Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Wir sind eine Internetagentur und haben auf unseren Referenzseiten Thumbnails (180*135 Pixel) der von uns erstellten Homepages abgebildet. Bei 2 dieser Homepages wurden Bilder (114*76 Pixel bzw 73*73 Pixel) von Getty Images verwendet. Diese sind von den Kunden seinerzeit auch korrekt lizensiert worden. Beide Homepages sind nicht mehr aktiv. Getty Images berechnet uns nun 2* € 1000,- f&# ...

Wir haben im Mai diesen Jahres in einem gemieteten, abgeschlossenen Veranstaltungsraum innerhalb eines Weinhandels standesamtlich geheiratet. Nur Familie und Freunde waren anwesend sowie ein Fotograf, der von uns beauftragt war. Der Besitzer des Weinhandels hat sich im Nachhinein die Fotos zur Ansicht vom Fotografen geben lassen. Hierzu habe ich sogar einen Auftrag per Mail erteilt, in dem der Fot ...

Ich habe privat eine elektronische (Niederspannungs-)Schaltung komplett selbst entwickelt und habe bereits mehrere Anfragen von Dritten erhalten, die diese Schaltung gerne erwerben möchten. Zudem habe ich noch ein Gewerbe. Da die potenzielle Kundenanzahl sehr gering ist lohnt sich eine professionelle Herstellung nicht und die Schaltung an sich ist auch nicht EMV-geprüft. Da die manuelle ...

Meine Frage bezieht sich darauf ob es möglich ist, im internationalen Markenrecht nach Klassifizierungen zu trennen. Nehmen wir an Partei I meldet 2006 die Marke "Kaffee" an und betreibt damit ein Internetportal für Kaffeehandel. Dieses ist klar bei der Eintragung gekennzeichnet. Ich möchte diesen Namen allerdings auch benutzen, jedoch für einen ganz anderen Zweck. I ...

Ich habe heute einen Brief von U+C Rechtanwälte bekommen, in dem mir die Urheberrechstsverletzung durch das Runterladens eines Filmes vorgeworfen wird. Datei:IP-Adresse, Datum:04.09.2007 , P2P-Netzwetk sowie heruntergeladene Datei sei durch die Firma Copy Right Solutions GmbH (Sitz in der Schweiz) ermittelt worden. Bei der zuständigen Staatsanwaltschaft wurde Strafanzeige erstattet, wor ...

Wer hilft ein europäisches angemeldetes Patent zu Fall zu bringen. Nach Auskunft eines Mitarbeiters vom Europäischen Patentamt ist dies kein Problem, da es sich um eine pseudowissenschaftliche Verfahrenstechnik handelt. Konkret geht es um ein System zur Mauertrockenlegung durch Erdstrahlen und Raumenergie. Es muss halt von einem Patentanwalt eingebracht werden. Die Aussichten sind seh ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mir ist bekannt, dass sowohl nach §41 Urheberrechtsgesetz als auch nach §17 Verlagsgesetz ein Autor, der einen Roman geschrieben und die Rechte an einen Verlag übertragen hat, die Rechte zurückrufen kann, sofern der Verlag die Werke nicht mehr druckt und vertreibt und dies in näherer Zukunft auch nicht vorhat. Soweit mir bekannt ist, kann ...

Es handelt sich hierbei um einen Webseitenbetreiber, der Bilder von meiner Webseite in sein Angebot eingefügt hat. Diese wurden von mir persönlich aufgenommen (Zeuge vorhanden)! Weitere Beweise sind kein Problem, da der Gegner die originalen Dateibezeichnungen übernommen hat. Delikat wird das ganze, da der Betreiber bei mir eine Webseite in Auftrag gegeben hat, diese jedoch NIE b ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe derzeit ein Bilderbuch über Burgen mit einigen Texten. Das Buch möchte ich in einem Eigenverlag vertreiben. Der Vetrieb soll über`s Internet und den Buchhandel erfolgen. Werde dazu wahrscheinlich einen Gewerbeschein anmelden. Inhalt des Buches werden allgemeine Angaben über Mittelalter, Burgen und das betrachtete Gebiet sein sowie ...

Guten Tag! Ich habe ein Brettspiel konzipiert, welches sich zwar optisch völlig vom bekannten Monopoly unterscheidet, jedoch ist der Spielablauf ähnlich: man kommt auf Felder, kann diese kaufen und später Gegenstände darauf abstellen, die man ebenfalls kaufen muss. Andere Spieler, die auf das Feld kommen, müssen bezahlen. Zudem wird es auch Aktionskarten geben, ähn ...

