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Domain registrieren und Markenrecht was kann passieren?

09.05.2014 14:42 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Guten Tag,

ich habe versucht die Domain Party.xyz zu registrieren (xyz ist nur beispielhaft bei der Domainendung handelt es sich um eine der neuen Domainendungen, die ich hier nicht zwingend mitteilen möchte um nicht zu riskieren, das andere noch in den Registrierungsprozess einsteigen.)

Mir teilte nun die Registrierungsstelle mit das jemand eine Marke zu dieser Domain hinterlegt hat. Es handelt sich hierbei um die Marke Party, registriert in der Schweiz, Sitz des Markeninhabers ist Carlifornia USA.

Die Marke ist auf Kugelschreiber etc. registriert, wenn ich das so richtig gelesen habe.

Ich muss nun entscheiden, ob ich den Registrierungsprozess fortsetzte oder abbreche.

Soweit mir bekannt ist, sind Markennamen wie Party, Auto etc. in Deutschland nicht als Markenname registrierbar.

Ferner würde ich die Seite evtl. für Feiern, Diskos etc. nutzen wollen und nicht für den vom Markeninhaber registrierten Zweck.

Bevor ich nun eine Entscheidung über die Registrierung fällen kann benötige ich eine Einschätzung was mich im schlimmsten Falle von dem Markeninhaber erwartet. D. h. wäre eine Klage des Markeninhabers gegen mich erfolgsversprechend bzw. was könnte dieser gegen mich unternehmen?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Grundsätzlich ist die Registrierung einer Domain bereits markenrechtlich relevant.
Ob ein Markeninhaber jedoch Rechte gegen Sie haben kann, hängt davon ab, ob Verwechselungsgefahr gegeben ist.
Verwechselungsgefahr definiert sich wie folgt: Eine die Verwechslungsgefahr begründende Ähnlichkeit liegt dann vor, wenn das Publikum aufgrund der Branchenübung im maßgeblichen Waren- und Dienstleistungssektor annimmt, dass die Waren oder Dienstleistungen aus demselben oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen.

Wenn "Party" für Stifte angemeldet ist und Sie die Kennzeichnung für Feiern nutzen wollen, wofür die Marke tatsächlich nicht schutzfähig ist, sehe ich daher keine Probleme.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

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