4.063 Ergebnisse für vertrag änderung

Dann ein paar Jahre später (2013) wurde das Haus schenkungsweise auf den minderjährigen Urenkel seitens des Großvaters übertragen (Familiengericht stimmte nach einigen Änderungen zu). ... Zumal der Mietvertrag als schuldrechtlicher Vertrag im Grunde noch immer neben dem dinglichen Wohnungsrecht bestehen sollte (abermals bricht Kauf Miete nicht).

Das vorher vor Jahren bereit grundstückte teuer an die Betreiber Verkauft wurden spielt natürlich auch eine Rolle, durch die Änderung des Gesetzten meinen die die können machen was die wollen ohne, dass sie mal die Mitbürger fragen. ... Ich würde mich über einen Weg das komplett zu stoppen natürlich sehr freuen, aber dass die über mehrere Jahre nicht dazu kommen zu bauen wäre auch okay, wenn es geblockt wird, und gibt es da irgendwas in dem Prozess vielleicht Fehler in der richtigen Abwicklung von Vertrag etc. oder die Bezirksregierung hat in ihrem Verfahren etwas übersehen?

. ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ Manteltarifvertrag Einzelhandel Baden-Württemberg mit den Änderungen durch den Ergänzungstarifvertrag vom 10.6.2011 (nur für Mitglieder des Handelsverbands Baden-Württemberg e.V. ... Bestehende günstigere betriebliche Regelungen werden durch diesen Vertrag nicht berührt.

Jetzt das eigentliche: Ich habe einen Termin gemacht um noch mal eventuelle Änderungen am Kleid zu besprechen. ... Ich habe da echt Angst davor dass ich dann ohne Kleid da stehe wobei sie ja eine verbindliche Bestellung getätigt hat und sicherlich auch einen Vertrag mit der Firma haben wo sie das Kleid bestellt haben.

Das war im November 2006, in April Änderung: Mit einer Überziehung auf meinem Konto die umgewandelt zu einem neuen Kredit wurde waren die Konditionen: Nettokredit 23,208 EUR Zinsen nominal 12,99 % Versicherungsbeitrag 4,917 Gesamtbetrag 44,526 Eff. jahreszins 14,99 % Laufzeit 84 monate Ich wollte dass die Citibank die Konditionen mit einer Rückvirkung (zum anfang) ändert, so dass ich am Ende für die Nettokredit summe 23,000 EUR ungefähr das zahle, was ich bei den anderen Anbietern gesehen habe (d.h. 30 - 32,000 EUR). ... 2) Würden Sie mir empfehlen diesen "geänderten" kredit Vertrag zu halten?

Eine Aufbewahrungspflicht für das Wohnungsunternehmen besteht nicht. (2) Hat der Mieter Änderungen an der Mietsache vorgenommen, so hat er den ursprünglichen Zustand spätestens bis zur Beendigung des Mietverhältnisses wieder herzustellen. (...) (3) Hat der Mieter die Schönheitsreparaturen übernommen, so sind die nach Nr. 6 Abs. 2 AVB fälligen Schönheitsreparaturen rechtzeitig vor Beendigung des Mietverhältnisses nachzuholen. (4) Sind bei Beendigung des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen noch nicht fällig im Sinne von Nr. 6 Abs. 2, so hat der Mieter an das Wohnungsunternehmen einen Kostenanteil zu zahlen. ... Nr. 13 Wirksamkeit der Vertragsbestimmungen Durch etwaige Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Vertrag bei der Lieferung des Auftrages fällig werden. ... Änderungen am Ursprungstext, die der AN auf Wunsch des AG übernimmt, sind kostenfrei.“ a) Nunmehr sitze ich auf 191 Abi-Zeitungen und bitte um Ihre Hilfe.

. §14 Vertragsänderungen Nebenabreden und Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit der Schriftform.

