Anmelden

Guten Abend, ich bin eine Privatperson und habe eine Idee, die ich zum Patent anmelden möchte. Da ich keinerlei Ahnung von Patentrecht habe und auch nicht weiß ob es diese Idee bereits gibt, benötige ich anwaltliche Hilfe. Einige Fragen die mir spontan einfallen: Wie lange dauert eine Anmeldung beim Amt? Wie ausführlich muss das Patent beschrieben werden? Ich habe keinerlei technische Ahnung ...

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, welche rechtlichen Konsequenzen hätte es, wenn ich eine Marke für mein Unternehmen anmelde, die bereits seit 5 Jahren unangemeldet von einer anderen Firma benutzt wird? Gibt es da eine Art Gewohnheitsrecht? Kann man da von Böswilligkeit sprechen? Kann diese Firma erfolgreich dagegen vorgehen? Oder gilt hier ´first come, first ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gern - wie einige meiner Mitbewerber - meine Escortagentur, welche ich in München führe, als Marke anmelden. Die Konstellation ist folgende: Ich habe eine "XYZ GmbH" (hier wegen Anonymität Name verschlüsselt) in München registriert. Diese GmbH hat zum Geschäftszweck Unternehmensberatung, Bürodienstleistungen, Übersetzungen usw. usw. und auch unter ...

Weshalb kann ich nicht eine Marke, z.B. "Compute" anmelden und dann alle Konkurrenten abmahnen, die bei den Adwords oder bei der Google-Suche erscheinen, wenn man nach "Compute" sucht und Computer anbieten wie ich? Ich könnte mir einen schönen Wettbewerbsvorteil holen, da dann nur noch ich erscheinen dürfte, wenn jemand versehentlich nach MEINER MARKE Compute sucht. Das ganz ginge doch dann auc ...

Hallo, ich möchte den Namen meiner Firma als Marke schützen lassen. Vorneweg, es ist ein deutscher Name. Ich habe in den Registern des Patentamtes nichts darüber gefunden. Es gibt ein Buch was so heißt, aber selbst das ist wohl nicht geschützt. Ich frage mich, ob ich die Anmeldung riskieren kann, oder aufwendig einen Anwalt beauftragen soll. Des Weiteren möchte ich Rucksäcke produzie ...

Moin, wir wollen gerne eine Marke in Form eines Satzes/Claims anmelden. Der Name ist im DPMA Register noch nicht registriert (Recherche Online). Die Marke soll eine Plattform werden für verschiedene Radmarken und einen Online Shop beinhalten. Ausserdem wollen wir die Marke (den Claim) auch auf Klamotten drucken und verkaufen. Der Satz/Claim wird allerdings schon von einer großen Marke ...

Habe eine Wortmarke für Software angemeldet. Beispiel: Braintree. Nun wurde mir gesagt, der Begriff stelle sich aus zwei allgemein beschreibenden Worten zusammen und die Chancen seien schlecht, daß die Marke überhaupt akzeptiert werden würde. Wie sind die Chancen, die Wortmarke eingetragen zu bekommen? Falls die Eintragung abgelehnt wird: 1. Müsste ich dann eine Wort-Bildmarke einreichen ...

Guten Tag! Ich möchte auf EU-Ebene (oder auch international) eine Wort- und Bildmarke für ein Produkt des täglichen Bedarfs anmelden, dass ich in China proudzieren lassen, vorerst in Österreich (mein Sitz) und anschließend im EU-Raum vertreiben möchte (so der Plan). Für dieses Produkt meine ich, einen recht treffenden Namen gefunden zu haben, den ich an dieser Stelle durch "xyz" ersetze. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin seit vier Jahren freiberuflicher Ingenieur und meine Firmenname hat den Namen EYESO - Energy Engineering Solutions. Nach aktueller Recherche ist der Name Eyeso ein eingetragener Markenname, siehe: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=017940724&CURSOR=0 Habe ich hier etwas zu befürchten, wenn ich diesen Markennamen weiterhin ...

Guten Abend , meine Frage ist: Kann man eine wortmarke die 2013 gelöscht wurde, wieder aktivieren lassen? Also nicht neu anmelden, sondern wieder mit der selben Akzeichen usw. wieder Aktivieren lassen? Ist sowas möglich, oder MUSS ich es neu anmelden? Für mich ist es wichtig den von 2013 wieder aktivieren zu lassen. Ich bedanke mich jetzt schon für ihre hilfreiche Antwort ...

