Einnahme zu therapeutischen Zwecken erfolgt, besteht darin kein Missbrauch.
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Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.
Ich hoffe Ihnen einen Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Kristin Pietrzyk
Rechtsanwältin
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