Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, ist es erlaubt, aus Lehrbüchern Kopien für Unterrichtseinheiten zu erstellen, um diese als Unterrichtsmaterial für Schüler z. B. in Schulen oder auch Fortbildungsinstituten zu verwenden? Falls ja, welche Quellenangaben sind in den Kopien erforderlich? Vielen Dank für Ihre Antwort! ...

Hallo, ich betreibe unter www.*****VZ.de eine Lesbische und Bisexuelle Plattform (Netzwerk) für Frauen. Dieses Projekt betreibe ich als Privatperson , ohne Einkünfte oder Einnahmen durch *****VZ.de. Heute erhielt ich eine schriftliche Abmahnung der *****VZ die unter www.*****VZ.de ein Netzwerk für Studenten betreibt. In der Abmahnung beruft sich *****VZ auf einen Schutz als nicht einge ...

sehr geehrte damen und herren, am 22.4.1998 hat jemmand eine marke/namen eingetragen und diesen nicht wieder verlängert. nun habe ich den gleichen namen/marke am 28.10.2008 eintragen lassen. kann ich diesen namen ab jetzt unbeschrängt nutzen und kann ich andere leute die evtl. diesen namen nutzen auffordern dies zu unterlassen? wo ausser der internetseite des deutschen patentamtes kann ich recherc ...

Sachlage: Geschäftsführer einer GmbH handelt mit nicht-lizensierten Produkten innerhalb Deutschlands. Die Produkte werden von einer Fabrik an die GmbH verkauft ohne, dass es eine Freigabe / Lizenz des Herstellers gibt. Man könnte also quasi von Plagiaten sprechen. Frage: Welche Strafe erwartet den Geschäftsführer und wann verjährt die Strafe? ...

Gibt es etwas zu beachten, wenn ich eine im Jahre 2000 gelöschte Marke eines Konkurrenten unter meinem Namen neu aufleben lasse? Z.B. gibt es eine nachwirkende " Schonfrist o.ä. " ... geregelt in welchem § oder Urteil ? Vielen Dank! ...

Ich bin gerade dabei mir meine repräsentative Internetseite, gewisser Maßen, mein Portofolio einzurichten. Ich bin Grafiker. Nun, würde ich gerne wenigstens ein Musikstück einbinden, als Hintergrundmusik, ruhige, unbelastende, progressive Musik. Nach dem was ich gelesen habe, stehen Links zu solchen Arten von "Webradios", wie Imeem ja auf etwas wackligen Füßen, solange man sie bei sich selbst int ...

Fragen zum Arbeitnehmererfindergesetz: Wann ist ein Unternehmen, dessen Mitarbeiter eine Erfindungsmeldung eingereicht hat, zur Zahlung eines Incentives oder Vergütung verpflichtet und in welchem finanziellen Umfang: a) bereits bei Einreichung einer Erfindungsmeldung? b) bei Erteilung eines Patentes auf die eingereichte Erfindungsmeldung? c) sobald die Erfindung in einem Produkt des Unternehme ...

Hallo, ich betreibe ein Internetforum für Ü-Ei-Figurensammler und habe im Zuge einer Diskussion ein Bild aus einer Ebay-Auktion veröffentlicht. Heute (18.11.) kam deswegen Post eines Anwaltes mit einer Frist bis 21.11.08 für die Rücksendung der Unterlassungserklärung. 100,- + 798,- Anwaltskosten werden mir da in Rechnung gestellt. Ich werde morgen ersteinmal ein Einschreiben mit der Bitte ...

Ich bin von meinem Arbeitgeber in seinem Verkaufskatalog ohne gefragt zu werden abgebildet worden. Auflage schätze ich auf 250000 Stück, eher mehr. Lohnt eine einstweilige Verfügung und nachträglicher aussergerichtlicher Einigung. Einstampfen der Kataloge würde einen immensen Kostenaufwand für den Unternehmer bedeuten.Mir schwebt eine Entschädigung der Hälfte der Kosten als Entschädigung vor.Ein A ...

A hat 50 Schlüsselanhänger erworben die das Logo 3 verschiedener Automarken tragen. A erlangt Kenntnis daüber, dass der Hersteller der Anhänger über keine Lizenzen der Markeninhaber verfügt hat. Wie ist der gewerbliche Weiterverkauf (In-Verkehr-Bringung) der Schlüsselanhänger zu bewerten: - als Urheberrechtsverletzung in 50 Fällen oder - als Markenrechtsverletzung in 3 Fällen oder - völlig and ...

