Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, wir eröffnen in wenigen Wochen einen Onlineshop, um unsere derzeitigen Einkunftsquellen (Einzelhandel Textil mit 2 Läden) zu erweitern. Es handelt sich hierbei um einen auf modische Strumpfhosen spezialisierten Onlineshop. Der Domainname hat etwas Ähnlichkeit mit einem anderen, bekannten Onlineshop für Textilien. Meine Frage ist nun, kann diese Ähnlichkeit der Doma ...

Hallo Wir als Pizza Heimservice haben ein Auftrag erteilt , Programierer solte für uns ein idividueles Onlineshop endwikeln (programieren). Ausser einen auftrag haben wir nichts schriftliches, welche rechte haben wir an der Onlineshop ?Dürfen wir ProgramierCode für Shop verlangen das wir irgend wann selber (natürlich mit einem anderem Programierer) enderungen vornehmen können? Darf der Program ...

Ich habe die Möglichkeit Restposten von Ed Hardy Shirts aus 2006/2007 von einem anderen Händler auf einer B2B Plattform käuflich zu erwerben. Ich möchte diese Shirts u.U. in meinem Ebay-Shop zum Verkauf anbieten. Könnte ich damit u.U. Mrken- bzw. urheberrechte verletzen? ...

Guten Abend. Meine Frage lautet, ob ich mir einen Begriff/Bezeichnung eines großen Konzernes, der nach meiner Onlinerecherche nicht beim Patentamt geschützt ist, selber schützen lassen kann und der Konzern, wenn er den Begriff dann weiter nutzen möchte, dafür eine Gebühr an mich zahlen muss? Desweiteren, möchte ich gerne wissen, ob man sich ein x-beliebiges Wort/Begriff, das oft in den Medie ...

Grundlage: ---------- Ich habe über Jahre lang für einen Arbeitgeber gearbeitet und dabei eine Menge an kreativer Arbeit geleistet. Zu meinen Werken gehören Logos, Broschüren und andere Drucksachen sowie auch elektronische Applikationen wie Website (Design komplett und Programmierung zu größtem Teil von mir umgesetzt) und multimediale Applikationen. Das alles erstellt für die Kunden, oder direkt ...

Ich habe eine Domain registriert, die früher einer Anwaltskanzlei gehörte (nach dem Schema rechtanwaelte-abcd.tld, wobei abcd für das Kanzleikürzel, die Anfangsbuchstaben der Nachnamen, steht). Die Kanzlei hat sich wohl aufgelöst und die Domain wurde gelöscht. Ich habe auf die Domain Texte zu juristischen Themen gestellt und möchte sie für Linktausch nutzen. Kann der ehemalige Domaininhaber An ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe auf einer Internet-Plattform eine Ausschreibung für ein Lektorat meines Manuskripts aufgegeben, dass sowohl ein Fach-als auch ein Stillektorat umfasen soll (d.h.: Der Lektor soll den Text auf stilistische, orthografische als auch inhaltliche Fehler prüfen und diese berichtigen). Das von mir verfasste Manuskript habe ich bereits notariell hinterlegt, so da ...

Ich fertige als ein-Mann-Betrieb komplexe Freiformteile mit Hilfe eines CNC-Roboters. Dies sind oft Möbelteile, besonders ausgeprägte Rahmen, Muster, Ornamente….Meine Kunden sind meist gewerblicher Natur. Hierzu werden mir die Daten zum Berechnen der Geometrien auf verschiede Arten zur Verfügung gestellt: 1) lediglich nach einer Skizze: Daten werden von mir digitalisiert und Details ausgearbe ...

Liebe Anwälte, wir möchten unsere Ferienwohnung ABBA nennen. D.h. im Schriftzug dann "Ferienwohnung ABBA". Kann es damit ein Problem geben? Abba kann ja auch für das hebräische "Vater" stehen. Herzlichen Dank ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe gerade einen ähnlichen Fall, den RA Rene Schneider beantwortet hat am 21.08.07 Abweichend ist die geforderte Summe von Euro 1000 und eine Frist zur Rückäußerung von 21 Tagen. Da die Korrespondez von GettyImages London (Briefumschlag USA) über Neuseeland und die Feiertage lief, war die Frist zur Zahlung praktisch schon abgelaufen als der Brief hier eintrag ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe 2 Jahre lang für die Firma XY im angestellten Verhältnis gearbeitet. Dabei habe ich ein sehr umfangreiches Werk (ca. 70 Seiten) erstellt. Ich habe nun genau dieses Werk (ganze Passagen mit dem selben Wortlaut) als Veröffentlichung der Firma XY "auf dem freien Markt" gesehen. Weder im Impressum noch sonst irgendwo im Buch wird auf mein geistiges Eige ...