Lediglich hilfsweise und höchst vorsorglich sprechen wir die ordentliche Kündigung dieser Verträge mit Ihnen aus. ... Leider haben unsere Schreiben an Sie keine Änderung herbeigeführt, weswegen Ihre weitere Teilnahme an unseren Online-Spielen unzumutbar geworden ist.

Was soll/kann ich dem Notar vorab mitteilen bzgl Änderungen/Ergänzungen im Vertrag?

Es fanden keinerlei Verhandlungen über den Mietvertrag oder irgendwelchen Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages statt.

Fragen zum Mietvertrag Wir stehen momentan noch beide als Mieter im Vertrag. ... Was ist notwendig, um die Änderung zu erwirken, dass nur sie im Mietvertrag steht?

Sie berichtet von einer Anstellung als Raumpflegerin und sie arbeitet in den frühen Morgenstunden in einer Tagesklinik und der Vertrag ist als geringfügige Arbeitszeit. ... Sie könne halt die Briefe von den Ämtern nicht lesen und ihr Sohn begleitet sie auch zur Bank, wenn dort Änderungen in der Kontoführung vorliegen.

Nach Ablauf der genannten Fristen richtet sich die Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsrep. nach § xxx des Vertrages. 3. ... Sonstige Vereinbarungen: "In Änderung des §13 sind die Decken und Wände bei Auszug frisch gestrichen (weiß) zu übergeben.

Auf dieser "gemeinsamen Einfahrt" wurde eine einheitliche Pflasterung aufgebracht und Grunddienstbarkeiten wurden wie folgt im notariell beurkundeten Vertrag festgehalten und ins Grundbuch eingetragen: Zu Lasten von Flurstück A und zu Gunsten von Flurstücken B, C und D: "Die Einfahrt von Flurstück 1 dürfen die jeweiligen Eigentümer der Flurstücke 2, 3 und 4 als Übergang bzw. als Überfahrt mit Personenkraftwagen bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 to zu ihrem jeweiligen Grundstück mitbenützen. ... 2) Des Weiteren möchten wir ihm mitteilen, dass dieses Verbot keine Änderung der Rechte ist, sondern nur den rechtlichen Ist-Zustand widerspiegelt.

Da ich auch Computer verkaufe und repariere und vor allem weil ich hier WOHNE, hatte ich um Änderung dieser Zeile gebeten. ... Abschied erfolgte von Vermieterseite mit "nehmen sie den Vertrag wie er ist oder die Kündigung bleibt bestehen", dazu noch der Lieblingsspruch des Chefs: "take it or leave it".

Auf dieser "gemeinsamen Einfahrt" wurde eine einheitliche Pflasterung aufgebracht und Grunddienstbarkeiten wurden wie folgt im notariell beurkundeten Vertrag festgehalten und ins Grundbuch eingetragen: Zu Lasten von Flurstück A und zu Gunsten von Flurstücken B, C und D: "Die Einfahrt von Flurstück 1 dürfen die jeweiligen Eigentümer der Flurstücke 2, 3 und 4 als Übergang bzw. als Überfahrt mit Personenkraftwagen bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 to zu ihrem jeweiligen Grundstück mitbenützen. ... 2) Des Weiteren möchten wir ihm mitteilen, dass dieses Verbot keine Änderung der Rechte ist, sondern nur den rechtlichen Ist-Zustand widerspiegelt.

Guten Tag, ich habe im September 2009 über einen EU Import Händler einen Volkswagen Golf VI gekauft. Das Fahrzeug war für den niederländischen Markt gedacht. Nun habe ich durch Zufall bei meinem Modell etwas festgestellt.

Ich möchte gern ein Firmenfahrzeug anschaffen, habe als beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer aber bisher kein Recht auf ein Fahrzeug im Arbeitsvertrag verbrieft. Kauf von Fahrzeugen o.ä. ist nicht im Gesellschaftsvertrag oder Geschäftsführervertrag ausgenommen. Meine Frage: Ich habe gerade sehr gute Konditionen angeboten bekommen und muss mich schnell entscheiden.