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Namen für Gastronomie

06.12.2012 21:04 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Im Januar wird ein gehobener Imbiss neueröffnet. Der Namen soll "Münsterstüble" heißen. Eröffnung findet in einer Stadt mit einem Münster (Freiburg) statt. In einem ortsansässigen Lokal gibt es ein Veranstaltungsraum, dass ebenfalls Münsterstüble heißt. Andere Lokalitäten mit diesem Namen sind mir nicht bekannt.

Nun zu meiner Frage:

Kann ich den Namen "Münsterstüble" verwenden (also den Teil "Münster" im Firmennamen verwenden) und kann man sich den Namen sogar schützen lassen oder kann mir der Inhaber der Lockalitätmit dem besagten Raum (oder sonst jemand) den Namen "Münsterstüble" oder Namensteil "Münster" verbieten ?

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Es steht dem nichts entgegen, dass Sie den Namen Münsterstüble für Ihr Lokal verwenden.

Der Name ist weder geschützt noch bestehen sonstige Bedenken.

Ob Sie aber selbst den Namen dann schützen lassen können, ist fraglich.

Dem könnte letztlich entgegenstehen, dass es sich um einen teilweise recht allgemeinen Namen handelt.

Der Name Münster ist nicht schützenswert.

Auch der Teilbegriff Stüble ist nicht schützenswert, da zu allgemein.

Die Kombination ist daher leider auch nicht - gleich in welcher Form - zu schützen.

Der Betreiber der anderen Lokalität kann Ihnen aber nicht die Nutzung des Namens untersagen, nur weil eines seiner Zimmer so heißt.

Umgekehrt können aber auch Sie ihm die Nutzung des Namens für das Zimmer nicht untersagen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin, Rechtsanwalt


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