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Video von Youtube über API-Schnittstelle

22.09.2008 16:55 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


17:48

Hallo,

ein Rechteinhaber stellt bei Youtube ein Video ein. Er erlaubt zunächst die Einbettung in andere Portale.
Später widerruft er diese Einbettung und sieht eine Urheberrechtsverletzung in jedem Nicht-Youtube-Portal das noch das Anfangsbild und die Beschreibung anzeigt.
Das Video des Rechtinhabers ist nach wie vor bei Youtube zu sehen.

Zum Verständis:

Youtube bietet jederman kostenlos eine s.g. API (Schnittstelle) an. Diese kann man in seiner Homepage einbetten und dann bestimmte oder auch alle Videos von Youtube (z.B. über ein Suchfeld) anzeigen zu lassen. Die Schnittstelle übergibt die Suchanfrage mittels der API an Youtube und erhält eine Dynamische Auflistung der Videos. Es werden hierbei nur diese Videos weitervermittelt bei denen das Mitglied die Einbettung in Fremd-Portale erlaubt hat. Allerdings erscheinen auch Videos im Ergebnis bei welchen der Einbettung erst nachträglich widersprochen wurde. In diesem Fall läßt sich das Video allerdings nicht mehr abspielen, es erscheint lediglich ein Anfangsbild sowie die Beschreibung.

Liegt hier eine Urheberrechtsverletzung vor?

Ist Youtube nicht in der Pflicht dem Wunsch des Rechteinhabers nachzukommen?

22.09.2008 | 17:16

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Eine Urheberrechtsverletzung vermag ich nicht zu erkennen, da das Video über dritte Seiten nun eben nicht mehr abgerufen werden kann.

Die Urheberrechtsverletzung könnte dann allenfalls noch aus dem Startbild und der Beschreibung abzuleiten sein. Vor dem Hintergrund, dass es sich bei dem Startbild um einen einzelnen Frame handelt, der lediglich als Zitat angezeigt wird, und dass der Beschreibung keine für Urheberschutz ausreichende Schöpfungshöhe zukommen wird, wird eine Urheberrechtsverletzung ausscheiden.

Hinzukommt, dass die Problematik dem Ersteller des Videos bekannt ist und er selbst jederzeit die Anzeige des Videos in Suchergebnissen verhindern kann, in dem er es bei YouTube einfach löscht.

Insgesamt sehe ich deshalb keine Urheberrechtsverletzung, die einen Anspruch gegen YouTube oder Dritte begründen könnte.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen gerne zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt




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Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Rückfrage vom Fragesteller 22.09.2008 | 17:38

Vielen Dank für die schnelle Antwort.

Wie verhält es sich wenn man als Betroffener bereits eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat und aufgrund einer Mehrzahl von Portalen und einem Fehler bei einer Domainumleitung, dagegen verstoßen hat? (Folgender Zusatz beigefügt: Ohne Annerkennung einer Rechtspflicht, in der Sache gleichwohl rechtsverbindlich)

Kann man hier mit der Nichtigkeit der Urheberechtsverletzung argumentieren?

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 22.09.2008 | 17:48

Vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Eine abgegebene Unterlassungserklärung stellt, sofern sie eine Vertragsstrafe begründet, eine vertragliche Vereinbarung dar. Wird dagegen verstoßen, wird die Vertragsstrafe fällig. Ob die zugrundeliegende Abmahnung berechtigt war oder nicht, ist dann nicht mehr entscheidend, wenn die Unterlassungserklärung jedenfalls "rechtlich bindend" oder "rechtsverbindlich" abgegeben wurde.

Eine Anfechtbarkeit der Unterlassungserklärung dürfte ausscheiden, da es sich bei dem Irrtum über das Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung lediglich um einen (unbeachtlichen) Motivirrtum handeln wird.

Wird also die Vertragsstrafe geltend gemacht, könnte allenfalls noch der Einwand der Rechtsmißbräuchlichkeit helfen - das müsste aber konkret und im Einzelfall geprüft werden.

Für eine Mandatserteilung stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt




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