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Nun zu meinen Fragen an die Experten: Kann die Gemeinde tatsächlich das Recht einfach nehmen? ... Wenn ich die Nutzung nachweisen will, wie mache ich das am Besten? ... Wenn ich die Nutzung nachweisen kann?

Hier jetzt meine Frage: Ist es in diesem Fall rechtens, dass unser Widerruf abgelehnt wird?

Laut Wikipedia hat die Firma Hille+Partner die Rechte auf die elektronisch aufbereiteten Public-Domain-Texte. http://de.wikipedia.org/wiki/Projekt_Gutenberg-DE Auf der Seite von Projekt-Gutenberg (http://gutenberg.spiegel.de/information) steht unter "Copyright/Nutzung der Werke": "Alle Bücher im Projekt Gutenberg-DE sind nach unserem besten Wissen frei von Urheberrecht." Aber es steht auch weiter unten, im gleichen Abschnitt: "Bei einer kommerziellen Nutzung des Textbestandes, auch in Teilen, für elektronische Lesegeräte, Mobiltelefone, Nachdruck und Anderes bitten wir uns eine Lizenzgebühr aus."

Guten Tag, vor längerer Zeit sind meine Eltern in meinen Wohnort gezogen. Sie haben Ihr Haus verkauft und mir einen Teil der Verkaufserlöses geschenkt mit dem ich eine geeignete Eigentumswohnung für sie gekauft habe. Ich habe Ihnen bzw dem jeweils Überlebenden allein seinerzeit durch einen privatrechtlichen schriftlichen Vertrag ( nicht notariell ) ein lebenslanges Wohn- und Nutzungsrecht eingeräumt.

Da sich die Forderungen mittlerweile auf einen nicht unerheblichen Betrag belaufen und meine finanzielle Situation im moment auch ehr schlecht ist, frage ich mich in wie weit diese Forderungen überhaupt gerechtfertigt sind. ... Da nach 2 Monaten alle karten gesperrt wurden, ich also die vertraglich zugesicherte Leistung nicht in Anspruch nehmen kann, drängt sich mir die Frage auf ob das so überhaupt geht.

Eine Begehung durch das Bauamt bestätigt mir die Nutzung als Abstellraum.

Ich habe bereits diese Seite gefunden, aber finde daraus nicht die abschließenden Antworten auf meine Fragen: https://trademarks.justia.com/752/43/mib-men-in-black-75243495.html Danke im Voraus.

Nun zu meiner Frage: Kann ich den Namen "Münsterstüble" verwenden (also den Teil "Münster" im Firmennamen verwenden) und kann man sich den Namen sogar schützen lassen oder kann mir der Inhaber der Lockalitätmit dem besagten Raum (oder sonst jemand) den Namen "Münsterstüble" oder Namensteil "Münster" verbieten ?

Hierzu habe ich folgende Frage: - Verwirkt die Unterkellerung den Bestandschutz - und kann dies eine Abrissverfügung für das gesamte Haus zur Folge haben?

Meine Frage lautet: Darf er das überhaupt oder nimmt er damit nicht eine evtl.

Meine Frage: Wie sieht es dann mit dem Datenschutz aus?

Erfolgreich." gibt es keine eingetragene Marke, jedoch ist mir bei der Internetrecherche eine Seite aufgefallen, die diese Kombination bereits verwendet, allerdings nicht für den eigenen Markennamen, sondern lediglich als Teil eines Werbespruches. https://www.projektwerk.com/de/register Nun zu meiner Frage: Kann ich diesen Namen in der genannten Zusammensetzung, trotz Verwendung an anderer Stelle, ohne die Verletzung von Rechten Dritter verwenden?

Meine Frage an Sie lautet nun: Welche Chancen und Rechte hat die Oma, bzw meine Eltern.

Folgende AGB hat die Telekom: ------------- 5 Nutzung durch Dritte 5.1 Dem Kunden ist es nicht gestattet, die überlassenen Leistungen Dritten zum alleinigen Gebrauch oder zur gewerblichen Nutzung zu überlassen oder an Dritte weiterzugeben oder unter Einsatz der von der Telekom überlassenen Leistungen selbst als Anbieter von Telekommunikationsdiensten aufzutreten und Telekommunikationsleistungen, Vermittlungs- oder Zusammenschaltungsleistungen gegenüber Dritten anzubieten. ----- Wenn ich den Anschluss nutze, um eine dauerhafte Verbindung in unserer Rechenzentrum zu schaffen, und darüber Telekommunikationsdienste für Dritte anbiete (Internetanschluss), verletzte ich vermutlich diese AGB Klausel. 1. Frage: Sehen Sie dies auch als Verletzung dieser Klausel? ... Frage: Angenommen ich verletzte damit die Klausel, bin ich dann zum Schadensersatz verpflichtet?

FRAGE: Dürfen die einfach meine Anschrift an ein Reisebüro weiterleiten? ... FRAGE: Es kann doch nicht sein das die das dürfen? ... FRAGE: Habe ich aus o.g.

Gegenstand der Frage Kaufvertrag über ein gebrauchtes Fahrzeug privat an privat, ohne Haftungsauschluß, mit dem Zusatz, "Fzg ist unfallfrei und ohne erhebliche Mängel, wie gesehen und probegefahren". Frage Ist §442 anwendbar, wenn sich ein dem Käufer bei der Übergabe bekanntes geringfügiges Motorgeräusch nach einigen hundert Kilometer verschlechtert und sich bei weiterer Nutzung ein erheblicher Schaden entwickeln würde ?

Die Bauarbeiter des Nachtbargrunstücks benötigten Wasser . Da der öffentliche Hydrant zu weit entfernt war , fragte man mich , ob man meinen Waschmaschinenanschluss nutzen dürfte . Da dort eine Wasseruhr vorhanden ist , machte man eine Aufnahme , die man ebenso am Schluß machen wollte um dann die Summe zu berechnen ( ohne Nachteil für die Eigentümer ) Kann ein Eigentümer dies machen , oder muß man vorher das Einverständnis der anderen Eigentümer einholen ?

Vor einigen Jahren bot mir ein Bekannter an, bei der Erstellung von sog. Landing pages behilflich zu sein. Ein eigener shop b2b war da gerade im aufbau und ich hatte schon Bilddaten und Texte vorbereitet und erhielt auch seitens der Hersteller Originaldateien (Bild und Text) zur Verfügung.

Guten Abend, Ich besitze einen Gewerberaum in einer großen Wohnanlage. Dieser Gewerberaum ist in der Teilungserklärung auch als solcher eingetragen. Nun möchte ich diesen Gewerberaum als Möblierten Wohnraum vermieten.

Diese Frage soll bitte nur von ausgewiesenen Fachanwälten im Bereich Urheberrecht beantwortet werden. ... Daher zum einen die Frage, ob und welche dieser drei Fälle rechtlich unzulässig sind oder sich in einer Grauzone befinden? Zum anderen die Frage, unter welchen Bedingungen wir den Content und Bildmaterialien verwenden dürfen ohne eine Einwilligung einzuholen?