BattG - Gerätebatterie NiCd
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 21.02.2012 | 746 Aufrufe | ***
Es geht um dass BattG, den darin enthaltenen Begriff: "Inverkehrbringen".
Speziell um die Abgabe von Solarleuchten mit einer NiCd Batterie.
Situa...
Freiwillige Aufgabe der steuerlichen Gemeinnützigkeit nach der AO
Generelle Themen
| 20.02.2012 | 1185 Aufrufe | ***
Anfrage an die Rechtsanwälte,
ein e.V. will die steuerliche Gemeinnützigkeit nach der AO freiwillig aufgeben.
Fällt der Zusatz e.V. weg, ist das n...
Wichtiges beim Verkauf eines Onlineshops
Kaufrecht
| 19.02.2012 | 722 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Anwalt bzw. Anwältin,
ich verkaufe aus persönlichen Gründen meinen kleinen Onlineshop. Zu diesem gehören wenige Waren, Webspace und 4...
Mieterhoehung bei Verbesserung der Wohnverhaeltnisse
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 18.02.2012 | 827 Aufrufe | ***
Folgendes Szenario:
Ich habe eine 2 Zimmer Wohnung in einem Altbau die
derzeit vermietet ist. Die Wohnung ist soweit in Ordnung, d.h. es stehen ke...
Eigene Nutzung vs Fremdnutzung / Girokonto
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 16.02.2012 | 1293 Aufrufe | ***
A führt ein priv. Girokonto seit einigen Jahren bei der Sparkasse XYZ.
Seit einigen Monaten lässt A nun die Honorare Ihres Lebensgefährten B (jewei...
3.Nachbesserung Sanitärgeräusche nach Wohnungskauf
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.02.2012 | 1203 Aufrufe | ***
Im Mai 2011 habe ich mir eine Eigentumswohnung in einem MFH (7Parteien) gekauft. Die Anlage wurde Anfang 2011 fertigstellt. Im Nachinhein hat sich rau...
Familienzusammenführung Eltern aus RUS nach D
Familienrecht
| 15.02.2012 | 1451 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Mutter würde gern ihre Eltern nach Deutschland holen.
Meine Oma ist seit langem bettlägrig, mein Opa hat sie ...
Mieterhoehung bei energetischer Sanierung - Wärmebedarfsberechnung beifuegen ?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 14.02.2012 | 825 Aufrufe | ***
Ich moechte gerne ein kleines Mehrfamilienhaus energetisch sanieren und die Kosten anschliessend
auf die Miete mit 11% umlegen.
1. Muss ich bei de...
Geschäftsschädigung
Generelle Themen
| 14.02.2012 | 1408 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe letztes Jahr im Oktober zusammen mit einer Bekannten eine GBR gegründet. Um Kosten zu sparen wollte wir die geamte Werbung von eine...
Erbe,Ackerland verpachtet
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 13.02.2012 | 1599 Aufrufe | ***
Vater und Mutter verstorben.ca 10 ha land sind verpachtet.Habe 1/10 vom Vater.Bruder und Schwester,kennen den Pachtvertrag und nehmen die Pacht mit ei...
Anspruch aus Gewinnspiel (Spendenbetrug)
Strafrecht
| 13.02.2012 | 1098 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Sachverhalt:
Frau H. veranstaltet öffentlich (u.a. mit eigener Webseite) ein Gewinnspiel und gibt dabei...
Vom Ausländischen Studenten zu Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
| 11.02.2012 | 659 Aufrufe | ***
Ich habe einen Masterstudiengang vor Jahren erfolgreich in Deutschland absolviert, danach gearbeitet und bin nach ein paar Jahren nach meiner Heimat z...
Erhöhung Netto-Entgeld bei Wegfall MwSt = Kündigungsrecht
Vertragsrecht
| 10.02.2012 | 1231 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe seit Jahren einen Mobilfunkvertrag bei Vodafone.
Nun fiel mir vor kurzem auf, daß Vodafone rückwirkend "Ko...
Rückgaberecht Pelletheizung
Kaufrecht
| 08.02.2012 | 1159 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben im Werk für unsere Ausstellung eine Pelletheizung mit einem Anschluss für Heizungswasser und einem Anschl...
Gesetzestext zur Ablehnung von Forderungen an unser Unternehmen
Vertragsrecht
| 07.02.2012 | 1623 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,
wir ( Einzelunternehmen mt Sitz in Deutschland ) nehmen im Auftrag unseres Kunden Warenartikel einer Fre...