Falls ein US Patent nur in den USA angemeldet ist: Fall1: Kann ich ein reines US Patent für Deutschland 1zu1 kopieren? Muss ich hier eine zeitliche Anmelde-Frist abwarten, damit ich es erst danach anmelden kann? Fall 2: Soweit ich weiss haben zum Beispiel internationale Patentanmelder (WO) 2,5 Jahre Zeit es auch hier in Deutschland anzumelden, falls Sie dieses nicht anmelden können wir ...

Hallo, wir haben als Designbüro für einen Kunden ein Logo entworfen und einen Slogan getextet, der immer im Zusammenhang mit diesem Logo, bzw. der Firma genannt wird. Dass der Kunde seine Wort-Bildmarke beim DPMA anmelden sollte ist soweit klar. Wie aber verhält es sich mit dem Slogan, bzw. wo muss der angemeldet werden? Bitte teilen Sie mir die Schritte mit, die unser Kunde unternehmen muss oder ...

Hallo es handelt sich um einen Patent wo es zwei Anmelder des Patentes gibt. In dem Fall bezahle ich immer die Patentgebühr. Kann mann von den 2ten Inhaber die hälfte der Gebühr verlangen bzw.rechtlich Geltend machen. Er nützt das Patent genau so wie wir. Oder kann er das Recht auf das Patent verlieren? Über eine Antwort würden wir uns freuen. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, nach Eingang der Markenanmeldung, verzeichnet das Markenamt vermerkt bei einer Gemeinschaftsmarke folgendes: "Erlangte Unterscheidungskraft: Nein" Hierzu habe ich folgenden Fragen: a) Kann die Marke von Dritten leichter angegriffen, bzw. plagiiert werden? b) Kann die Marke von Dritten, also Wettbewerbern ebenfalls genutzt werden? b) Was kann ich als Marken ...

Ich habe eine Idee für ein kleines Gerät gehabt, das ich über ein Patent schützen lassen möchte. Eigentlich eine Allerweltsidee. Eine Recherche hat ergeben, das in den USA vor 3 Jahren eine identische Idee bereits patentiert wurde. In Deutschland bzw. der EU ist das Patent noch nicht eingetragen. Am Verkauf meines Produktes auf dem amerikanischen Markt habe ich kein Interesse. Kann ich meine Id ...

Hallo, ich habe ein Logo und den dazugehörigen Namen/Facebook Seite/Homepage gekauft. Der Name/Logo bzw. die Homepage wurde nicht eingetragen und lief vorher immer unter dem Namen des Verkäufers. Der Verkauf wurde über E-Mail/Facebook Nachrichten abgewickelt, d.h es besteht kein Kaufvertrag. Daher meine frage hat der alte Besitzer die Möglichkeit das Logo und den Namen zurück zu fordern? ...

Hallo, ich möchte mich als Freiberufler zukünftig selbstständig machen und habe diesbezüglich zum Thema Unternehmensbezeichnung eine Frage. Kurz zu meiner Tätigkeit: Ich möchte meine Arbeit als Designer für Webanwendungen und Kommunikationsmedien (Printmedien etc..) als freier Beruf beginnen. (Zunächst Kleinunternehmer) Hierbei spielt auch die qualitative Beratung im Vordergrund. Die Qualifika ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten zu zweit eine GbR gründen und ein Gewerbe anmelden, um unsere Geschäftsideen verwirklichen zu können. Dazu folgende Fragen: 1. Wie bringen wir in Erfahrung, ob der ausgedachte Firmenname Urheber- oder Markenrechte verletzt? 2.Können wir Ware, die aus Sonderverkäufen eines Herstellers stammt, als Gewerbliche bei ebay anbieten? 3.Dürfen wir beim Her ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Kleinunternehmer gemäß § 19 Abs. 1 UStG und nicht im Handelsregister eingetragen. Ich möchte für meine Selbständige Tätigkeit ein Fantasienamen als Firmennamen verwenden. Wie ich bereits im Internet Recherchieren konnte, stellt das benutzten eines Fantasienamens für die Gewerblichentätigkeiten als Kleinunternehmer kein Problem da, sofern man im Schriftver ...

Sehr geehrter Anwalt, ich würde gerne die Sportmarke "XXXXX" anmelden lassen. Nun gibt es eine Marke mit dem Zeichen "XXXX", die ebenfalls in der Nizzaklasse 28 mit den Begriffen "Sport- und Turnartikel" angesiedelt ist. (Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Bälle und Plüschspielzeugartikel, elek ...