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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Anmelden

25.2.2011
von RA Thomas Zimmlinghaus
Guten Abend, ich bin eine Privatperson und habe eine Idee, die ich zum Patent anmelden möchte. Da ich keinerlei Ahnung von Patentrecht habe und auch ...
22.10.2007
von RA Sebastian Stark
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gern - wie einige meiner Mitbewerber - meine Escortagentur, welche ich in München führe, als Marke anmeld ...
12.8.2007
von RAin Nina Marx
Weshalb kann ich nicht eine Marke, z.B. "Compute" anmelden und dann alle Konkurrenten abmahnen, die bei den Adwords oder bei der Google-Suche erschein ...
12.8.2010
von RA Marko Setzer
Habe eine Wortmarke für Software angemeldet. Beispiel: Braintree. Nun wurde mir gesagt, der Begriff stelle sich aus zwei allgemein beschreibenden Wo ...

| 18.8.2010
Hallo, ich möchte den Namen meiner Firma als Marke schützen lassen. Vorneweg, es ist ein deutscher Name. Ich habe in den Registern des Patenta ...
3.10.2010
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Guten Tag! Ich möchte auf EU-Ebene (oder auch international) eine Wort- und Bildmarke für ein Produkt des täglichen Bedarfs anmelden, dass ich in C ...
21.2.2018
von RA Dr. Lars Maritzen LL.B MLE
Guten Abend , meine Frage ist: Kann man eine wortmarke die 2013 gelöscht wurde, wieder aktivieren lassen? Also nicht neu anmelden, sondern wieder m ...
23.4.2018
von RA Henning Twelmeier
Falls ein US Patent nur in den USA angemeldet ist: Fall1: Kann ich ein reines US Patent für Deutschland 1zu1 kopieren? Muss ich hier eine zeitl ...
9.3.2006
Hallo, wir haben als Designbüro für einen Kunden ein Logo entworfen und einen Slogan getextet, der immer im Zusammenhang mit diesem Logo, bzw. der Fir ...
15.1.2007
von RA Robert Weber
Ich habe eine Idee für ein kleines Gerät gehabt, das ich über ein Patent schützen lassen möchte. Eigentlich eine Allerweltsidee. Eine Recherche hat er ...
30.5.2010
von RA Steffan Schwerin
Hallo es handelt sich um einen Patent wo es zwei Anmelder des Patentes gibt. In dem Fall bezahle ich immer die Patentgebühr. Kann mann von den 2t ...

| 28.11.2013
Sehr geehrte Damen und Herren, nach Eingang der Markenanmeldung, verzeichnet das Markenamt vermerkt bei einer Gemeinschaftsmarke folgendes: "Erlang ...

| 5.4.2010
von RA Steffan Schwerin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Kleinunternehmer gemäß § 19 Abs. 1 UStG und nicht im Handelsregister eingetragen. Ich möchte für meine Selb ...
3.4.2019
| 35,00 €
von RAin Daniela Fischer
Hallo, ich habe ein Logo und den dazugehörigen Namen/Facebook Seite/Homepage gekauft. Der Name/Logo bzw. die Homepage wurde nicht eingetragen und lief ...
20.11.2005
von RAin Nina Marx
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten zu zweit eine GbR gründen und ein Gewerbe anmelden, um unsere Geschäftsideen verwirklichen zu können. Dazu ...
26.11.2016
von RA Jan Wilking
Sehr geehrter Anwalt, ich würde gerne die Sportmarke "XXXXX" anmelden lassen. Nun gibt es eine Marke mit dem Zeichen "XXXX", die ebenfalls in ...

| 19.7.2006
von RA Stephan Bartels
Ich habe auf ein geschütztes (Gema)Musikstück (Jazz-Standard-instrumental) einen Text geschrieben, den ich auf meine CD brennen möchte. Ich weiss, ic ...

| 22.9.2010
von RA Marko Setzer
Sehr geehrte Anwälte, wir hätten gerne eine allgemeine Erklärung zum Begriff Stand der Technik bei einem Gebrauchsmuster. Was genau bezeichnet dies ...

| 1.6.2005
von RAin Sylvia True-Bohle
Hallo, ich möchte mir für eine Singlecommunity eine Marke eintragen lassen, wie z.B. Flirtfürzwei. Jetzt sind allerdings die Domain mit der Endun ...
21.8.2012
von RA Jan Wilking
Es gibt ein Produkt, welches derzeit in den USA das seit Ende 2010 Patentverfahren durchläuft ("patent pending"). Ich habe mich vergewissern lasse ...
12·5·8
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