Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Konkurrent kopiert Texte von meiner Internetseite

| 28.05.2014 16:53 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla


Sachverhalt:
Als Freiberufler produziere ich Imagefilme für kleine und mittelständische Unternehmen. Interessenten informieren sich über meine Angebote durch meine Website.
Durch Zufall bin ich auf eine Homepage eines Herrn gestoßen, der wie ich aus Köln kommt. Dieser bietet allerlei IT-Dienstleistungen (Webdesign, SEO, Webinare,…) für Unternehmen an, unter anderem auch auf einer Unterseite „Video".

Hier prangt der 5-zeilige Fließtext:
„Das Internet dient heute als erste Anlaufstelle für die Informationsbeschaffung, doch die Flut der Informationen ist kaum zu bändigen. Bei der Auswahl aus vielen Angeboten ist daher oft die emotionale Komponente entscheidend. Profitieren Sie von den multimedialen Möglichkeiten, die das Netz bietet. Stechen Sie aus der Masse heraus und präsentieren Sie Ihr Unternehmen oder Ihr Produkt mit einem Film auf Ihrem Webauftritt."

Das ist exakt mein Text, den ich auch auf meiner Startseite seit mehr als 2 Jahren stehen habe. Er hat diesen 1:1 von mir kopiert. Weiter stehen bei ihm unter „Video" drei Beispielangebote mit gleicher Benennung wie bei mir (Visitenkarten-Video, Präsentations-Video, Image-Video) und der Aufbau und Inhalt der Angebote sind teilweise von mir übernommen. Auch nachfolgend werden Passagen von meinen Seiten übernommen. Am Ende ist seine Seite mit Copyright © 2014 auf seinen Namen versehen.

Unter der Rubrik „Datenschutz" (Den Punkt „AGB" habe ich auf der Seite nicht gefunden) steht geschrieben:
„VIII. KEINE ABMAHNUNG OHNE VORHERIGEN KONTAKT Sollten Inhalt oder Aufmachung dieser Website Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um Benachrichtigung ohne Ausstellung einer Kostennote. Zu Recht beanstandete Passagen werden unverzüglich entfernt, sodass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes nicht erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und u. U. Gegenklage wegen Verletzung der vorgenannter Bestimmungen einreichen"

Die von ihm angegeben Preise liegen weit unter meinen, jedoch wirkt die ganze Seite laienhaft erstellt.

Bei der Googlesuche mit meinen Textpassagen wird seine Seite vor meiner angezeigt, was für mich im Hinblick auf die Auffindbarkeit im Netz nachteilhaft ist, zudem könnte Google doppelte Inhalte als weniger wichtig einschätzen.

Meine Fragen:

Habe ich Anspruch darauf, dass er die Inhalte entfernt?

Welche Schritte würde ein Anwalt mir raten und welche Kosten kämen auf mich zu? Ich möchte nicht, dass jemand etwas von mir kopiert und ich am Ende selber noch zusätzliche Kosten habe.

Würde ich einen finanziellen Vorteil erhalten, z.B. durch Schadensersatz? Und wenn ja, wie wird er bemessen?

Ergibt sich etwas anderes aufgrund seines Passus zum Datenschutz?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zu 1.Habe ich Anspruch darauf, dass er die Inhalte entfernt?

Einen solchen Anspruch hätten Sie nur dann, wenn die von Ihnen genannten Texte urheberrechtlich geschützt wären. Voraussetzung hierfür ist eine sog. urheberrechtliche Schöpfungshöhe. Die Texte müssen also schon ein gewisses Maß an Kreativität und Individualität aufweisen.

Nach der Rechtsprechung ist die Hürde bei Werbetexten hierfür sehr hoch. Dies bedeutet, dass durchschnittliche Werbetexte und Produktbeschreibungstexte ohne Weiteres leider nicht schutzfähig sind.

Abschließend müsste dieses natürlich ein Richter entscheiden und auch die anderen Passagen müssten geprüft werden, bei den von Ihnen zitierten Texten sowie Überschriften und Aufbau sehe ich aber leider schlechte Erfolgsaussichten, um gegen den anderen Verwender rechtlich vorzugehen.

Zu 2. Welche Schritte würde ein Anwalt mir raten und welche Kosten kämen auf mich zu? Ich möchte nicht, dass jemand etwas von mir kopiert und ich am Ende selber noch zusätzliche Kosten habe.

Zunächst müssten alle Texte genau geprüft werden. Gerne wäre meine Kanzlei Ihnen hierbei behilflich. Die Höhe des Honorars hängt vom Umfang der Texte ab und könnte natürlich vorab ganz unverbindlich nach Durchsicht der Texte bestimmt werden.

Sollte die Prüfung ergeben, dass die Texte schutzfähig sind (was ich leider eher nicht vermute aus den oben genannten Gründen), dann könnte die Gegenseite abgemahnt, also unter Fristsetzung zur Unterlassung sowie zur Zahlung von Schadensersatz aufgefordert werden

Die Anwaltskosten müssten zunächst Sie als Auftraggeber tragen, sofern die Abmahnung aber berechtigt wäre (was noch zu prüfen ist, siehe oben), hätten Sie gem. § 97a Abs. 3 UrhG einen Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten.

Zu 3. Würde ich einen finanziellen Vorteil erhalten, z.B. durch Schadensersatz? Und wenn ja, wie wird er bemessen?

Einen Schadensersatzanspruch hätten Sie dann, wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, was zwar noch geprüft werden müsste, aber aus den oben genannten Gründen eher nicht der Fall ist.

Der Schadensersatz hängt vom Einzelfall ab und bemisst sich nach der sog. Lizenzanalogie.

Nachfolgend finden Sie einen Link mit vertiefenden Informationen zu diesem Thema:

http://de.wikipedia.org/wiki/Lizenzanalogie

Zu 4.Ergibt sich etwas anderes aufgrund seines Passus zum Datenschutz?

Nein, dieser Passus hat keinerlei Auswirkungen.

Sollte eine Abmahnung berechtigt sein, was das Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung voraussetzen würde (was ich leider nicht annehme, s.o.), wären ganz normal die urheberrechtlichen Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz sowie Auskunft gegeben.


Ich hoffe Ihre Anfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochabend!

Mit fruendlichem Gruß von der Nordsee

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 30.05.2014 | 10:33

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Herr Newerla ist sehr gut auf meine Fragen eingegangen und konnte Sie detailliert beantworten. Ich würde ihn auf jeden Fall weiterempfehlen."
Stellungnahme vom Anwalt:
Jetzt Frage stellen