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schnellst mögliche Kündigung durch Arbeitnehmer

03.05.2018 13:31 |
Preis: 25,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Raphael Fork


Ich möchte gerne so schnell es geht bei meiner derzeitigen Firma kündigen, da ich eine anderes Jobangebot bekommen habe. Ich bin seit 2015, als Mediengestalterin angestellt. Die Firma besteht aus 3 Personen (Chef, 2 Angestellte) und ich habe keinen Tarifvertrag. Die neue Firma möchte nun vorab dringend Wissen, wann ich anfangen kann. Ist es korrekt das ich mit einem Aufhebungsvertrag theoretisch am nächsten Tag die Firma wechseln kann? Und ist der Chef verpflichtet dem Wusch der Aufhebung nachzugehen? In meinem Vertrag steht folgendes.

§9 Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Das Arbeitsverhältnis endet

-durch Kündigung (ordentliche als auch außerordentliche Kündigung),
-durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages,
-mit Ablauf des Monats, der dem Monat vorausgeht, ab dem der Arbeitnehmer Anspruch auf Erhalt der gesetzlichen Altersrente
hat oder
-in dem Fall, dass durch den Bescheid eines Rentenversicherungsträgers festgestellt wird, dass der Arbeitnehmer auf Dauer erwerbsunfähig ist, mit Ablauf des Monats, in dem der Bescheid zugestellt wird. Beginnt die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit erst nach der zustellung des Rentenbescheids, endtet das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des dem Rentenbeginn vorangehenden Tages.

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage , die ich Ihnen wie folgt beantworte:



Frage 1:
" Ist es korrekt das ich mit einem Aufhebungsvertrag theoretisch am nächsten Tag die Firma wechseln kann?"

Das ist korrekt, allerdings wird die korrekte sozialversicherungs- und steuerrechtliche Abrechnung in der Regel erfordern, dass das Arbeitsverhältnis zum Ende des jeweiligen Monats beendet wird. Zudem erweckt ein Ausscheiden zu solch ungraden Terminen bei zukünftigern Personalsachbearbeitern womöglich Argwohn.

Es ist - von der fristlosen Kündigung abgesehen - auch eher unüblich ein Arbeitsverhältnis unmittelbar zu beenden (siehe auch Frage 2).



Frage 2:
"Und ist der Chef verpflichtet dem Wusch der Aufhebung nachzugehen?"


Nein, natürlich nicht. Denn der Wunsch nach sofortiger Aufhebung entspricht ja ganz allein Ihrem eigenen Interesse infolge des vorliegenden Jobangebots. Auch der Arbeitgeber hat in der Regel ein Interesse daran, dass er nicht unmittelbar ohne seinen arbeitsvertraglich verpflichteten Arbeitnehmer dasteht (weil er z.B. Ersatz für laufende und zukünftige Projekte benötigt, etc.). Diesem Interesse wird durch die vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist des Arbeitnehmers ( siehe auch § 622 BGB) Rechnung getragen. Mit einer formgerechten Kündigung (§ 623 BGB) kann sich der Arbeitnehmer daher immer mit der vereinbarten Kündigungsfrist vom Arbeitsverhältnis lösen.

Daneben kann der Arbeitgeber natürlich auch aus freien Stücken einen Aufhebungsvertrag zu einem früheren Zeitpunkt vereinbaren. Verpflichtet ist er dazu aber nicht.



Mit freundlichen Grüßen aus Dortmund

Raphael Fork
-Rechtsanwalt -

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