Arbeitsrecht: Kündigung durch den Arbeitnehmer

Question

Folgende Fragestellung hinsichtlich Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer:

Passus Arbeitsvertrag:

Das Arbeitsverhältnis kann von beiden Seiten nach Ablauf der Probezeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalendermonats gekündigt werden, soweit gesetzlich nicht eine längere Frist vorgeschrieben ist. Soweit für den Arbeitnehmer gesetzlich eine längere Kündigungsfrist gilt, gilt diese automatisch für beide Vertragsparteien.
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Gesetzlich ist zum 15. oder Ende des Monats die Kündigung durch den Arbeitnehmer möglich mit einer Frist von 4 Wochen.

Das Arbeitsverhältnis besteht seit 9 Jahren. Kleinunternehmen mit 5 Arbeitnehmern.

Frage, wie ist die Frist auszulegen? Kann der AN zum Ende des Monats kündigen mit einer Frist von 1 Monat oder ist nur eine Kündigung zum Ende des Monats mit 3 Monaten zulässig?

Danke!

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Da arbeitsvertraglich für den Arbeitnehmer keine längere Frist vereinbart wurde, gilt § 622 Abs. 1 BGB:

"Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden."

Die längere Kündigungsfrist von 3 Monaten gilt hier lediglich für den Arbeitgeber, § 622 Abs. 2 BGB.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Arbeitsrecht: Kündigung durch den Arbeitnehmer

Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann

Antwort