Polnische Einzelfirma möchte in Deutschland arbeiten
Internationales Recht
| 07.02.2012 | 8518 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind eine Metallbaufirma und möchten gerne mit einer polnischen Einmannfirma in unserer deutschen Betriebsstätte...
Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund - Welche Rechtsparagraphen greifen hier?.
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 06.02.2012 | 1368 Aufrufe | ***
Wir haben großflächig Nässe und Schimmel in unserer Wohnung, was auch von einem Gutachter angesehen wurde und wobei dieser den Grund hierfür in der ma...
Verkauf einer Eigentumswohnung mit Nießbrauchsrecht
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 06.02.2012 | 2065 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Auszug aus einen Notarvertrag:
"Für den Nießbrauch gelten die gesetzlichen Bestimmungen, so dass der Nießbrauchber...
Rechtliche "Folgen" einer Eheschliessung in den USA
Generelle Themen
| 05.02.2012 | 931 Aufrufe | ***
Hallo und guten Tag,
Mein Partner und ich (beide deutsche Staatsangehörige) möchten und gern in den USA von einem "Officiant" am Strand trauen lass...
KANN MAN "TOTENFÜRSORGE" ERFOLGREICH ABERKENNEN LASSEN?
Generelle Themen
| 31.01.2012 | 1241 Aufrufe | ***
KANN MAN "TOTENFÜRSORGE" ERFOLGREICH ABERKENNEN LASSEN?
Text:
Hallo, mein Sohn ist (Drogen...) am 04.01.2012 verstorben; das Recht der Totenfü...
Foto & Firmenname in Buchveröffentlichung
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 29.01.2012 | 1119 Aufrufe | ***
Lieferung nach Storno - für die Retournierung verantwortlich?
Generelle Themen
| 28.01.2012 | 1278 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ware, die ich im Internet bestellt hatte, wurde mehrere Wochen lang mit merkwürdigen Begründungen nicht geliefert. D...
Ebay artikel gekauft
Kaufrecht
| 28.01.2012 | 1182 Aufrufe | ***
Hallo, ich habe von ebay einen artikel gekauft undzwar eine dieselpumpe für ein fahrzeug in der artikel beschreibung stand
Die Pumpe war noch nich...
Kältemittel online verkaufen
Kaufrecht
| 27.01.2012 | 1308 Aufrufe | ***
Um Sicherzustellen, dass kein Kältemittel in die Umwelt gelangt (hochgradig Ozonschädlich) darf es nur nach Vorlage eines Sachkundenachweises verkauft...
Bezahlung bei eingetretenem Vorkaufsrecht?
Vertragsrecht
| 25.01.2012 | 1777 Aufrufe | ***
Sehr geehte Damen und Herren,
ich bin auf die bbv-Landsiedlung mangels Aufklärung des Notars hereingefallen und diese wiederum hat nun von Ihrem Vo...
Machenschaften BigPoint GMBH
Internetrecht, Computerrecht
| 25.01.2012 | 1928 Aufrufe | ***
Hallo zusammen!
Ich Spiele in meiner Freizeit das Browsergame DarkOrbit wo ich schon mehrmals gebankt habe! Dies unteranderem nicht kleine Beträge!...
Hausbauvertrag - Formulierung bzgl. Vertragsstrafe bei Verzögerung in Planungsphase
Vertragsrecht
| 24.01.2012 | 2125 Aufrufe | ***
Werte Anwälte:
folgendes Szenario: es wurde ein Hausbauvertrag geschlossen, der folgende Details enthält
Allg. Bauleistungsbeschreibung:
1. Leist...
Deutscher Leasing Vertrag - Umzug nach Sanien
Internationales Recht
| 24.01.2012 | 2145 Aufrufe | ***
Ich habe mit Start Sep11 einen privaten Leasingvertrag (3 Jahre) bei der BMW-Bank fuer einen Mini Countryman abgeschlossen. Jetzt kann ich aus berufli...
Recht am eigenen Bild - Bild wurde in Hochzeitszeitung abgedruckt.
Schadensersatz
| 23.01.2012 | 2285 Aufrufe | ***
Hallo,
Ich war vor nicht all zu langer Zeit auf einer Hochzeit eingeladen. Der beauftragte Hochzeitfotograf hat dort viele hunderte Bilder gemacht....
Kündigunssperre und Fortzahlung im Krankheitsfall
Vertragsrecht
| 20.01.2012 | 1121 Aufrufe | ***
Guten Tag,
Es geht um folgende Klausel in unserem Tagespflege-Vertrag für ein 18 Monate altes Kind:
Zum einen Fortzahlung im Krankheitsfall:
...
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