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geschützte marke abgelaufen


25.11.2008 16:59 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



sehr geehrte damen und herren, am 22.4.1998 hat jemmand eine marke/namen eingetragen und diesen nicht wieder verlängert. nun habe ich den gleichen namen/marke am 28.10.2008 eintragen lassen. kann ich diesen namen ab jetzt unbeschrängt nutzen und kann ich andere leute die evtl. diesen namen nutzen auffordern dies zu unterlassen? wo ausser der internetseite des deutschen patentamtes kann ich recherchieren ob es andere rechteinhaber für diese marke gibt?
mfg
tolis68
Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragensteller,

Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen summarisch wie folgt beantworten:

Mit der Entstehung des Markenschutzes durch Eintragung (§ 4 MarkenG) haben Sie das ausschließliche Recht an dieser Marke (§ 14 MarkenG).

Zuständig für die Marken in Deutschland ist das DPMA (§ 56 MarkenG), so dass hier die Einsicht (§ 62 MarkenG) tatsächlich erste Anlaufstelle ist. Darüber hinaus gibt es ein große Anzahl kommerzieller Anbieter, die Ihnen eine erweiterte Recherche in Deutschland und europaweit anbieten. Unter Werbegesichtspunkten verbietet sich hier eine exemplarische Nennung, über bekannte Suchmaschinen lassen sich derartige Angebote leicht finden.

Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Bitte beachten Sie, dass diese Beratung eine umfassende Prüfung an Hand aller Unterlagen nicht ersetzen kann. Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

www.anwalt-for-you.de

Nachfrage vom Fragesteller 25.11.2008 | 19:41

hallo, noch mal zur klarstellung. könnte ich alle die diesen namen benutzen abmahnen und diese auffordern diesen namen nicht mehr zu verwenden, auch wenn die es seit 30 jahren benutzen????vielleicht hatten diese leute vom vorbesitzer der marke eine genehmigung, erlischt diese jetzt??
vilen dank im vorraus

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.11.2008 | 08:22

Genau das könnte natürlich das Problem sein. Hier können andere Rechte bestehen, die letztendlich auch zu einer Löschung Ihrer Marke führen können. Daher ist stets eine umfassende Prüfung evtl. anderweitiger Rechte durchzuführen.
Zunächst steht Ihnen das Recht aus der Marke aber wie dargelegt zu.
Ich rate hier dringend zu der weiteren Prüfung und Beauftragung eines Kollegen an Hand des konkreten Markenenamens.

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