Sehr geehrte Damen und Herren, von einer Anwaltskanzlei aus Linden habe ich eine Abmahnung bekommen. Diese enthält detaillierte Angaben zu Zeitpunkt, Titel, meine IP-Adresse und den Hinweis, über eine Strafanzeige meinen Namen und Adresse ermittelt zu haben. Von einer Staatsanwaltschaft hab ich nie gehört. Der Vorfall war im Juni 2008. Anbei ist ein Formular, eine sogenannte ...

Hallo, ich habe eine Vorladung der Polizei wegen Unerlaubter Verwertung... gemäß $106 UrhG erhalten. Auf telefonische Nachfrage erfuhr ich das es sich dabei um einen einzelnen Download (Porno) bei Emule handelt. Der festgestellte Anschluß gehört zu einer Wohnung welche ich einem Angestellten für Projekteinsätze zur Verfügung gestellt hatte (Projektwohnung). ...

Guten Tag, ich entwerfe und verkaufe Schnittmuster für Damenoberbekleidung. Die Schnittmuster sind sehr speziell und ausgefallen und können meiner Firma problemlos im Design zugeordnet werden. In meinen AGB weise ich ausdrücklich darauf hin das ich weder das Kopieren noch das gewerbliche Nacharbeiten erlaube. Nun kommt es aber ab und an vor das sich Kunden genau darüber hin ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wurde kürzlich von der Staatsanwaltschaft Stuutgart angeschrieben hielt dieses Schreiben aber für einen Fake.Heute schreibt mir oben genannte Kanzlei das die Fa. xxx für einen Pornofilm den ich angeblich in EMULE zur verfügung gestellt hätte 926,80€ von mir will bis zum 06.10.2008 erstens bin ich mir dessen nicht bewusst zweitens habe ich zwei Töchter mit eigene ...

Hallo, ein Rechteinhaber stellt bei Youtube ein Video ein. Er erlaubt zunächst die Einbettung in andere Portale. Später widerruft er diese Einbettung und sieht eine Urheberrechtsverletzung in jedem Nicht-Youtube-Portal das noch das Anfangsbild und die Beschreibung anzeigt. Das Video des Rechtinhabers ist nach wie vor bei Youtube zu sehen. Zum Verständis: Youtube bietet je ...

Guten Tag! Ich bin seit mehreren Jahren Inhaber einer beim DPMA rechtskräftig eingetragenen Marke (z, B. Klassen 35 und 41)und nutze diese Marke regelmäßig. Ein Unternehmen "X" wirbt im Internet für ein Produkt und verletzt damit meine Markenrechte. Es wird deshalb von mir unter Bezug auf §§ 14,15 MarkenG abgemahnt, woraufhin der bevollmächtigte An ...

Ist der Vertrieb an Dritte einer von einem speziellen Kunden beauftragten und für ihn entwickelten Lösung möglich? Ich habe eine sehr spezielle Soft- und Hardwarelösung für einen Kunden entwickelt. Diese Lösung wurde auf meine Initiative und in Absprache mit dem Kunden in einschlägigen Publikationen und Internet-Portalen vorgestellt. Nun haben an dieser L ...

Sehr geehrte Anwälte, ich habe gehört, dass der Safari Browser, den ich auch habe, manchmal bei der Google Bildersuche, die Bilder automatisch runterlädt. Nun ist mir eingefallen, dass dieses ja eigentlich nicht erlaubt ist ! Es gibt doch ein Urheberrecht, können sie mir sagen, ob ich Probleme kriegen kann, also dieses unbeabsihtige Downloaden eines Bilder Konsequenzen h ...

Sachverhalt: Ich bin freiberuflicher tätiger Werbetexter und texte ausschließlich Texte mit Medizinthemen. Jetzt brauch ich für einen Webauftritt ein einschlägigen Namen. Die Namen, die mir gefallen (fiktive, aber sehr ähnliche Beispiele sind "Texttherapie" oder "Textklinik") sind von einem anderen Texter belegt, der aber nicht Medizintexte als Schwepunkt hat, sondern alles mögliche textet u ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgendes Anliegen: ich bin Inhaber einer beim Harmonisierungsamt für Marken und Modelle in Alicante eingetragenen BildMarke. Diese Marke nennt sich "REAL GOLD". Nun hat sich eine ungarische Firma zunächst genau so genannt und auch mein geschütztes Firmenlogo benutzt. Nachdem ich diese angeschrieben habe, hat sie diese Firmierung nun ...