Hallo, ich habe bei eBay Gläser verkauft. Da ich sie nicht gut fotografieren konnte, habe ich nach diesen Gläsern bei google gesucht. Dort fand ich sie auch und wurde auf ein Picmania Album weitergeleitet. Dort habe ich das entsprechende Bild heruntergeladen und für meine Ebay Auktion benutzt. 2 Tage später bekam ich von Ebay die Nachricht, meine Auktion sei gelöscht worden weil sie von eine ...

Ich habe auf meiner Internetseite seit mehreren Jahren die Inhalte eines kostenlosen, täglichen Newsletters gesammelt und diese auf meiner Internetseite (ohne eine Genehmigung davor einzuholen) angezeigt. Nun wurde ich vom Rechtsanwalt des Verlages, der diesen Newsletter herausgibt, aufgefordert, die Artikel zu löschen (was ich prompt gemacht habe) und ein Gerichtsverfahren angedroht. Ich sol ...

Unternehmen A hat eine Bildmarke entworfen und angemeldet. Unternehmen B sieht sich wegen Ähnlichkeit zur eigenen Marke in seinen Rechten verletzt und sendet A eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung. Anschließend wir die Marke ohne Widerspruch vom Markenamt im Register eingetragen. Frage: Erwachsen A irgendwelche höheren Rechte durch den widerspruchsfreien Registereintrag oder spielt dies zwi ...

Ich habe folgende Frage: Ich vertreibe in Deutschland bzw. via Internet in Europa diverse Sportartikel diverser Hersteller. Die meisten Hersteller haben ja Lieferanten für die jeweiligen Länder installiert und es ist ein Distributionsschutz, so dass nicht der UK Distributor einen Händler in Deutschland beliefern darf. Alle betreffenden Produkte sind aber in der EU bereits in Umlauf - und som ...

Sehr geehrte Juristen, Folgende Fotos aus meinem Besitz (alles Originale) sollen in einem Zeitschriftenartikel veröffentlicht werden. Da ich nicht der Urheber bin stellt sich die Frage wer hier ein Urheberrecht trägt bzw. ob dieses bereits erloschen ist oder ob die Fotos sowieso gemeinfrei sind. Foto 1 + 2 aus 1962, Urheber Pressestelle der Bundesbahn (Amt = Gemeinfrei auch hier ?) Foto ...

Guten Tag, wir würden gerne Produkte (Zubehör/Ersatzteile) verkaufen welche kein Original sind. Diese sind passend für Thermomix Modelle von dem Hersteller Vorwerk. Auf diese Produkte ist kein Patent angemeldet! Welchen Zusatz müssen wir in die Beschreibung nehmen so dass wir keinen Ärger bekommen? Gibt es Begriffe weche wir zum Beispiel nicht benutzen dürfen? Im Vorwerk Staubsauger Geschäft ...

Hallo, ich baue im Moment eine Internetseite mit den Themen Diäten, Fitness, Nahrungsergänzungsmittel usw. auf. Ich möchte dort einige Diäten vorstellen, die genaue Anleitung und die Hintergründe zu der jeweiligen Diät möchte ich als E-Book anbieten, die der Kunde käuflich erwerben kann, wenn er interessiert ist. 1. Frage: Kann ich eine Domain für meine Seite registrieren die den Namen einer ...

Im August 2008 habe ich eine Internetseite ins Leben gerufen, die sich mit dem B2B- handel beschäftigt. Als Suchbegriffe in den Metatags wurden auch Firmennamen genannt, die sich mit dem B2B Handel beschäftigen. Am 05.11.2008 habe ich nun eine Abmahnung mit einer Unterlassungserklärung dieser Firma über ihren Anwalt bekommen. 2500 Euro soll ich zahlen und eine Unterlassungserklärung unterzeichen ...

Guten Tag, soeben habe ich Post von einem Anwalt erhalten. Ich hatte vor ein paar Wochen Bilder be Ebay eingestellt, die ich nicht gemacht hatte. Die Besitzerin der Bilder hat mir nun über einen Anwalt eine Unterlassungserklärung geschickt. Wie reagiere ich nun darauf? Was habe ich für Möglichkeiten und was für Kosten erwarten mich nun? Bin ich durch eine solche Unterlassungserklärung vorbestraft ...

Guten Tag, wir würden gerne Produkte (Zubehör/Ersatzteile) verkaufen welche kein Original sind. Diese sind passend für T***** Modelle von dem Hersteller V*****. Welchen Zusatz müssen wir in die Beschreibung nehmen so dass wir keinen Ärger bekommen? Gibt es Begriffe weche wir zum Beispiel nicht benutzen dürfen? Im V***** Staubsauger Geschäft gibt es schon sehr viele Verkäufer welche keine Orig ...