Urheberrecht, Markenrecht
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 09.11.2011 | 931 Aufrufe | ***
Guten Tag,
in meinem Fall geht es um das Urheberrecht. Ein Konkurrent hat ein Modell beim europäischen Patentamt als Geschmacksmuster angemeldet. E...
Verkauf und die Abtretung eines GmbH-Geschäftsanteils
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 07.11.2011 | 1096 Aufrufe | ***
Ehefrau wird von Ihrem Ehemann der Geschäftsführer einer GmbH + Co. KG ist, gebeten für ihn den Ankauf eines Geschäftsanteils einer weiteren Firma zu ...
persönliche Gegenstände eines Mitarbeiters
Generelle Themen
| 06.11.2011 | 1892 Aufrufe | ***
Sehr geehrte "frag-einen-anwalt.de",
zu folgendem Sachverhalt benötige ich Beratung.
Mein gekündigter Mitarbeiter hat noch große sperrige Teile ...
Einforderung Nachlaßunterlagen aus USA
Internationales Recht
| 02.11.2011 | 856 Aufrufe | ***
Nach Abschluß eines Nachlaßverfahrens in den USA (ND) haben wir (die Erben) eine abschließende Feststellung der Verteilung des Erbes vom Nachlaßgerich...
schnellere Abwicklung einer Instandsetzung, Eigentümer rüht sich nicht
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 01.11.2011 | 890 Aufrufe | ***
Hallo,
ich bin Eigentümer einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus. Ende Dezember 2010 während der starken Schneefälle bemerkte ich Nässe (ca. 2qm) in...
Kündigung wg Eigenbedarf
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 01.11.2011 | 1038 Aufrufe | ***
im Juli 2009 habe ich in X Stadt/D die EG Whg in meinem Zweifamilienhaus an ein jg Paar vermietet. Die OG Whg ist längerfristig an eine Familie mit pf...
WEG: Verwaltungsbeirat erforderlich?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 31.10.2011 | 1090 Aufrufe | ***
In unserer Eigentümergemeinschaft gibt es keinen Verwaltungs- bzw. Eigentümerbeirat mehr. Der Verwalter benutzt einen sogenannten Ansprechpartner der ...
Digitalisieren
Medienrecht
| 30.10.2011 | 1213 Aufrufe | ***
Es geht um eine Kundenanfrage an meine Agentur:
Es soll ein aktuelles Buch digitalisiert werden und dem Kunden in einem lesbaren Readerformat übergeb...
Gartenhaus auf Sondernutzungsrecht
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 29.10.2011 | 5773 Aufrufe | ***
Hallo Zusammen
Ich habe ein paar Fragen bezüglich eines Gartenhauses:
Ich habe im März 2010, von H. Dräger, in NRW, eine Eigentumswohnung Baujahr...
Internationaler Haftbefehl: Wann verjährt die Haftstrafe und wie wird sie gelöscht?
Internationales Recht
| 26.10.2011 | 2851 Aufrufe | ***
Ein Deutscher Staatsbürger wird wird in den Niederlanden 1994 straffällig. Er wird 1996 von einem Niederländischen Gericht wegen Freiheitsberaubung un...
Hergestellt nach Kundenspezifikation, kann ich das Widerrufsrecht ausschließen?
Internetauktionen
| 26.10.2011 | 1144 Aufrufe | ***
Wir betreiben einen Online Shop für Polstermöbel (eigene Website, KEIN ebay)
Wir produzieren Polstermöbel, die erst nach Bestellung gefertigt werde...
Wasserschaden an Sondereigentum verursacht durch innenliegende Dachrinne
Schadensersatz
| 24.10.2011 | 1721 Aufrufe | ***
Eine an der Stoßkante zweier sich schneidenden Dachflächen liegende Dachrinne entwässert über ein Rohr im Gebäude-Innenbereich. Das über meiner DG Woh...
Werbespot wettbewerbswidrig?
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 23.10.2011 | 1119 Aufrufe | ***
Wir haben ein neues Laubschutzsystem für die Dachrinne entwickelt (DaRi-Systemteile) und haben nun einen Werbespot gedreht, den wir auf Youtube und au...
Domain Marke
Generelle Themen
| 22.10.2011 | 744 Aufrufe | ***
Hallo, ich habe eine Frage zum Domain - Markenrecht.
Es wurde 2006 eine Domain ( z.B. lecker-Brot.de ) angemeldet.
Ca. 2008 wurde dann die "lecker...
Werbung für Online-Gewinnspiel rechtmässig?
