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Problem mit Wortmarke


| 29.08.2017 18:52 |
Preis: 25,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von



Eine Brennerei hat am 16.01.2014 die Wortmarke "Hochsitzcola" in den Nizza-Klassen 32 (Säfte) und 33 (Liköre; Magenbitter [Liköre]; Spirituosen und Liköre) angemeldet.
Von der Brennerei wird auch ein Likör mit der Bezeichnung "Hochsitzcola" vertrieben.
Wir vertreiben seit (nachweislich) Anfang 2013 eine selbst entworfene Papier-Verpackung (Geschenkschachtel) mit der Aufschrift "Hochsitz-Cola" für eine Flasche Jägermeister (der Jägermeister ist enthalten) als Geschenkartikel in unserem Laden.

Verpackungen gehören ja zur Nizza-Klasse 16 (Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff) und wir haben die Verpackung incl. der Aufschrift "Hochsitz-Cola" auf einer selbst entworfenen und damit urheberrechtlich geschützten Verpackung.

Frage: Droht uns hier trotz früherer Markteinführung, Urheberschutz und abweichender Nizza-Klasse eine Abmahnung?
29.08.2017 | 21:32

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Nach Ihrer Schilderung würde ich einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch eher verneinen. Zwar genießt die eingetragene Wortmarke Schutz und ist von Dritten zu beachten, Sie verwenden den Begriff "Hochsitz-Cola" aber nicht als Marke für ein Getränk, sondern wohl als dekoratives Element einer Geschenkverpackung. Für eine genauere Prüfung müssten Sie mir eine Abbildung der Geschenkverpackung zukommen lassen, gerne auch per E-Mail.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Bewertung des Fragestellers 31.08.2017 | 18:29


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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 31.08.2017
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