Ich handel seit kurzem gewerblich mit Restposten, Warenüberhängen, Insolvenzwaren und Ladenauflösungen. Wenn ich einen Posten Markenspielwaren (z.B.LEGO; Playmobil etc.) aus einer Geschäftsauflösung erwerbe und diese über Onlineauktionen weitervertreiben möchte benötige ich hierfür eine Lizenz durch den Markeninhaber? Sinniger weise sollte der Markenname in den betreffenden Angeboten natürlich gen ...

Sg. Damen und Herren wir haben bereits PRIVAT ein Namensrecht und eine Bildmarke schützen lassen. (1) Wir wollen diese nun an unsere Unternehmen verkaufen, nachdem das unternehmen diese Rechte schon Jahrzehnte unentgeldlich genutzt hat. Welche Bewertung über den Wert ? die Höhe kann man machen ? Welche Methoden für einen korrekten Wertansatz gibt es ? Gibt es Kennzahlen ? (2) Es steht in 20 ...

Hallo Ich bin aus Österreich und hab am 11.06.08 eine abmahung wegen uhrheberrechtsverletztung wegen eines verkaufes einer Ed Hardy fälschung bei ebay erhalten! Ebay hat die Auktion erst nach dem verkauf und nach dem ich die Jacke versendet habe gelöscht hat und daher weiß ich auch nicht mehr an wen ich sei versendet habe! Die Jacke war ein Geschenk von einem Typ mit dem ich seit langem keinem ...

Folgendes Szenario (Namen fikitiv): Herr Schmidt hat die Domain schmidt.de, die er seit 1998 besitzt. Es gibt eine deutsche Firma Schmid, die die Marke Schmid sowie die Domain schmid.de (also ohne t) besitzt. Herr Schmidt, der seine Domain nicht anderweitig mehr nutzen will, entscheidet sich, per Affiliate-Programm auf die Website von schmid.de zu verlinken. Desweiteren bringt er auf sei ...

Sehr geehrter Rechtsanwalt, als Inhaber eines Webshops plane ich, meine Produkte EU-weit anzubieten. Ich arbeite gerade an der Übersetzung der Artikelbeschreibungen und insbesondere an den Informationstexten, welche hauptsächlich Argumentationen beinhalten, also warum der Kunde gerade dieses Produkt kaufen sollte... In meiner speziellen Marktnische gibt es in Deutschland nur einen Mitbewerber, w ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gerne eine rechtsverbindliche Auskunft zum Thema Markenrecht einholen. Ich habe kürzlich eine ungenutzte Marke ausfindig gemacht, welche ich gerne käuflich vom eingetragenen Inhaber erwerben wollte. Leider kam ein Einschreiben, welches ich an die eingetragene Adresse richtete, als unzustellbar zurück, da der Adressat unter der angegebenen Adresse nic ...

Hallo, ich habe einige Fragen zum Thema Live Streaming, da mittlerweile viele Fernseh- und Radiostationen Live Streams im Internet anbieten: - Kann man Live Streams von fremden Seiten über einen Player auf seiner eigenen Seite zugänglich machen und gibt es hierbei bestimmte Voraussetzungen zu berücksichtigen? - Wie sieht die Situation bei Herstellern von Web-TV-Setup-Boxen aus, über die man ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein umfassendes Problem und brauche dort einen kompetenten Rat. Zunächst möchte ich den Sachverhalt klären. Mit meinem Schulfreund und damalig besten Freund eröffneten wir ein Geschäft. Es lief und läuft komplett auf ihn. Seine Freundin holten wir als Mitarbeiter ins Boot. Ich arbeitete nicht offiziell und zum damilgen Zeitpunkt gab es keinen Anlass ein ...

Hallo, Ich möchte einige von mir selbst privat fotografierte Digitalfoto-Dateien verkaufen. Der Käufer möchte Fotoabzüge davon anfertigen und mit dem Aufdruck „ einschließlich aller Vervielfältigungs- und Verwertungsrechte“ versehen und diese wieder weiterveräußern. Bleibt mir die Möglichkeit als Urheber der Aufnahmen diese selbst auch weiter zu veröffentlichen oder habe ich damit alle Nutzun ...