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 22.10.2011 | 914 Aufrufe | ***
Der Betreiber eines Online-Gewinnspiels (Einsatz 5,- €, Teilnahmemöglichkeit einmal pro Woche und Teilnehmer, nur für Volljährige) wirbt, nachdem der ...
Falsche Angaben bei KFZ Kauf
Kaufrecht
| 21.10.2011 | 1788 Aufrufe | ***
Im Internet habe ich einen BMW mit Sportpaket bei einem Händler gefunden. Unter dem Vorwand, man wolle nur echten Kaufinteressenten eine Probefahrt ge...
Private Krankenversicherung - Wie kann man hier einen sauberen Schnitt erreichen?
Vertragsrecht
| 21.10.2011 | 1170 Aufrufe | ***
Als Selbstständiger habe ich zum 01.01.2010 in eine neue private Krankenkasse gewechselt. Seit Juli 2010 konnte ich die Beiträge nicht mehr zahlen.
I...
Namensrecht für Hotel
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.10.2011 | 1147 Aufrufe | ***
Ich bin Eigentümer eines Hotels "Hotel am See". Die bisherige Pächterin baut in unmittelbarer Nachbarschaft ein eigenes Hotel und will es "Neues Hotel...
Vertieb von Parfümoel
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 19.10.2011 | 870 Aufrufe | ***
Hallo,
ich möchten Parfümoel von einem Hersteller in Malaysia kaufen. Der Hersteller hat eine Filiale in Großbritannien und möchte von der EU Kaufe...
Markenrecht - Hauptklage - Löschungsverfahren
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 16.10.2011 | 960 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich bin Inhaber der Marke "M",Nr. 123, die seit 2006 ohne Widerspruch rechtskräftig in der Warenzeichenklasse XY ein...
Grundschuld als Bürgschaft für Dritten zurücknehmen
Generelle Themen
| 15.10.2011 | 3153 Aufrufe | ***
Hallo,
ich stelle diese Frage im Namen meiner Mutter.
Sie hat vor einigen Jahren ihrem Lebensgefährten zur Sicherung eines Kredites (für seine F...
Medienhatz gegen einen wehrlosen im Ausland lebenden Ausländer
Medienrecht
| 14.10.2011 | 1609 Aufrufe | ***
vorab eine Erklärung: Ich stelle hier die Frage auf meine alleinige Initiative ohne jeden Auftrag oder mit Absprache dritter. Meine Frage ist eine men...
Vorgehen gegen behördlich genehmigte Nutzungsänderung
Generelle Themen
| 13.10.2011 | 1821 Aufrufe | ***
Guten Abend.
Unser Miteigentümer des Hauses bekommt die Baugenehmigung vor 15 Jahren für ein Haus mit 2 Haupt- und einer 3. untergeordneten Wohnung. ...
Abmahnung wegen unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen
Medienrecht
| 12.10.2011 | 1606 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine ehemalige Freundin und ich haben am Montag per normaler Post von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg e...
Fotos von Personen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 09.10.2011 | 1203 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe eine Frage bezüglich des Themas fotografieren von Personen. Ich bin Religionswissenschaftlerin und würde ge...
Ergänzung von einem Dienstleistungsvertrag und Beantwortung von 1 Rechtsfrage
Vertragsrecht
| 09.10.2011 | 932 Aufrufe | ***
Mietvertrag Kündigung - Wurde die Kündigung rechtzeitig zugestellt?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 07.10.2011 | 1200 Aufrufe | ***
Wir haben am 30.09.2007 einen Einheitsmietvertrag abgeschlossen. Dieser wurde nun per Einschreiben (ohne Rückschein) gekündigt:
Datum der Kündigung...
Rechtsnachfolge von Pflegeverträgen im öffentlichen Dienst
Vertragsrecht
| 04.10.2011 | 767 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
unsere bisherige GbR betreut eine selbst entwickelte Software, die im öffentlichen Dienst eingesetzt wird. Zusätzlich ...
Kündigung möbliertes Zimmer mit 4 Wochenfrist
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 03.10.2011 | 1839 Aufrufe | ***
Ein Hauptmieter, einer gewerblich genutzen Wohnung, hat mir ein möbliertes Zimmer untervermietet.
Heute hat mich eine Kündigung erreicht in der der...
Beratung druch Finanzdienstleister
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 30.09.2011 | 849 Aufrufe | ***
Vor einigen Jahren wurde für eine kleine GmbH eine eigene betriebliche Altersversorgung aufgebaut. Die Pensionszusagen sollten durch Wertpapierkäufe g...
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